Baku, 15. September, AZERTAC

Der Gerichtsprozess gegen die armenischen Staatsbürger Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, Davit Babayan, Levon Mnatsakanyan sowie weitere Personen wurde am 15. September fortgesetzt.

Die Angeklagten werden beschuldigt, zahlreiche schwere Verbrechen gegen das aserbaidschanische Volk begangen zu haben. Dazu zählen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit, Völkermord, die Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges, Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht und die Kriegsbräuche, Terrorakte, Finanzierung von Terrorismus, die gewaltsame Machtübernahme sowie zahlreiche weitere Straftaten im Zusammenhang mit der militärischen Aggression Armeniens.

Die Verhandlung fand unter Vorsitz von Richter Zeynal Aghayev am Militärgericht von Baku statt. Dem Richterkollegium gehörten außerdem Jamal Ramazanov und Anar Rzayev an. Günel Samadova fungierte als Ersatzrichterin.

Die Angeklagten, ihre Anwälte, eine Gruppe von Opfern, deren Rechtsnachfolger und Vertreter sowie die Staatsanwälte waren bei der Verhandlung anwesend.

Das Gerichtsverfahren wurde mit der Verlesung von Dokumenten fortgesetzt.

Zunächst teilte der Richter Z. Aghayev mit, dass der Angeklagte Gurgan Stepanyan einen neuen Anwalt erhalten habe, und fragte ihn, ob er dagegen Einwände habe. G. Stepanyan erklärte, dass er keine Einwände gegen seinen neuen Anwalt habe.

Das Gerichtsverfahren wurde mit der Untersuchung von Beweisdokumenten fortgesetzt. Es wurde mitgeteilt, dass die verlesenen Dokumente episodenweise geprüft werden.

Eines der verlesenen Dokumente bezog sich auf die Aussagen von Verdächtigen und Zeugen im Zusammenhang mit den zwischen 1988 und 1991 in der Stadt Khankendi, im Stadtteil Karkijahan/Kärkidschan, begangenen Massenunruhen sowie der Zerstörung der Häuser aserbaidschanischer Bewohner.

Laut dem Dokument sagte der als Verdächtiger vernommene Sarkisyan Georghi Isakowitsch aus, dass zwischen dem 18. und 20. September 1988 die Häuser der Aserbaidschaner von Armeniern zerstört und niedergebrannt wurden und Aserbaidschaner aus Khankendi vertrieben wurden.

Gemäß der Aussage von G. Sarkisyan gehörten seiner Gruppe Personen namens Arkas, Schahin, Razmik, die Balayan-Brüder, der Fahrer Edik, die Vanik- und Vachik-Brüder, Grischa und Maksim an.

Nach dem Dokument sagte der als Zeuge vernommene Safarov Schahverdi Bahlul oglu aus, dass ab dem Jahr 1988 Überfälle auf Häuser aserbaidschanischer Bewohner in Karkijahan stattfanden und ein ihm bekannter Armenier namens Jora die Organisation dieser Angriffe übernahm.

Der ebenfalls als Zeuge vernommene Khachaturian Aleksandr erklärte in seiner Aussage, dass ab Februar 1988 Personen wie Araksi, Kaprelyan Gurgan, Racha Beglaryan und andere begannen, Feindseligkeiten zwischen Armeniern und Aserbaidschanern zu schüren. Araksi trat in Karkijahan öffentlich auf und forderte zur Vertreibung der Aserbaidschaner aus Karabach auf. Ab Februar 1988 organisierte die bewaffnete Gruppe unter der Leitung von Sarkisyan Jora die Vertreibung der Aserbaidschaner aus Karabach. Eingehüllt in Militäruniform und begleitet von seinen Vertrauten, schmiedete er Pläne gegen die Aserbaidschaner.

