POLITIK


OSZE PA nimmt Vorschlag Aserbaidschans an: “Territoriale Integrität, Souveränität und Grenzen von Ländern sind unverletzlich“

Vorschlag von Armeniern “Selbstbestimmung der Völker“ abgelehnt

Minsk, 7. Juli, AZERTAC

In der Sitzung des Ausschusses für politische Angelegenheiten und Sicherheit der OSZE in Minsk ist ein Resolutionsentwurf mit dem Namen “Stärkung der Zusammenarbeit und vertrauensbildenden Maßnahmen im Interesse des Friedens und der Ruhe in der OSZE-Region“ erörtert worden.

AZERTAC zufolge präsentierten aserbaidschanische und armenische Delegationen ihre Vorschläge für den obenerwähnten Resolutionsentwurf.

Der Vorschlag von armenischen Abgeordneten über den Änderungsantrag zum Prinzip der Selbstbestimmung der Völker wurde von der Parlamentarischen Versammlung abgelehnt.

Zwei wichtige Vorschläge des Vizepräsidenten der OSZE PA Azay Guliyev

(Https://www.youtube.com/watch?v=D5TSIZqcYsI&feature=youtu.be) wurde mit einer Stimmenmehrheit von der Versammlung angenommen.

Auf Vorschlag von Ayaz Guliyev wurde im 8. Punkt der Resolution eine Änderung beantragt. Im Änderungsantrag werden die Grundsätze der Lösung der in der OSZE-Region bestehenden Konflikte hervorgehoben und die Lösung des Problems im Rahmen der territorialen Integrität, der Souveränität und international anerkannten Grenzen von nur in die Konflikte hineingezogenen Ländern gefordert.“

Und in einer anderen Änderung, die im 14. Punkt der Resolution beantragt worden ist, wird eine “freiwillige, sichere, würdige und ungehinderte Rückkehr von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in der OSZE-Region in ihre Heimat betont und die Sorge über humanitäre Situation von Menschen, denen das Eigentumsrecht entzogen wurde, ausgedrückt.“

Der Ausschuss setzt seine Arbeitssitzung fort.

Emil Huseynli, AZERTAC

Minsk

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