Baku, 1. August, AZERTAC

Der Gerichtsprozess gegen die armenischen Staatsbürger Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, Davit Babayan, Levon Mnatsakanyan sowie weitere Personen wurde 1. August fortgesetzt.

Die Angeklagten werden beschuldigt, zahlreiche schwere Verbrechen gegen das aserbaidschanische Volk begangen zu haben. Dazu zählen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit, Völkermord, die Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges, Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht und die Kriegsbräuche, Terrorakte, Finanzierung von Terrorismus, die gewaltsame Machtübernahme sowie zahlreiche weitere Straftaten im Zusammenhang mit der militärischen Aggression Armeniens.

Die Verhandlung fand unter Vorsitz von Richter Zeynal Aghayev am Militärgericht von Baku statt. Dem Richterkollegium gehörten außerdem Jamal Ramazanov und Anar Rzayev an. Günel Samadova fungierte als Ersatzrichterin.

Die Angeklagten, ihre Anwälte, einige der Opfer, deren Rechtsnachfolger und Vertreter sowie die Staatsanwälte waren bei der Verhandlung anwesend.

Vor der Befragung erläuterte Richter Zeynal Aghayev den Opfern und erstmals am Verfahren beteiligten Rechtsnachfolgern ihre Rechte und Pflichten.

In seiner Aussage sagte Opfer Azer Abdullayev, dass er im September 2022 im Bezirk Gubadli eine Splitterverletzung erlitten habe, während er eine Provokation der armenischen Streitkräfte aus Richtung Gorus verhinderte.

Während der Evakuierung von Märtyrern und verwundetem Personal gab Samir Yusifov, der als Sanitäter an einer Sanitätsstation in Kelbadschar diente, an, dass er am 13. September 2022 durch die Explosion einer Mörsergranate verletzt wurde. In Beantwortung der Fragen der Staatsanwältin Tarana Mammadova betonte Yusifov, dass das Evakuierungsfahrzeug deutlich als medizinisches Fahrzeug gekennzeichnet gewesen sei.

Auf Fragen des Staatsanwalts Vusal Abdullayev antwortete das Opfer Akifa Bayramova, dass während des 44-tägigen Vaterländischen Krieges am 11. Oktober 2020 gegen 2:00 Uhr nachts eine von armenischen Streitkräften abgefeuerte Rakete ihr Haus in Ganja zerstört habe. Akifa Bayramova berichtete, dass sie bei dem Vorfall verletzt wurde. Die Geschädigte, deren Enkelkind aus den Trümmern gerettet wurde, sagte: „Mein Enkel wird immer noch behandelt.“

Narbala Babayev aus der Stadt Ganja berichtete, dass sein Haus beim Raketenangriff am 4. Oktober 2020 zerstört wurde und er sowie sein Sohn dabei verletzt wurden.

Amin Asgarov, Eldar Mammadov, Gulnara Guliyeva, Aynura Aliyeva und Kubra Alakbarova sagten aus, dass ihre Häuser in Ganja bei einem Raketenangriff der armenischen Streitkräfte im Vaterländischen Krieg zerstört wurden. Sie gaben an, dass sie verletzt wurden und dass der Angriff auch Todesopfer forderte.

In ihrer Aussage erklärte Opfer Sevinj Hasanova, dass sie und ihre Verwandten am 5. Oktober 2020 während eines Besuchs bei der Familie ihres Bruders in Goranboy durch Artilleriefeuer der armenischen Streitkräfte verletzt wurden.

Gurban Gurbanov, Huseyinbaba Sayilli, Khazri Ahmadov, Aliyar Mammadov, Ehtiram Samadov, Gasim Garibov, Ali Garazada, Anar Aliyev, Ulvin Musayev, Alihuseyn Schahbazov, Asim Mikayilli und Jeyhun Khankishiyev sagten aus, dass sie zwischen dem 12. und 14. September 2022 verletzt wurden, als sie eine Provokation der armenischen Streitkräfte aus Richtung Jermuk in Kelbadschar verhinderten. Sie sagten, dass es bei den Kämpfen Tote und Verletzte unter den aserbaidschanischen Soldaten gab. Auf Fragen des Staatsanwalts Fuad Musayev sagte Jeyhun Khankishiyev, dies sei nicht die erste Provokation der armenischen Kräfte gewesen: „Der Feind konnte sich mit der Niederlage im Jahr 2020 nicht abfinden und versuchte, strategische Höhen einzunehmen.“

Saleh Hasanov, Mehdi Yusifov, Safa Mammadov, Alisch Schamiyev, Farid Ilyaszade und Sanan Mirzaliyev sagten aus, dass sie in der Nacht vom 12. auf den 13. September 2022 bei der Verhinderung einer Provokation in Zangilan verletzt wurden. Sie bestätigten außerdem, dass es unter ihren Kameraden Märtyrer und Verwundete gab.

Auf Fragen von Vusal Aliyev, dem leitenden Assistenten des Generalstaatsanwalts, sagte Javanshir Tahirli, dass er am 1. Juni 2016 im Dorf Chayli, Bezirk Tartar, trotz geltendem Waffenstillstand bei einer Provokation der armenischen Streitkräfte durch Schüsse verletzt wurde. Bei seiner Vernehmung durch Nasir Bayramov, den Leiter der Abteilung für öffentliche Anklagevertretung bei der Generalstaatsanwaltschaft, sagte Yusif Mammadov aus, dass er am 3. April 2015 durch Scharfschützenfeuer verletzt worden sei, während er eine Provokation der armenischen Streitkräfte in Richtung Füsuli-Khojavand/Chodschawänd verhinderte.

