Baku, 2. November, AZERTAC

Am Montag, dem 2. November empfing Präsident von Aserbaidschan Ilham Aliyev eine Delegation um den Vorsitzenden des GUS-Exekutivkomitees, den Leiter der GUS-Beobachtermission Sergei Lebedew.

Vorsitzender des GUS-Exekutivkomitees Sergei Lebedew sagte, dass die Mission in diesem Jahr ihre Aktivitäten in verschiedenen GUS-Ländern erfolgreich durchgeführt hat. Der russische Gast sagte, dass die Wahlen in Aserbaidschan von einer 147-köpfigen GUS-Beobachtermission beobachtet wurde. Der GUS-Missionschef Sergei Lebedew bemerkte, dass die Mission die Anzahl von Vertretern in der Regel mit Ländern vereinbart, und ihre Beobachtungen in Übereinstimmung mit den Anforderungen der Rechtsvorschriften von diesen Ländern durchführt. Was die in Aserbaidschan abgehaltenen Parlamentswahlen anbelangt, sagte Sergei Lebedew: "Wir stellen mit Genugtuung und ausdrücklich fest, dass die Wahlen zum Parlament in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung der Republik Aserbaidschan abgehalten wurden. Alle Wahlrechte der Bürger waren gewährleistet“.

Der Staatschef wies auf die Bedeutung der der Objektivität und einer absolut unpolitischen Position der von dem Vorsitzenden des GUS-Exekutivkomitees Sergei Lebedew geleiteten Organisation hin. Präsident Ilham Aliyev hat betont, dass das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE trotz der Einladung von Aserbaidschan auf der Ankunft von Beobachtern in einer unbegründeten Anzahl im Land bestand. Als der Einrichtung vorgeschlagen wurde, dass die Anzahl der Beobachter in Übereinstimmung mit der Zahl der Bevölkerung des Landes sein sollte, hat sie auf die Beobachtung der Wahlen verzichtet. Präsident Ilham Aliyev sagte, dass diese Entscheidung des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE inakzeptabel ist. Trotz allem wurden die Wahlen von vielen Beobachtern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, anderer internationaler Organisationen beobachtet.