Baku, 11. September, AZERTAC

Der Gerichtsprozess gegen die armenischen Staatsbürger Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, Davit Babayan, Levon Mnatsakanyan sowie weitere Personen wurde am 11. September fortgesetzt.

Die Angeklagten werden beschuldigt, zahlreiche schwere Verbrechen gegen das aserbaidschanische Volk begangen zu haben. Dazu zählen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit, Völkermord, die Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges, Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht und die Kriegsbräuche, Terrorakte, Finanzierung von Terrorismus, die gewaltsame Machtübernahme sowie zahlreiche weitere Straftaten im Zusammenhang mit der militärischen Aggression Armeniens.

Die Verhandlung fand unter Vorsitz von Richter Zeynal Aghayev am Militärgericht von Baku statt. Dem Richterkollegium gehörten außerdem Jamal Ramazanov und Anar Rzayev an. Günel Samadova fungierte als Ersatzrichterin.

Die Angeklagten, ihre Anwälte, eine Gruppe von Opfern, deren Rechtsnachfolger und Vertreter sowie die Staatsanwälte waren bei der Verhandlung anwesend.

Eines der veröffentlichten Dokumente betraf den Raketenbeschuss von Sadarak vom 24. März 1990, als aus dem Dorf Yerarskh im armenischen Bezirk Ararat zwei Raketen abgefeuert wurden.

Die nächsten Dokumente betrafen den Vorfall in der Region Schahbuz, im Dorf Schada, bei dem mehrere Personen verletzt wurden, sowie den Beschuss der Dörfer Gischlag und weiterer Orte im Bezirk Tovuz. Durch die Ermittlungen wurde festgestellt, dass am 27. März 1990 ab etwa 17:00 Uhr bis Mitternacht aus dem armenischen Bezirk Schamschaddin das Dorf Gischlaq sowie die Dörfer Yukhari Hajalli und Alibeyli des Bezirks Tovuz mit Schusswaffen massiv beschossen wurden. Dabei wurden Zivilpersonen verletzt.

Ein weiteres veröffentlichtes Dokument betraf die Ermordung von Vali Zeynalov. Es wurde mitgeteilt, dass am 27. und 28. März 1990 das Dorf Germachatakh im Bezirk Babek mit verschiedenen Kalibern aus Armenien angegriffen wurde. Dabei wurden 10 Häuser niedergebrannt, und Vali Mammad oghlu Zeynalov, der Leiter der Abteilung für staatliches Recht des Gebietsparteikomitees von Nachitschewan, wurde mit einem automatischen Gewehr getötet.

Ein weiteres Dokument besagt, dass am 11. Juli 1990 am 93. Kilometer der Straße Barda–Istisu nahe dem Dorf Gozlukörpu im Bezirk Aghdara ein Konvoi aus 16 Fahrzeugen mit automatischen Waffen beschossen wurde. Dabei kam eine Person ums Leben und viele weitere wurden verletzt.

Weitere veröffentlichte Dokumente betrafen: den Angriff auf Sedere im März 1990, die Geiselnahme von Aschraf Salman oghlu Aghalarov in Schuscha, den Beschuss des Dorfes Germachatakh im Bezirk Babek am 25. April, bei dem mehrere Personen verletzt wurden, den Beschuss eines Fahrzeugkonvois am 13. Juni im Dorf Badara im Bezirk Asgaran, wobei es Verletzte gab.

Beim bewaffneten Angriff auf das Dorf Göjalli im Bezirk Gadabey wurden Ismayil Mustafa oghlu Nuriyev, Madad Schamil oghlu Naghiyev und Ibrahim Schamil oghlu Orujov getötet. Ilham Tahir oghlu Ismayilov wurde nach schwerer Misshandlung als Geisel nach Armenien verschleppt und dort 21 Tage lang festgehalten.

Ferner wurden Dokumente über die Tötung von: Azizov Donmaz Soltan oghlu, Tschobanov Schamo Mahaddin oghlu, Asgarova Sähär Muslim qizi, Aliyev Ilham Muzzafar oghlu sowie über die Geiselnahme von Aliyev Eldar Schahmar oghlu und die Verwundung von Talischov Razi Mehdi oghlu veröffentlicht.

Am 17. August 1990 wurde Mehtiyev Fazil Ali oghlu getötet, wobei zwei weitere Personen – Hasanov Viktor Ali oghlu und Eminov Kamaladdin Mustafa oghlu– verletzt wurden. Laut ihren Aussagen wurden sie von drei bewaffneten Männern mit Bart beschossen, die untereinander in armenischer Sprache sprachen.

In weiteren veröffentlichten Dokumenten wird die Verwundung von: Mustafayev Faget Mirzali oghlu, Mammadov Mammad Ali oghlu, Guliyev Yunis Ali oghlu, Garayev Ulfat Mansir oghlu, Naghiyev Tanriverdi Abdulla oghlu, Poladov Humbat Allahverdi oghlu, Namazov Eltschin Yoltschu oghlu, Aliyev Etibar Jabrayil oghlu und Rahimov Gunduz Samad oghlu dargestellt.

Ein weiteres Dokument betrifft den bewaffneten Angriff auf ein Fahrzeug der Marke „GAZ-52“ in Latschin, bei dem die Brüder Elman und Khanoghlan Suleymanov getötet und ihr Bruder Elkhan Suleymanov verletzt wurden.