Opfer Anar Nabiyev, Murad Musayev, Khayal Abbasov, Ilkin Tagiyev, Seymur Ismayilov, Adalat Mammadov und Hasan Gadimaliyev sagten ebenfalls aus, dass sie während des Vaterländischen Krieges durch Schüsse der armenischen Streitkräfte verletzt wurden.

In ihren Aussagen erklärten Agil Isparzade, Mohsum Karimli und Murad Babazade, dass sie bei den Antiterror-Operationen der aserbaidschanischen Armee im September 2023 durch Schüsse der Überreste der armenischen Streitkräfte und illegaler Gruppen verletzt wurden.

Schahin Garayev erklärte in seiner Aussage, dass er am 21. November 2021 bei einer Minenexplosion im Dorf Tapgaragoyunlu im Bezirk Goranboy, wo er lebt, verletzt wurde.

Nahid Yolchuyev erklärte in seiner Aussage, dass er im Jahr 2010 durch Schüsse der armenischen Streitkräfte verletzt wurde, während er im Dorf Yusifjanli, Bezirk Aghdam, diente.

Schakir Ismayilov schilderte, dass er während der Gefechte im April 2016 verletzt wurde.

Ruhin Valiyev berichtete, dass er am 17. Juni 2022 bei Entminungsarbeiten in Jabrayil/Dschäbrayil durch eine Minenexplosion verletzt wurde.

Ismayil Huseynov und Tural Khanaliyev erklärten, dass sie infolge einer Provokation der armenischen Streitkräfte verletzt wurden.

Die Opfer beantworteten auch Fragen der Angeklagten, ihrer Verteidiger und ihrer eigenen Vertreter.

Im Verlauf der Gerichtsverhandlung gab der vorsitzende Richter bekannt, dass der Verteidiger des Angeklagten Levon Balayan einer staatlichen Stelle zugeteilt worden sei. Daher müsse ein neuer Pflichtverteidiger für ihn bestellt werden. Der Angeklagte L. Balayan kommentierte dies mit den Worten: „Es wäre besser gewesen, wenn er geblieben wäre“, fügte jedoch hinzu, dass er keine Einwände gegen die Bestellung eines neuen Anwalts habe.

Der vorsitzende Richter kündigte an, dass ein neuer Anwalt für L. Balayan ernannt werde.

Die nächste Gerichtssitzung ist für den 4. August angesetzt.

Sie sollen im Rahmen des Angriffskriegs Armeniens gegen Aserbaidschan schwerwiegende Straftaten begangen haben. Dieser Krieg wurde unter direkter Leitung und aktiver Beteiligung hochrangiger Vertreter des armenischen Staates geplant, zentral organisiert und durchgeführt. Zu den verantwortlichen Hauptakteuren zählen unter anderem Robert Sedraki Kotscharjan, Sersch Asati Sargsjan, Manukjan Wasgen Mikayel, Sarkissjan Wasken Zaveni, Babajan Samwel Andraniki, Balasanjan Witali Mikhaili, Balajan Zori Hayki, Ohanjan Sejran Muscheghi, Garamjan Arschawir Surenovitsch und Melkonian Monte Charles. Sie sollen dabei auf der Grundlage mündlicher und schriftlicher Befehle sowie durch materielle, technische und personelle Unterstützung gehandelt haben – mit direkter Kontrolle durch staatliche Organe, Streitkräfte und illegale bewaffnete Gruppen Armeniens.

Den Angeklagten wird vorgeworfen, sich aktiv an den Verbrechen der armenischen Regierung sowie der sogenannten „Republik Bergkarabach“ und deren bewaffneten Formationen beteiligt zu haben. Zu den Beschuldigten gehören unter anderem:

Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, David Babayan, Levon Mnatsakanyan, Vasili Beglaryan, Erik Gazaryan, Davit Allahverdiyan, Gurgen Stepanyan, Levon Balayan, Madat Babayan, Garik Martirosyan und Melikset Pashayan.

Die Anklagepunkte sind vielfältig und schwerwiegend. Sie umfassen unter anderem folgende Artikel des Strafgesetzbuches der Republik Aserbaidschan:

∙ Artikel 100 – Führen eines Angriffskrieges

∙ Artikel 102 – Angriffe auf international geschützte Personen/Einrichtungen

∙ Artikel 103 – Völkermord

∙ Artikel 105–107, 109–110 – Ausrottung, Zwangsumsiedlung, Verfolgung, gewaltsame Einführung

∙ Artikel 112–115, 116, 118 – Freiheitsberaubung, Folter, Kriegsverbrechen, Plünderung

∙ Artikel 120 – Vorsätzlicher Mord

∙ Artikel 192, 214, 214-1 – Illegale wirtschaftliche Aktivitäten, Terrorismus, Terrorismusfinanzierung

∙ Artikel 218, 228, 270-1 – Bildung krimineller Vereinigungen, illegaler Waffenbesitz, Gefährdung der Luftsicherheit

∙ Artikel 277, 278, 279 – Attentate auf Amtsträger, gewaltsame Machtübernahme, Bildung illegaler bewaffneter Gruppen