Baku, 5. Mai, AZERTAC

Am Montag, dem 5. Mai wurde der Gerichtsprozess gegen die armenischen Staatsbürger Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, Davit Babayan, Lyova Mnatsakanyan sowie weitere Personen fortgesetzt.

Die Angeklagten werden beschuldigt, zahlreiche schwere Verbrechen gegen das aserbaidschanische Volk begangen zu haben. Dazu zählen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit, Völkermord, die Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges, Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht und die Kriegsbräuche, Terrorakte, Finanzierung von Terrorismus, die gewaltsame Machtübernahme sowie zahlreiche weitere Straftaten im Zusammenhang mit der militärischen Aggression Armeniens.

Die Verhandlung fand unter Vorsitz von Richter Zeynal Aghayev am Militärgericht von Baku statt. Dem Richterkollegium gehörten außerdem Jamal Ramazanov und Anar Rzayev an. Günel Samadova fungierte als Ersatzrichterin.

Zur Wahrung der Verfahrensrechte wurde jedem Angeklagten ein Dolmetscher in seiner jeweiligen Muttersprache sowie ein Verteidiger zur Verfügung gestellt.

Richter Zeynal Aghayev stellte den erstmals am Verfahren teilnehmenden Opfern das Richterkollegium, die Dolmetscher und andere Beteiligte vor und erläuterte ihnen ihre gesetzlich festgelegten Rechte und Pflichten.

An der Verhandlung nahmen die Angeklagten und ihre Rechtsanwälte, eine Gruppe von geschädigten Personen bzw. deren Rechtsnachfolger sowie Staatsanwälte teil.

Im Gericht wurde zunächst ein weiteres Videomaterial über die Besetzung des Bezirks Chodschawänd durch die armenischen Streitkräfte untersucht. Das Video, das im April 1993 von den Armeniern aufgenommen wurde, zeigt eine Gruppe von Soldaten der armenischen Armee, darunter Sersch Sargsjan (Präsident von Armenien von 2008 bis 2018) und der derzeit im Gericht verurteilte Davit Ishkhanyan, im zu der Zeit von den armenischen Streitkräften besetzten Bezirk Chodschawänd in Aserbaidschan.

Während der Untersuchung des Videos in armenischer Sprache wurde von einem Übersetzer festgestellt, dass Sersch Sargsjan militärische Einheiten überprüfte.

Im Video berichtet Monte Melkonyan Sersch Sargsjan. Sargsjan sagt ihm: “Es geht jetzt nicht darum, das Feuer zu stoppen, sondern um Angriffsoperationen und mehr Gebietsgewinne”.

Im weiteren Verlauf des Videos wird das Gebiet inspiziert, und Sargsjan führt ein Gespräch mit Davit Ishkhanyan, dem Kommandeur des 28. Bataillons von Chodschawänd. Ishkhanyan gibt ihm Informationen über die Kampfoperationen in Richtung von Aghdam und Abdal Gülabli sowie die operative Lage.

In den weiteren Szenen des Videos geht es um die Versorgung der Truppen. Anschließend spricht Sersch Sargsjan noch mit den Soldaten.

Die Staatsanwälte stellten dem Angeklagten Davit Ishkhanyan Fragen zu dem im Gericht gezeigten Videomaterial.

Ishkhanyan beantwortete die Fragen der Staatsanwälte und erklärte, dass er sich an die Aufnahme des Videos und den Zweck von Sargsjans Besuch im Gebiet erinnere. Er sagte: „Sie kamen zu meinem Bataillon. Sie machten sich mit der Lage an den Stellungen des Bataillons vertraut“.

Er nannte auch einige der im Video abgebildeten Personen: „S Sargsjan, Monte Melkonian, Movses Akopyan (später der ehemalige Generalstabchef der armenischen Streitkräfte). Zu dieser Zeit war er der Stellvertreter von Monte Melkonyan. Die andere Person im Video ist mein Stabsoffizier Aramayiz Karapetyan.

Der Fahrer im Hintergrund im Video ist mir nicht ganz klar, es war entweder der Fahrer von Movses Akopyan oder von Monte Melkonyan“.

In seiner Antwort auf die Frage zu Sargsjans Aussage über das „Eroberung von mehr Gebieten“ sagte Ishkhanyan: „Ich kann Sersch Sargsjans Worte nicht kommentieren.“

Ishkhanyan erklärte weiter, dass die Versorgung für das von ihm befehligte Bataillon vom Stab des „Verteidigungsrayons Chodschawänd“ kam.

Am Montag wurden im Militärgericht von Baku Videoaufnahmen zur Besetzung des aserbaidschanischen Distrikts Latschin durch armenische Streitkräfte gezeigt.

Die Aufnahmen, die von armenischen Milizen am 18. Mai 1992 gefilmt wurden, zeigen brennende Häuser und bewaffnete Kämpfer. In einer Szene zeigt ein Milizionär auf ein brennendes Haus und sagt: „Aschot, Aschot, sieh es brennen“.

Die Anhörung setzte sich mit Zeugenaussagen von Opfern fort.

