Baku, 8. August, AZERTAC

Der Gerichtsprozess gegen die armenischen Staatsbürger Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, Davit Babayan, Levon Mnatsakanyan sowie weitere Personen wurde am 8. August fortgesetzt.

Die Angeklagten werden beschuldigt, zahlreiche schwere Verbrechen gegen das aserbaidschanische Volk begangen zu haben. Dazu zählen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit, Völkermord, die Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges, Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht und die Kriegsbräuche, Terrorakte, Finanzierung von Terrorismus, die gewaltsame Machtübernahme sowie zahlreiche weitere Straftaten im Zusammenhang mit der militärischen Aggression Armeniens.

Die Verhandlung fand unter Vorsitz von Richter Zeynal Aghayev am Militärgericht von Baku statt. Dem Richterkollegium gehörten außerdem Jamal Ramazanov und Anar Rzayev an. Günel Samadova fungierte als Ersatzrichterin.

Die Angeklagten, ihre Anwälte, eine Gruppe von Opfern, deren Rechtsnachfolger und Vertreter sowie die Staatsanwälte waren bei der Verhandlung anwesend.

Vor der Befragung erläuterte Richter Zeynal Aghayev den Opfern und erstmals am Verfahren beteiligten Rechtsnachfolgern ihre Rechte und Pflichten.

Während der Aussagen erklärten mehrere Geschädigte vor Gericht, dass sie bei verschiedenen Angriffen und militärischen Handlungen der armenischen Streitkräfte verletzt wurden oder Angehörige verloren haben.

Der Geschädigte Länkäran Jafarli berichtete, dass er im Jahr 2020 während des 44-tägigen Vaterländischen Krieges im Dorf Tschämänli im Rayon Aghdam bei der Evakuierung von Zivilisten durch die Explosion einer von armenischen Streitkräften abgefeuerten Granate verletzt wurde. In seiner Aussage gegenüber dem Staatsanwalt Vusal Abdullayev erklärte er, dass es in dem betroffenen Gebiet keine Schusspunkte der aserbaidschanischen Armee gegeben habe.

Schamsi Kazimli erklärte, er habe am 19. Oktober während des Krieges in der Siedlung Hadrut im Rayon Chodschawänd zwei Schussverletzungen erlitten. Zudem sei er am 12. Mai 2021 an der aserbaidschanisch-armenischen Grenzlinie im Rayon Latschin, in Richtung Gorus-Sisian, mit einem stumpfen Gegenstand verletzt worden. Auf die Fragen der Staatsanwältin Terana Mammadova antwortete er, dass sich während des Vorfalls etwa 400–500 bewaffnete armenische Soldaten und Zivilisten in der Umgebung befanden. „Sie hatten uns umzingelt. Es wurde nicht geschossen, sondern gesprochen. Plötzlich wurde ich von hinten mit einem stumpfen Gegenstand geschlagen. Insgesamt wurden sechs Personen verletzt“, sagte er.

Azad Akhundov bestätigte in seiner Aussage ähnliche Erlebnisse wie Schamsi Kazimli. Gegenüber dem Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft Nasir Bayramov sagte er, dass er am 12. Mai 2021 an der Grenzlinie mit dem Kolben eines Gewehrs geschlagen wurde.

Ranil Abdullayev gab an, dass er am 21. Oktober während des Krieges im Dorf Sugovuschan im Rayon Aghdara durch die Explosion einer Mörsergranate verletzt wurde. Dies sagte er in seiner Aussage gegenüber dem Berater des Generalstaatsanwalts Tugay Rahimli.

Niyaz Karimov, der als rechtlicher Vertreter des Gefallenen Elvin Karimov auftrat, erklärte, dass sein Bruder während des Krieges durch Beschuss der armenischen Streitkräfte gefallen sei.

Idris Mirzayev sagte aus, dass er im April 1994 im Rayon Tartar von armenischen Soldaten gefangen genommen wurde. Laut seiner Aussage gegenüber dem Staatsanwalt Fuad Musayev wurde er in einem Gefängnis in der Stadt Schuscha, später in den Städten Aghdara und Khankendi festgehalten und im Dorf Aghbulag (Rayon Khojavend/Chodschawänd) zu Zwangsarbeit bei Bauarbeiten eingesetzt. Er sei gefoltert und geschlagen worden, dabei sei ihm u. a. eine Flasche auf dem Kopf zerbrochen. Aufgrund der Verletzungen habe er eine Wirbelsäulenverletzung erlitten und hinke seitdem.

Habib Aliyev berichtete, dass er im Jahr 1992 während seines Wehrdienstes im Rayon Latschin verwundet und dann gefangen genommen wurde. Dem Berater des Generalstaatsanwalts Vusal Aliyev erklärte er, dass er in verletztem Zustand geschlagen und gefoltert wurde. Ein gefangener Kamerad sei vor seinen Augen verbrannt worden. Er selbst sei 1 Jahr und 8 Monate lang in einem Keller gefangen gehalten worden und wurde am 8. Mai 1995 freigelassen.

Mahir Abilov erklärte, dass er im November 2021 im Dorf Gulebird im Rayon Latschin als Mitarbeiter der Stromgesellschaft „Azerishiq“ bei einer Minenexplosion verletzt wurde.

Dilafruz Alakbarova sagte aus, dass sie 1993 mit ihrer Familie aus dem Dorf Ismayilbeyli im Rayon Aghdam nach dessen Besetzung durch armenische Truppen fliehen musste. Sie musste ihr gesamtes Hab und Gut im von Armenien besetzten Gebiet zurücklassen. Tovuz Jalilova erklärte, dass ihr Ehemann Bedirkhan Jalilov am 17. April 1994 im Dorf Gulluja im Rayon Aghdam während der Kämpfe als vermisst gemeldet wurde.

