Baku, 12. April, AZERTAC

Mitglied der CDU Fraktion beim Deutschen Bundestag Mark Hauptmann erklärte in seiner Antwort auf die Frage der Europäischen Aserbaidschanischen Gesellschaft (TEAS) über die Rolle und Beteiligung der internationalen Organisationen bei der Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach Konflikts, dass die territoriale Integrität der souveränen Staaten und die Unverletzlichkeit der Grenzen die Grundprinzipien der internationalen Beziehungen sind.

Die entsprechenden vier Entschließungen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sehen ausdrücklich vor, dass der Rückzug der armenischen Streitkräfte aus den gegen das Völkerrecht besetzten Gebieten Aserbaidschans und die Rückkehr der Binnenvertriebenen in ihre Heimat vorrangig sind.

Laut der Auskunft von TEAS gegenüber AZERTAC betonte Hauptmann, dass die Rückkehr der Binnenvertriebenen in ihre Heimat im Mittelpunkt der deutschen Regierung stehen,

Trotz wiederholter Verhandlungsrunden im Rahmen der OSZE-Minsk-Gruppe dehnt sich der Prozess der Konfliktlösung in die Länge. Eine stärkere Beteiligung der deutschen Regierung als Flaggschiff der Europäischen Union an den Verhandlungen wird vorgeschlagen. Auf die Frage, „Ist das offizielle Berlin bereit, konkrete Schritte zur Lösung des Konflikts schnell und friedlich zu unternehmen“, stellte M. Hauptmann fest, dass Deutschland die Konfliktlösung in einem multilateralen Format, im Rahmen der OSZE-Minsk-Gruppe unterstützt, und dies auch in Zukunft tun wird. Wir waren froh zu hören, dass für Österreichs OSZE-Vorsitz in diesem Jahr das anhaltende Vertrauensaufbau zwischen den Parteien im Konflikt vorrangig sein wird. Die friedliche Lösung kann nur am Verhandlungstisch erreicht werden.

Was die Gewalteskalation im April des vergangenen Jahres an der Kontaktlinie der aserbaidschanischen und armenischen Truppen anbelangt, unterstrich der deutsche Abgeordnete: "Die ständige Einhaltung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates ist eine unentbehrliche Grundlage für eine strebende politische Lösung des Konfliktes. Dementsprechend verurteilt Deutschland jede Aggression heftig. Die militärische Gewalteskalation muss verhindert werden, damit sich Chodschali-Tragödie nicht wiederholt, so Mark Hauptmann.