In seiner Aussage berichtete das Opfer Abuzarov Avaz Ali oglu, dass im August 1990 Rzayev Tapdig Kötschäri oglu von Armeniern mit einer Schusswaffe getötet wurde. Am 3. Juni 1991 griffen Armenier erneut Karkijahan an. Ramiz Salahov, Rähimov Schükür Gasim oglu, Sahilov Atdikhan Mämmäd oglu, Safarov Osman Mardan oglu und andere Personen, deren Namen er vergessen habe, wurden durch das Feuer der Armenier verletzt. Bei diesen Ereignissen wurden einige Bewohner verwundet, und Safarov Aghali Aydin oglu wurde getötet. Am 25. September 1991 erfolgte ein weiterer Angriff auf Karkijahan. Zu diesem Zeitpunkt erlitt Huseynov Aslan Mardan oglu eine Schussverletzung am Bein. Am 30. September erschossen Armenier mit einem automatischen Gewehr den Bewohner Hasanov Telman Yelmar oglu vor dessen Haus. Anschließend wurden die Lehrerin Abuzarova Bänövschä Abdulazim qizi, ebenso wie Tarverdiyev Afghan Novruz oglu, Soltanov Saleh Huseyngulu oglu, Salahov Nureddin Musa oglu und weitere Personen verletzt. Er habe persönlich gesehen, wie Salahova Schäkär Saday qizi von Balasanyan Gadir Aschot oglu verletzt wurde. Am 28. Dezember griffen Armenier Karkijahan erneut von allen Seiten an. Am 13. Januar 1992 wurde Aliyev Ilham Bahadur oglu durch Schüsse der Armenier getötet.

Im Zusammenhang mit dem Mord an Mammadov Arif Kötschäri oglu wurde Zeuge Rustamov Müshfig Isfandiyar oghu vernommen. Dieser sagte aus, dass am 16. Mai 1991 eine Operation durch die Polizeidienststelle des Bezirks Khojavand/Chodschawänd zur Festnahme von Verdächtigen, die der Herstellung von Schusswaffen und Angriffen auf aserbaidschanische Dörfer verdächtigt wurden, durchgeführt wurde. Borik Suleymanyan wurde festgenommen. Als er abgeführt wurde, versuchten ca. 150–200 Armenier dies zu verhindern. Als sie Borik zur Polizeidienststelle brachten, wurde das Fahrzeug in Richtung der Viehfarm des Dorfes Chartaz/Tschartaz beschossen. Infolge des Angriffs wurde sein Kollege Arif Mammadov verletzt und starb einige Stunden später im zentralen Krankenhaus des Bezirks Füsuli.

Ein weiteres Dokument betraf den Tod von Guliyev Sevdayar Najaf oglu aus dem Dorf Chullu/Tschullu im Bezirk Jabrayil/Dschäbrayil, der im Waldgebiet bei Dolanlar im Bezirk Hadrut durch Schüsse von Armeniern ums Leben kam.

Ebenfalls wurden Dokumente zu den vermissten Personen Schövkat Schükür gizi Häschimova und Safaraliyev Javanschir Mahmud oglu verlesen.

Der als Zeuge vernommene Ibrahimov Zakir Schükür oglu sagte aus, dass seine Schwester Schövkät Häschimova am 10. November 1989 mit dem Bus von der Stadt Khojali/Chodschali in den Bezirk Agdam reiste. Als sie am selben Tag zurückkehren wollte, verpasste sie den Bus und bat den Fahrer eines unbekannten, blauen „Moskwitsch“-Fahrzeugs, sie zum Bus zu bringen. Im Bezirk Asgaran stoppten die Polizisten Maksim und Ararat Minosyan das Fahrzeug mit Gewalt und brachten Schövkat sowie den Fahrer, der später als ein kriegsversehrter Veteran namens Javanschir identifiziert wurde, zur Polizeidienststelle von Asgaran. Seitdem fehlt von beiden jede Spur. Später hörte er, dass das blaue „Moskwitsch“-Fahrzeug im Gebiet von Asgaran verbrannt aufgefunden wurde.

Während der Gerichtsverhandlung wurden auch Dokumente über die Entdeckung von Raketenwerfern vom Typ „Alazan-2M“ im Waldgebiet von Asgaran, über Propaganda und Aufwiegelung zur Vertreibung der Aserbaidschaner aus Khankendi im Januar-Februar 1988, über den Beschuss des Sowchos im Dorf Yukari Yayji im Bezirk Scharur am 13. Juni 1991, über den bewaffneten Angriff auf das Dorf Imarat-Qarvand im Bezirk Aghdara am 17. Juli 1991, sowie über den Beschuss einer Farm im Dorf Qaradaghli im Bezirk Khojavand am 27.-28. Juni 1991 verlesen.