Weitere Dokumente berichten über: eine Explosion am 15. September 1990 im Gebäude der Rundfunk- und Fernsehsendungen in der Stadt Khankendi, die Sprengung eines Passagierwaggons am Bahnhof von Khankendi am 14. Oktober, den Beschuss des Dorfes Chodschawänd im Bezirk Chodschawänd am 11. September, die Sprengung einer Brücke am 57. Kilometer der Straße Aghdam–Füsuli, die Zerstörung der Stationen Karchivan–Astazur–Nachitschewan, die Ermordung von: Aliyev Möhbali Niyaz oghlu, Mammadov Rasim Khasay oghlu, Mammadov Adil Hamza oghlu, Javadov Ahmad Alisch oghlu, Hajiyev Imamverdi Hasan oghlu, sowie über die Geiselnahme von Mammadov Schakir Inglis oghlu.

Ein weiteres veröffentlichtes Dokument beschreibt den Vorfall vom 30. November 1990 nahe der Stadt Khankendi, bei dem eine Spezialeinheit der Polizei des Innenministeriums der Republik Aserbaidschan mit einem Bus auf dem Weg zum Dienst am Flughafen Khojaly/Chodschali war. Beim Überqueren einer Brücke wurde diese gesprengt und der Bus beschossen. Dabei wurde der Unteroffizier Rafig Yunusov verletzt. Laut den Dokumenten erklärte der Angeklagte Samvel Andronikovich Babayan, dass die Brücke von der Bande eines Armeniers mit dem Spitznamen „Gago“ gesprengt wurde.

Am selben Tag wurde ein Attentat auf Mitarbeiter der Polizeibehörde des Bezirks Khanlar (heute Göjgöl) verübt. Dabei wurden mehrere vor Ort diensthabende Revierinspektoren getötet, andere schwer verletzt und eine Person als vermisst gemeldet.

Ein weiteres veröffentlichtes Dokument betrifft die Geiselnahme von: Guliyev Elkhan Sevindik oghlu (Fahrer eines „UAZ“-Fahrzeugs), Hajiyeva Galamzar Alakbar qizi sowie ihrem 12-jährigen Sohn Hajiyev Elschan Ibrahim oghlu im Bezirk Asgaran am 22. Oktober.

Auch Dokumente über die Ermordung von Asgarova Salatin Aziz qizi und weiterer Personen wurden veröffentlicht. Demnach wurden am 9. Januar 1991 die Journalistin Asgarova Salatin Aziz qizi von der Zeitung „Molodyozh Azerbaidzhana“ (Aserbaidschanische Jugend) sowie drei Militärangehörige der sowjetischen Armee – Oberstleutnant Larionov Oleg Michailovitsch, der Stabschef der Militärkommandantur des Bezirks Latschin, Major Ivanov Igor Michailovitsch, und der Feldwebel Goyek Ivan Ivanovich– auf der Jewlach–Latschin-Straße am Kilometer 141 auf einer Brücke von armenischen Kämpfern aus einem Hinterhalt erschossen, als sie mit einem „UAZ-469“ mit dem Kennzeichen 30-14NB unterwegs waren (das Fahrzeug wurde von Goyek Ivan gesteuert).

Die nächste Gerichtssitzung ist für den 12. September angesetzt.

Sie sollen im Rahmen des Angriffskriegs Armeniens gegen Aserbaidschan schwerwiegende Straftaten begangen haben. Dieser Krieg wurde unter direkter Leitung und aktiver Beteiligung hochrangiger Vertreter des armenischen Staates geplant, zentral organisiert und durchgeführt. Zu den verantwortlichen Hauptakteuren zählen unter anderem Robert Sedraki Kotscharjan, Sersch Asati Sargsjan, Manukjan Wasgen Mikayel, Sarkissjan Wasken Zaveni, Babajan Samwel Andraniki, Balasanjan Witali Mikhaili, Balajan Zori Hayki, Ohanjan Sejran Muscheghi, Garamjan Arschawir Surenovitsch und Melkonian Monte Charles. Sie sollen dabei auf der Grundlage mündlicher und schriftlicher Befehle sowie durch materielle, technische und personelle Unterstützung gehandelt haben – mit direkter Kontrolle durch staatliche Organe, Streitkräfte und illegale bewaffnete Gruppen Armeniens.

Den Angeklagten wird vorgeworfen, sich aktiv an den Verbrechen der armenischen Regierung sowie der sogenannten „Republik Bergkarabach“ und deren bewaffneten Formationen beteiligt zu haben. Zu den Beschuldigten gehören unter anderem:

Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, David Babayan, Levon Mnatsakanyan, Vasili Beglaryan, Erik Gazaryan, Davit Allahverdiyan, Gurgen Stepanyan, Levon Balayan, Madat Babayan, Garik Martirosyan und Melikset Pashayan.

Die Anklagepunkte sind vielfältig und schwerwiegend. Sie umfassen unter anderem folgende Artikel des Strafgesetzbuches der Republik Aserbaidschan:

∙ Artikel 100 – Führen eines Angriffskrieges

∙ Artikel 102 – Angriffe auf international geschützte Personen/Einrichtungen

∙ Artikel 103 – Völkermord

∙ Artikel 105–107, 109–110 – Ausrottung, Zwangsumsiedlung, Verfolgung, gewaltsame Einführung

∙ Artikel 112–115, 116, 118 – Freiheitsberaubung, Folter, Kriegsverbrechen, Plünderung

∙ Artikel 120 – Vorsätzlicher Mord

∙ Artikel 192, 214, 214-1 – Illegale wirtschaftliche Aktivitäten, Terrorismus, Terrorismusfinanzierung

∙ Artikel 218, 228, 270-1 – Bildung krimineller Vereinigungen, illegaler Waffenbesitz, Gefährdung der Luftsicherheit

∙ Artikel 277, 278, 279 – Attentate auf Amtsträger, gewaltsame Machtübernahme, Bildung illegaler bewaffneter Gruppen