China muss seine Rohstoffe mit der Welt teilen
Baku, den 31. Januar (AZERTAG). Die Europäer hatten bei der WTO gegen Chinas Exportbeschränkungen für bestimmte Rohstoffe geklagt. Mit Erfolg. Nun dürften weitere Klagen folgen.
China muss in seinem Rohstoffstreit mit der EU vor einem Schlichtungsgremium der Welthandelsorganisation WTO eine herbe Schlappe einstecken. Die Schiedsstelle bestätigte in letzter Instanz ein Urteil der WTO-Richter vom Juni vergangenen Jahres, wonach diverse Exportbeschränkungen Chinas für einzelne Metalle sowie Koks und gelbem Phosphor aus den eigenen Bergwerken und Tagebauen nicht zulässig sind.
Das Pekinger Handelsministerium gestand seine Niederlage in einem einzigen dürren Satz ein: „China bedauert das WTO-Urteil gegen seine Rohstoffexporte.“ EU-Handelskommissar Karel De Gucht hingegen nutzte den Schiedsspruch zu seinen Gunsten als Steilvorlage, um gleich Chinas komplette Exportregelungen für Rohstoffe aufs Korn zu nehmen: „China muss diese Exportrestriktionen zügig abbauen und darüber hinaus erwarte ich, dass China sein gesamtes Ausfuhrregime - einschließlich für Seltene Erden - in Einklang mit WTO-Regeln bringt“, sagte er in Brüssel.
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler äußerte sich zuversichtlich, dass China dem Spruch nachkommen werde: „Dies ist ein wichtiger Schritt für die Öffnung der Rohstoffmärkte, die für die wirtschaftliche Entwicklung sowohl der Industrieländer als auch der Schwellen- und Entwicklungsländer von hoher Bedeutung sind“, sagte er am Dienstag.
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