Ebenso wurden Dokumente und Zeugenaussagen zu folgenden Tötungen durch bewaffnete Armenier verlesen: Gharibov Maarif Atasch oglu auf der Stelle “Sarigaya” an der Kelbadschar-Marjimek-Autostraße, Scharifov Yaqub Kamal oglu, Schäfer auf der Schaffarm des Kolchos namens „M.F. Akhundov“ im Dorf Gozlu im Bezirk Aghdara sowie Gasimov Gara Samad oglu aus dem Dorf Umudlu im selben Bezirk.

Episoden über die Erschießung von Imanov Mahal Novruz oglu, Hasanov Vagif Gazanfar oglu, Imanov Novruz Göyusch oglu und Hasanov Gazanfar Aschur oglu mit Schusswaffen wurden ebenfalls verlesen.

Die nächste Gerichtssitzung ist für den 18. September angesetzt.

Sie sollen im Rahmen des Angriffskriegs Armeniens gegen Aserbaidschan schwerwiegende Straftaten begangen haben. Dieser Krieg wurde unter direkter Leitung und aktiver Beteiligung hochrangiger Vertreter des armenischen Staates geplant, zentral organisiert und durchgeführt. Zu den verantwortlichen Hauptakteuren zählen unter anderem Robert Sedraki Kotscharjan, Sersch Asati Sargsjan, Manukjan Wasgen Mikayel, Sarkissjan Wasken Zaveni, Babajan Samwel Andraniki, Balasanjan Witali Mikhaili, Balajan Zori Hayki, Ohanjan Sejran Muscheghi, Garamjan Arschawir Surenovitsch und Melkonian Monte Charles. Sie sollen dabei auf der Grundlage mündlicher und schriftlicher Befehle sowie durch materielle, technische und personelle Unterstützung gehandelt haben – mit direkter Kontrolle durch staatliche Organe, Streitkräfte und illegale bewaffnete Gruppen Armeniens.

Den Angeklagten wird vorgeworfen, sich aktiv an den Verbrechen der armenischen Regierung sowie der sogenannten „Republik Bergkarabach“ und deren bewaffneten Formationen beteiligt zu haben. Zu den Beschuldigten gehören unter anderem:

Arayik Harutyunyan, Arkadi Ghukasyan, Bako Sahakjan, Davit Ishkhanyan, David Manukyan, David Babayan, Levon Mnatsakanyan, Vasili Beglaryan, Erik Gazaryan, Davit Allahverdiyan, Gurgen Stepanyan, Levon Balayan, Madat Babayan, Garik Martirosyan und Melikset Pashayan.

Die Anklagepunkte sind vielfältig und schwerwiegend. Sie umfassen unter anderem folgende Artikel des Strafgesetzbuches der Republik Aserbaidschan:

∙ Artikel 100 – Führen eines Angriffskrieges

∙ Artikel 102 – Angriffe auf international geschützte Personen/Einrichtungen

∙ Artikel 103 – Völkermord

∙ Artikel 105–107, 109–110 – Ausrottung, Zwangsumsiedlung, Verfolgung, gewaltsame Einführung

∙ Artikel 112–115, 116, 118 – Freiheitsberaubung, Folter, Kriegsverbrechen, Plünderung

∙ Artikel 120 – Vorsätzlicher Mord

∙ Artikel 192, 214, 214-1 – Illegale wirtschaftliche Aktivitäten, Terrorismus, Terrorismusfinanzierung

∙ Artikel 218, 228, 270-1 – Bildung krimineller Vereinigungen, illegaler Waffenbesitz, Gefährdung der Luftsicherheit

∙ Artikel 277, 278, 279 – Attentate auf Amtsträger, gewaltsame Machtübernahme, Bildung illegaler bewaffneter Gruppen