Jamal Mammadov, ein Bewohner des Dorfs Jijimli im Distrikt Latschin, sagte aus, dass das Dorf im Mai 1992 von armenischen Streitkräften okkupiert wurde. Er erinnerte auch daran, dass sein Vater, Mehdi Mammadov, am 12. August 1989 von armenischen Soldaten getötet wurde.

„Laut russischen Soldaten wurde mein Vater von einem Armenier namens Kamo getötet. Ich war damals 18 Jahre alt“, erklärte er.

Ein weiteres Opfer, Aghali Ibrahimov, geboren 1961 im Dorf Jaghazur im Distrikt Latschin, bestätigte das Besetzungsdatum als den 18. Mai 1992. Er erzählte, dass das Dorf an der Grenze zu Armenien vor der Besetzung oft aus dem armenischen Bezirk Gorus und dem Dorf Digh beschossen wurde.

„Bis zum 8. Mai 1992 waren die Angriffe sporadisch. Aber ab dem 8. Mai wurden sie eindeutig unter einem einzigen Befehl durchgeführt. Sie setzten Raketen „Grad“ und „Alazan“ sowie Fernartillerie ein“, sagte er.

Ibrahimov fügte hinzu, dass seine Familie im Dorf erhebliche Verluste erlitten habe, einschließlich eines zweigeschossigen Hauses mit sechs Zimmern, Nebengebäuden, Obstbäumen, Vieh, Geflügel und Haushaltsgegenständen, was zu erheblichen materiellen Schäden führte.

Anschließend wurden Protokolle über das Massaker in Balligaya im Distrikt Goranboy vom 28. August 1992 vorgelesen und erschreckende Fotos vom Tatort gezeigt. Laut den Dokumenten, nachdem der Rayon Latschin besetzt worden war, siedelten sich die Bewohner des Dorfs Naghdalı im Bezirk Latschin, die vorübergehend in Zelten am Rande des Waldes Gülüstan im Distrikt Goranboy untergebracht waren, als sie am 28. August 1992 gegen 5 Uhr morgens von armenischen Soldaten mit Schusswaffen und gefährlichen Mitteln beschossen wurden. Dabei wurden 24 Menschen getötet und 9 weitere verletzt.

Von den Toten waren 7 unter 18 Jahren und 4 über 60 Jahre alt. Insgesamt kamen 13 Frauen und 11 Männer ums Leben.

Daraufhin wurden Dokumente zum Angriff auf die aserbaidschanischen Zivilisten am 19. September 1992 im Gülüstan-Dorf im Goranboy-Distrikt vorgelegt. Laut den Dokumenten griffen die armenischen Streitkräfte an diesem Tag gegen 18 Uhr Zivilisten an, die im Gülüstan-Dorf Kartoffeln ernteten. Dabei wurden 20 friedliche Zivilisten durch Schüsse getötet und mehrere weitere verletzt.

Als die armenischen Streitkräfte Gülüstan angriffen, leisteten die Mitarbeiter der Polizeistation Agjakend in Goranboy bewaffneten Widerstand und retteten die Zivilisten aus der Region, wobei sie in einen Hinterhalt gerieten. Infolgedessen wurden 13 Menschen getötet und 8 verletzt, darunter 2 Polizeibeamte unter den Toten und 2 unter den Verletzten.

Der Geschädigte Binnat Mehdiyev, ein Flüchtling aus Schuscha, sagte, dass er im Jahr 1992 nach der Besetzung seines Dorfes im Dorf Naghdali im Rayon Latschin gezogen sei. Er berichtete, dass am 28. August 1992 armenische Soldaten angegriffen hatten, was zum Tod von 24 Personen führte, darunter seine Eltern, zwei Brüder, seine Schwester und andere Verwandte. „Beim Angriff wurden auch meine Verwandte mit dem Namen Vazir, ihre Frau und sechs Kinder getötet. Eines der Kinder war ein sechs Monate altes Baby“, fügte er hinzu.

Die Geschädigte Schahla Guliyeva sagte, dass sie 1992 mit ihrer Familie aus Latschin geflüchtet sei, zunächst ins Dorf Basch Gischlag und dann in die Siedlung Balligaya im Distrikt Goranboy. Am 27. August 1992 habe sie einen Hubschrauber gesehen und ihrer Schwiegermutter davon erzählt. „In der Nacht waren wir besorgt. Am 28. August um etwa 5 Uhr morgens sah ich, dass alles in Flammen stand“, erzählte sie. Sie überlebte zufällig, weil ihr Zelt in der Nähe des Waldes stand und sie dort Zuflucht fand. Während des Angriffs erlitt sie eine Schusswunde. Sie berichtete, dass ihre Schwiegermutter, ihre Schwiegertöchter, ihre 110-jährige Schwiegermutter und andere Verwandte getötet wurden.

Geschädigter Nasraddin Mustafayev sagte aus, dass er am 19. September 1992 im Dorf Gülüstan, Goranboy, Kartoffeln sammelte, als er von armenischen Soldaten unter Beschuss genommen wurde. Dabei wurde er am Fuß verletzt und verlor einen Teil seiner Zehen.

