POLITIK


Wahlbeobachtungsmission der PACE: Nächster Schritt Aserbaidschans zu freien, fairen und demokratischen Wahlen"

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Baku, 4. November, AZERTAC

Am 1. November 2015 fanden die Wahlen zum Milli Majlis (Parlament) der Republik Aserbaidschan zum fünften Mal seit der Unabhängigkeit statt. Der Wahlprozess lief erneut friedlich, transparent und im vollen Einklang mit der aserbaidschanischen Gesetzgebung ab und wurde von einer Vielzahl unabhängiger Beobachter als demokratisch und professionell bezeichnet.

Die Wahlen wurden in den 5547 Wahllokalen der insgesamt 125 Wahlkreise abgehalten. Die Wahlbeteiligung betrug 55,7 % und lag damit um 6 % höher als bei den letzten Parlamentswahlen.

Im Vorfeld der Abstimmung waren alle erforderlichen Bedingungen für die Registrierung der Kandidaten und für die freie Durchführung ihrer Wahlkampagnen geschaffen worden. Insgesamt haben sich 767 Kandidaten, die von 15 politischen Parteien, einem Parteienblock und diversen Wählergruppen vorgeschlagen worden waren, registrieren lassen.

Um die Transparenz bei den Wahlen gewährleisten zu können, waren in 1000 Wahllokalen Webcams installiert. Die Wahlen wurden von mehr als 500 internationalen und 63.000 einheimischen Beobachtern, darunter Beobachtern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), dem Kooperationsrat der Turksprachigen Staaten, der Islamischen Zusammenarbeitsorganisation, der GUAM-Organisation für Demokratie und Wirtschaftsentwicklung, der Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation, insgesamt von mehr als 40 internationalen Organisationen und Vertretern aus 27 Ländern sowie von 42 internationalen Reportern beobachtet.

Die Wahlbeobachtungsmission der PACE bezeichnete „die signifikante Zunahme der Wahlbeteiligung und die transparenten Abstimmung- und Stimmzählungsprozeduren als nächsten Schritt der Republik Aserbaidschan zu freien, fairen und demokratischen Wahlen" und hielt die Ergebnisse der Abstimmung für „den Willen des aserbaidschanischen Volkes".

Vugar Seidov

Sonderkorrespondent von der AZERTAC

Berlin

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