POLITIK


Parlamentswahlen in Aserbaidschan: „Demokratisch und transparent“

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Baku, 5. November, AZERTAC

Die Parlamentswahlen in Aserbaidschan am 1. November verliefen nach Ansicht internationaler Beobachter aus Israel, den USA und türkischsprachigen Ländern „demokratisch und transparent“. Die Abstimmung in den 5547 Wahllokalen begann um 8 Uhr und endete um 19 Uhr. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,7 Prozent. 2.897.188 Aserbaidschaner gaben ihre Stimme ab – die Wahlbeteiligung stieg damit gegenüber den letzten Parlamentswahlen um fast 6 Prozent. Die New Azerbaijan Party errang 70 der 125 Parlamentssitze, auf unabhängige Kandidaten entfielen 43 Sitze. Weitere Parlamentssitze errangen die Civic Solidarity Party (2), die Azerbaijan Social Prosperity Party (1), die Civic Unity Party (1), die Democratic Enlightenment Party (1), Great Order Party ( 1), die Motherland Party (1), die National Revival Movement Party (1), die Party for Democratic Reforms (1), die Social Democratic Party (1), die Unity Party (1) und die Whole Azerbaijan Popular Front Party (1).

Die Beobachtermission der Parlamentarischen Versammlung der türkischsprachigen Länder (TurkPA) erklärte, die Wahlen seien entsprechend der nationalen Gesetzgebung und den internationalen Standards verlaufen. Die Registrierung der Wähler sowie alle anderen rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen der Wahl seien nicht zu beanstanden, so die TurkPA in ihrer heutigen Pressekonferenz. Die Mitglieder der TurkPA-Beobachtermission beobachteten die Wahlen in den Wahllokalen der Wahlkreise Nasimi, Binagadi, Yasamal und Sabail und trafen sich mit Vertretern verschiedener politischer Parteien.

Auf einer Pressekonferenz im Medienzentrum der Zentralen Wahlkommission bescheinigten weitere internationale Beobachter den guten Verlauf der Wahlen. „Israel1 Radio“-Chefredakteur Vlad Zernitsky bezeichnete die Wahlen als „demokratisch und transparent“. Der amerikanische Beobachter Jason Katz sprach von einer „sehr guten Organisation der Wahlen“. „Die Mitarbeiter der Wahllokale waren sehr gut ausgebildet. Ich habe in der Nähe von Wahlstützpunkten keinen Polizeibeamten gesehen. Wir beobachteten den Abstimmungsprozess von Anfang bis Ende. Im Allgemeinen kann ich sagen, die Wahlen sind noch besser organisiert als in den USA“, so Katz.

Der israelische Experte Arye Gut betonte, die Wahlen seien transparent gewesen: „Solche demokratischen Wahlen können ein Beispiel für andere Länder sein. Trotz des Drucks hat Aserbaidschan diese Wahlen auf hohem Niveau abgehalten. Aserbaidschan sollte seine erfolgreiche Politik fortsetzen." Arye Gut betonte, diese Wahlen seien ein Schritt in Richtung einer demokratischen Entwicklung Aserbaidschans.

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