Sahiba Mustafayeva erzählte, dass sie am 19. September 1992 mit ihrem Vater Kazim und ihrem Großvater Salman ins Dorf Gülüstan, Goranboy, gefahren sei, um Kartoffeln zu sammeln. Auf dem Rückweg wurde ihr Auto von armenischen Soldaten beschossen, und sowohl ihr Vater als auch ihr Großvater wurden getötet. Sie selbst wurde am Fuß verletzt und verlor das Bewusstsein. Später erfuhr sie, dass viele Menschen, darunter ihr Vater und Großvater, bei dem Angriff ums Leben kamen.

Nofel Nuruyev berichtete, dass er am 19. September 1992 auf Anweisung seines Vorgesetzten, Gafgaz Rüstəmov, mit anderen Personen isn Dorf Gülüstan gefahren sei, um Kartoffeln zu sammeln. Auf dem Rückweg, nach dem Passieren eines Polizeipostens, wurde ihr Fahrzeug von armenischen Soldaten beschossen. Während des Feuergefechts mit der Polizei wurde er am Auge verletzt, und einer seiner Begleiter, Israfil Ismayilov, starb. Er erfuhr später, dass etwa 20 Personen bei diesem Vorfall getötet wurden.

Geschädigter Khaladdin Rustamov, Polizeibeamter aus Goranboy, berichtete, dass er am 19. September 1992 im Polizeiposten im Dorf Gülüstan im Dienst war. Viele Dorfbewohner waren mit dem Kartoffelsammeln beschäftigt, als sie plötzlich unter Beschuss gerieten. Er und ein weiterer Polizist, Jeyhun Teyyubov, wurden verletzt, und zwei Polizisten, Elkhan Saleymanov und Yaver Kazimov, wurden getötet.

Im Prozess wurden auch die Gutachten der gerichtsmedizinischen Expertisen der Geschädigten verlesen.

Die nächste Gerichtsverhandlung im Verfahren gegen eine Gruppe von Personen armenischer Herkunft, die beschuldigt werden, zahlreiche Verbrechen gegen das aserbaidschanische Volk begangen zu haben, ist für den 8. Mai angesetzt.

Insgesamt fünfzehn Personen stehen vor Gericht. Sie sollen im Rahmen des Angriffskriegs Armeniens gegen Aserbaidschan schwerwiegende Straftaten begangen haben. Dieser Krieg wurde unter direkter Leitung und aktiver Beteiligung hochrangiger Vertreter des armenischen Staates geplant, zentral organisiert und durchgeführt. Zu den verantwortlichen Hauptakteuren zählen unter anderem Robert Sedraki Kotscharjan, Sersch Asati Sargsjan, Manukjan Wasgen Mikayel, Sarkissjan Wasken Zaveni, Babajan Samwel Andraniki, Balasanjan Witali Mikhaili, Balajan Zori Hayki, Ohanjan Sejran Muscheghi, Garamjan Arschawir Surenovitsch und Melkonian Monte Charles. Sie sollen dabei auf der Grundlage mündlicher und schriftlicher Befehle sowie durch materielle, technische und personelle Unterstützung gehandelt haben – mit direkter Kontrolle durch staatliche Organe, Streitkräfte und illegale bewaffnete Gruppen Armeniens.

Den Angeklagten wird vorgeworfen, sich aktiv an den Verbrechen der armenischen Regierung sowie der sogenannten „Republik Bergkarabach“ und deren bewaffneten Formationen beteiligt zu haben. Zu den Beschuldigten gehören unter anderem:

Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, David Babayan, Levon Mnatsakanyan, Vasili Beglaryan, Erik Gazaryan, Davit Allahverdiyan, Gurgen Stepanyan, Levon Balayan, Madat Babayan, Garik Martirosyan und Melikset Pashayan.

Die Anklagepunkte sind vielfältig und schwerwiegend. Sie umfassen unter anderem folgende Artikel des Strafgesetzbuches der Republik Aserbaidschan:

∙ Artikel 100 – Führen eines Angriffskrieges

∙ Artikel 102 – Angriffe auf international geschützte Personen/Einrichtungen

∙ Artikel 103 – Völkermord

∙ Artikel 105–107, 109–110 – Ausrottung, Zwangsumsiedlung, Verfolgung, gewaltsame Einführung

∙ Artikel 112–115, 116, 118 – Freiheitsberaubung, Folter, Kriegsverbrechen, Plünderung

∙ Artikel 120 – Vorsätzlicher Mord

∙ Artikel 192, 214, 214-1 – Illegale wirtschaftliche Aktivitäten, Terrorismus, Terrorismusfinanzierung

∙ Artikel 218, 228, 270-1 – Bildung krimineller Vereinigungen, illegaler Waffenbesitz, Gefährdung der Luftsicherheit

∙ Artikel 277, 278, 279 – Attentate auf Amtsträger, gewaltsame Machtübernahme, Bildung illegaler bewaffneter Gruppen