Gulizar Salahova berichtete, dass ihr Sohn Valeh Salahov am 10. Januar 1994 im Dorf Abdurrahmanli im Rayon Füsuli während der Kämpfe verschwand.

Rasim Baghirov sagte, dass er mit seiner Familie aus Khankendi fliehen musste.

Ofeliya Almuradova erklärte, dass sie mit sechs Familienangehörigen nach der Besetzung des Rayons Zangilan durch armenische Truppen vertrieben wurde. Ihr Bruder sei verwundet und ihr Cousin vermisst worden.

Zumrud Abdulrahimova, die rechtliche Vertreterin von Emin Jafarov, sagte aus, dass ihr Bruder am 26. Dezember 1993 in Kämpfen im Rayon Füsuli gefallen sei.

Mahir Aghayev berichtete, dass sein zweistöckiges Haus im Rayon Füsuli durch einen Artilleriebeschuss zerstört wurde und er später infolge der Besatzung zum Flüchtling wurde.

Ganjali Karimov sagte, dass er im Mai 1992 aus dem Dorf Khanalilar im Rayon Latschin fliehen musste. Armenische Soldaten hätten Häuser geplündert und angezündet.

Sevinj Asgarova berichtete, dass sie 1993 aus dem Dorf Minjivan im Rayon Zangilan fliehen musste. Sie und ihre Familie seien damals über den Fluss Araz in den Iran geflohen.

Tahir Najmaddinov sagte aus, dass er am 3. April 2016 bei den April-Kämpfen durch eine explodierende Mörsergranate verletzt wurde.

Habib Imanli berichtete, dass in der Nacht vom 25. auf den 26. Februar 1992 beim Massaker von Khojaly/Chodschali sein Vater und sein Großvater ums Leben kamen.

Sevindik Aliyev sagte, dass seine Mutter Sitara Aliyeva am 29. Mai 1993 bei einem Artilleriebeschuss des Dorfes Aybasanli im Rayon Füsuli getötet wurde. Später sei er mit seiner Familie vertrieben worden.

Auch weitere Geschädigte – Firudin Yagubov, Rasim Schukurov, Mubariz Zulfugarov, Eldar Asgarov, Azar Sadigov, Ahmad Ahmadov, Irada Mammadova, Rovschan Niftalizade, Gazanfar Abbaszade und Schahsuwar Abbasov – erklärten in ihren Aussagen, bei verschiedenen Provokationen und Angriffen durch armenische Streitkräfte verletzt oder geschädigt worden zu sein.

Die Geschädigten beantworteten außerdem Fragen der Angeklagten, darunter Levon Mnatsakanyan, David Manukyan, Davit Babayan und Davit Ishkhanyan sowie deren Verteidiger und Vertreter.

Die nächste Gerichtssitzung ist für den 11. August angesetzt.

Sie sollen im Rahmen des Angriffskriegs Armeniens gegen Aserbaidschan schwerwiegende Straftaten begangen haben. Dieser Krieg wurde unter direkter Leitung und aktiver Beteiligung hochrangiger Vertreter des armenischen Staates geplant, zentral organisiert und durchgeführt. Zu den verantwortlichen Hauptakteuren zählen unter anderem Robert Sedraki Kotscharjan, Sersch Asati Sargsjan, Manukjan Wasgen Mikayel, Sarkissjan Wasken Zaveni, Babajan Samwel Andraniki, Balasanjan Witali Mikhaili, Balajan Zori Hayki, Ohanjan Sejran Muscheghi, Garamjan Arschawir Surenovitsch und Melkonian Monte Charles. Sie sollen dabei auf der Grundlage mündlicher und schriftlicher Befehle sowie durch materielle, technische und personelle Unterstützung gehandelt haben – mit direkter Kontrolle durch staatliche Organe, Streitkräfte und illegale bewaffnete Gruppen Armeniens.

Den Angeklagten wird vorgeworfen, sich aktiv an den Verbrechen der armenischen Regierung sowie der sogenannten „Republik Bergkarabach“ und deren bewaffneten Formationen beteiligt zu haben. Zu den Beschuldigten gehören unter anderem:

Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, David Babayan, Levon Mnatsakanyan, Vasili Beglaryan, Erik Gazaryan, Davit Allahverdiyan, Gurgen Stepanyan, Levon Balayan, Madat Babayan, Garik Martirosyan und Melikset Pashayan.

Die Anklagepunkte sind vielfältig und schwerwiegend. Sie umfassen unter anderem folgende Artikel des Strafgesetzbuches der Republik Aserbaidschan:

∙ Artikel 100 – Führen eines Angriffskrieges

∙ Artikel 102 – Angriffe auf international geschützte Personen/Einrichtungen

∙ Artikel 103 – Völkermord

∙ Artikel 105–107, 109–110 – Ausrottung, Zwangsumsiedlung, Verfolgung, gewaltsame Einführung

∙ Artikel 112–115, 116, 118 – Freiheitsberaubung, Folter, Kriegsverbrechen, Plünderung

∙ Artikel 120 – Vorsätzlicher Mord

∙ Artikel 192, 214, 214-1 – Illegale wirtschaftliche Aktivitäten, Terrorismus, Terrorismusfinanzierung

∙ Artikel 218, 228, 270-1 – Bildung krimineller Vereinigungen, illegaler Waffenbesitz, Gefährdung der Luftsicherheit

∙ Artikel 277, 278, 279 – Attentate auf Amtsträger, gewaltsame Machtübernahme, Bildung illegaler bewaffneter Gruppen