POLITIK
Pressemitteilung des Außenministeriums der Aserbaidschanischen Republik
Baku, den 9. November (AZERTAG). Am 8. Oktober hat das U.S.-Department of State den Bericht über die Parlamentswahlen in Aserbaidschan veröffentlicht. Mit großem Bedauern und Verwunderung stellte man in Aserbaidschan fest, dass der Inhalt dieses Berichtes sich in Hinsicht auf Bewertug der Wahlen in Aserbaidschan grundlegend von der Bewertung sämtlicher namhafter unabhängiger Beobachtermissionen unterschied.
Das Departament teilte in seinem Bericht mit, dass die am 7. November stattgefundenen Parlamentswahlen “nicht dem internationalen Standard entsprachen”. Dabei bezog man sich auf die demokratischen Intitutionen und das Büro für Menschenrechte der OSZE, die parlamentarische Versammlung Europarates, das Europäische Parlament sowie seine Beobachtermissionen.
Allerdings fiel die Bewertung der Wahlen seitens obenerwähnter Organisationen im Ganzen wesentlich besser aus. Es wurde betont, dass, abgesehen von einer Reihe Mängel, der Wahlprozess in einer ruhigen und störungsfreien Atmosphäre verlaufen war. Es waren alle Oppostionsvertreter anwesend und die Wahlen wurden von den internationalen unabhängigen Beobachtermissionen als zu 90% positiv bewertet. Somit kann man mit Fug und Recht behaupten, dass die Wahlen das volle Vertrauen der Bevölkerung genossen haben.
In diesem Zusammenhang möchte die Aserbaidschanische Regierung Stellung nehmen. Sie betont, dass das Stattfinden gerechter, demokratischer und transparenter Wahlen für sie die höchste Priorität hat. Die festgestelltten Mankos werden seitens Zentralen Wahlkomission gründlichst untersucht und die nötigen Schlüsse daraus gezogen.
Baku, den 9. November 2010.