Baku, 22. April, AZERTAC

Am 22. April gaben der Präsident der Republik Ilham Aliyev und der Präsident der Republik Lettland, Edgars Rinkēvičs, Presseerklärungen ab.

Zunächst der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, gab eine Erklärung ab.

Erklärung von Präsident Ilham Aliyev

„Herr Präsident,

verehrte Gäste,

Damen und Herren.

Herr Präsident, nochmals herzlich willkommen in Aserbaidschan. Ich freue mich sehr, dass Sie meine Einladung angenommen haben und zu einem offiziellen Besuch in unser Land gekommen sind. Sie waren in Ihrer früheren Funktion bereits mehrfach in Aserbaidschan, jedoch ist dies Ihr erster Besuch als Präsident. Ich habe unvergessliche Erinnerungen an unsere früheren Treffen, darunter auch das Treffen im Januar vergangenen Jahres in Davos. Ich danke Ihnen nochmals für Ihre Anwesenheit. Ich bin überzeugt, dass der Besuch die bilateralen Beziehungen zwischen unseren Ländern stärken und neue Möglichkeiten für die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen schaffen wird.

Mit dem Herrn Präsidenten haben wir verschiedene Aspekte unserer bilateralen Agenda sowie international bedeutsame Fragen sowohl im Gespräch unter vier Augen als auch unter Beteiligung der Delegationen ausführlich erörtert. Wir freuen uns, dass unsere Zusammenarbeit über einen sehr festlichen Rahmen verfügt. Die vor neun Jahren unterzeichnete Erklärung über die strategische Partnerschaft zwischen unseren Ländern bildet die rechtliche Grundlage und hebt unsere Beziehungen auf die höchste Ebene. Auf dieser Grundlage haben wir intensiv daran gearbeitet, die Partnerschaft in verschiedenen Bereichen weiterzuentwickeln.

Vor nur einer Woche hat die Gemeinsame Regierungskommission in Schuscha in Garabagh getagt, und wir haben die Berichte der Ko-Vorsitzenden gehört. Dabei wurden sehr vielversprechende Pläne und zahlreiche gemeinsame Vorhaben vorgestellt. Das heutige Wirtschaftsforum ist ein weiterer Ausdruck des großen Potenzials für wirtschaftliche Beziehungen, gegenseitige Investitionen, gemeinsame Produktion und weitere Projekte. Ich habe mir die Teilnehmerliste angesehen – beide Seiten sind gut vertreten. Wir hoffen, dass diese Zusammenarbeit zu konkreten Vereinbarungen führen wird.

Wir haben uns zudem darauf geeinigt, einander kontinuierlich über Pläne, Programme und Investitionsmöglichkeiten zu informieren, damit Unternehmen beider Länder Zugang zu relevanten Informationen erhalten und ihre Aktivitäten entsprechend planen können. Ich bin überzeugt, dass Investitionen in beiden Ländern sehr gute Ergebnisse bringen werden. Sowohl staatliche als auch private Investoren aus Aserbaidschan sind dazu bereit. Ich hoffe, dass das Wirtschaftsforum zu einem wichtigen Schritt bei der Steigerung unseres bislang eher moderaten Handelsvolumens wird.

Ein weiterer Bereich, den wir besprochen haben, sind Direktflüge. Dies ist insbesondere angesichts aktueller Störungen und Herausforderungen im Luftverkehr von Bedeutung. Glücklicherweise ist die nationale Fluggesellschaft Aserbaidschans davon nicht betroffen. Dies könnte neue Möglichkeiten eröffnen.

Natürlich haben wir auch die Kontakte zwischen den Menschen sowie den Bildungsbereich angesprochen. Wir freuen uns, dass mehr als 450 aserbaidschanische Studierende in Lettland studieren, und ich bin mir sicher, dass sie sich in Ihrem Land wohlfühlen. Ich erinnere mich an viele Besuche und möchte Sie zu den Erfolgen Ihres Landes beglückwünschen.

Wir haben zudem Fragen der Sicherheit, der regionalen Entwicklung im Südkaukasus und im Baltikum sowie die aktuelle internationale Lage erörtert. Ich habe den Herrn Präsidenten über den jüngsten Stand des Friedensprozesses zwischen Aserbaidschan und Armenien informiert. Seit August vergangenen Jahres, nachdem beide Länder von Präsident Trump ins Weiße Haus eingeladen wurden und eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet sowie der Text des Friedensabkommens paraphiert wurde, besteht de facto Frieden. Seitdem hat der Friedensprozess positive Dynamik entwickelt, einschließlich des Beginns von Handel und der Lieferung von Treibstoff aus Aserbaidschan nach Armenien sowie Treffen zwischen Vertretern der Zivilgesellschaft. Dies trägt zur Schaffung eines normalen Umfelds zwischen Ländern bei, die lange Zeit im Konflikt standen.

Dieses Beispiel zeigt, dass politische Willenskraft, politische Weisheit und strategische Zukunftsorientierung entscheidend sind: Entweder setzt man endlose Konflikte fort oder man beendet sie dauerhaft, sobald internationale Rechtsgrundlagen erfüllt sind, und zeigt Bereitschaft zum Frieden. Ich denke, dieses Beispiel kann auch für andere noch im Konflikt stehende Länder von Bedeutung sein.

Abschließend möchte ich betonen, dass die Beziehungen zwischen unseren Ländern auf einem sehr soliden Fundament beruhen. Ein wichtiger Teil davon sind auch die persönlichen Beziehungen zwischen mir und dem Herrn Präsidenten. Wir kennen uns seit vielen Jahren, vielleicht seit fast 20 Jahren. Ich freue mich sehr, meinen geschätzten Freund und seine Delegation in Baku begrüßen zu dürfen. Noch einmal herzlich willkommen und ich wünsche Ihnen einen angenehmen Aufenthalt.“

XXX

Dann gab der Präsident von Lettland, Edgars Rinkēvičs, eine Erklärung ab.

Statement von Präsident Edgars Rinkēvičs

„Vielen Dank, Herr Präsident.

Zunächst möchte ich im Namen der lettischen Delegation und in meinem eigenen Namen meine Dankbarkeit für Ihre große Gastfreundschaft und den herzlichen Empfang ausdrücken.

Ich bin der Ansicht, dass unsere heutigen Gespräche sehr positiv und pragmatisch waren und auf die künftige Zusammenarbeit ausgerichtet sind.

Mein offizieller Besuch in Aserbaidschan bestätigt im Grunde erneut die Grundsätze unserer strategischen Partnerschaft, die 2017 vereinbart wurden.

Ich denke, dass wir in der heute verabschiedeten Erklärung bereits einige Schritte festgelegt haben, wie wir diese strategische Partnerschaft weiter voranbringen wollen.

Gestatten Sie mir auch zu sagen, dass meine Delegation aus mehreren Regierungsvertretern besteht, darunter der Außenminister, der Landwirtschaftsminister, der Staatssekretär des Innenministeriums und der Leiter des Grenzdienstes – sowie aus einer breiten Vertretung der Wirtschaft. Ich freue mich sehr auf das heute in Baku stattfindende Wirtschaftsforum, das die wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern soll.

Was die wirtschaftliche Zusammenarbeit betrifft, so stimme ich Ihrer Einschätzung vollkommen zu, dass unser Handelsvolumen noch moderat ist und ausgebaut werden sollte. Ich bin überzeugt, dass es große Möglichkeiten in den Bereichen Verteidigungsindustrie, Transport und Pharmazie gibt, und wir haben auch praktische Wege des Erfahrungsaustauschs erörtert.

Wie Sie wissen, ist Lettland ein Land der Wälder. Daher haben wir sowohl Ihre Pläne zur Modernisierung und Wiederaufbau in Garabagh, insbesondere zur Aufforstung, als auch allgemeiner diese Fragen diskutiert. Ich bin überzeugt, dass unsere Expertise in diesem Bereich für Sie nützlich sein kann, und wir haben den zuständigen Ministern entsprechende Aufgaben übertragen.

Wir haben auch die jüngste Sitzung der zwischenstaatlichen Kommission in Schuscha besprochen. Ich hoffe, dass wir sowohl aus der Arbeit der Kommission als auch aus den heute ausgetauschten Ideen konkrete Ergebnisse sehen werden.

Gestatten Sie mir, auch weitere wichtige Punkte anzusprechen.

Zunächst möchte ich Sie und das aserbaidschanische Volk zum Beginn des Prozesses eines Friedensabkommens zwischen Aserbaidschan und Armenien beglückwünschen. Wir hoffen auf einen raschen Fortschritt und unterstützen Ihre Haltung in dieser Frage sehr. Wir hoffen, dass wir den Abschluss eines Abkommens sehen werden, das nicht nur für die regionale Sicherheit, sondern für die ganze Welt von Bedeutung ist.

Wir beobachten zudem positive Entwicklungen in der Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und der Europäische Union. Wir haben eine spezifische Frage besprochen, und ich möchte unsere volle Unterstützung für die Einführung eines visafreien Regimes betonen. Die Fragen der Konnektivität, des Transports und der Direktflüge sind wichtig, aber ebenso wichtig sind der freie Austausch zwischen den Menschen und der Tourismus.

Wir sehen die Rolle Aserbaidschans insbesondere im Transkaspischen Transportkorridor sowie im Energiesektor als strategisch wichtigen Wert sowohl für Lettland als auch für die Europäische Union insgesamt.

Abschließend möchte ich sagen, dass wir, wie der Präsident bereits erwähnt hat, ausführlich über die Entwicklungen in der Region gesprochen haben. Wir würdigen die humanitäre Hilfe Aserbaidschans für die Ukraine. Gleichzeitig haben wir auch die Lage im Iran und im Nahen Osten erörtert. Ich möchte zudem unsere volle Solidarität mit Aserbaidschan nach jüngsten Drohnenangriffen bekräftigen.

Als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist Lettland bereit, mit allen Ländern zusammenzuarbeiten und zuzuhören. In regionalen Fragen ist es sehr wichtig, die Stimme und die Erfahrung Aserbaidschans zu berücksichtigen.

Ich freue mich sehr, heute auf offizieller Ebene in Aserbaidschan zu sein. Wir haben uns oft getroffen, zuletzt in Davos. Ich freue mich darauf, Sie in Riga willkommen zu heißen.

Ich war erstmals 2002 in Aserbaidschan und habe das Land seitdem viele Male besucht – dies ist vermutlich mein sechster oder siebter Besuch. Ich bin immer wieder beeindruckt, wie sich insbesondere Baku entwickelt hat.

Zum Abschluss möchte ich Ihnen und dem aserbaidschanischen Volk meine besten Wünsche übermitteln. Ich freue mich auf die weitere enge Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern.

Vielen Dank, Herr Präsident.“