Baku, 29. Juni, AZERTAC

Unter dem Vorsitz der Ersten Vizepräsidentin Aserbaidschans, Mehriban Aliyeva, fand am 29. Juni die erste Sitzung des Rates für digitale Entwicklung der Republik Aserbaidschan statt.

Zunächst hielt die Erste Vizepräsidentin Mehriban Aliyeva eine Rede.

Rede der Ersten Vizepräsidentin Mehriban Aliyeva

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

heute kommen wir zur ersten Sitzung des Rates für digitale Entwicklung der Republik Aserbaidschan zusammen.

Im Februar dieses Jahres fand unter dem Vorsitz von Präsident Ilham Aliyev eine Beratung statt, die der neuen Strategie unseres Landes für die digitale Entwicklung gewidmet war. Auf Grundlage der dabei erteilten Weisungen wurde ein Aktionsplan für die digitale Entwicklung verabschiedet. Für die kommenden drei Jahre wurde ein konkreter Fahrplan festgelegt, der die Digitalisierung, die Entwicklung der künstlichen Intelligenz, die Cybersicherheit sowie den Ausbau des Innovationsökosystems umfasst.

Die Hauptaufgabe des Rates besteht darin, die Tätigkeit verschiedener staatlicher Einrichtungen zu koordinieren, einen einheitlichen Ansatz zu entwickeln und die rechtzeitige sowie effiziente Umsetzung der gefassten Beschlüsse sicherzustellen. Unser Ziel ist nicht nur die Einführung neuer Technologien. Ebenso wichtig sind die Schaffung starker Impulse für die nationale Wirtschaft, der Aufbau eines modernen Innovationsökosystems, die Anziehung in- und ausländischer Investitionen, die Unterstützung lokaler Start-ups sowie die Schaffung eines effizienteren Systems der staatlichen Verwaltung.

Künstliche Intelligenz ist längst nicht mehr ein Thema der Zukunft, sondern ein entscheidender Entwicklungsfaktor der Gegenwart. Zugleich nimmt ihre Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit von Staaten stetig zu und steht inzwischen im Mittelpunkt vieler Entwicklungen. Es ist kein Geheimnis, dass die Entwicklung der künstlichen Intelligenz in den führenden Staaten der Welt schneller voranschreitet als ursprünglich prognostiziert. Dies eröffnet einerseits neue Möglichkeiten, bringt andererseits jedoch auch neue Risiken mit sich. Wir müssen auf diese Herausforderungen vorbereitet sein, insbesondere auf die Risiken im Bereich der Cybersicherheit und der Informationssicherheit.

Unsere Arbeit erfordert das aktive und effektive Zusammenwirken aller staatlichen Institutionen. Unser Ziel ist es, Aserbaidschan im Bereich der digitalen Entwicklung und der künstlichen Intelligenz zu einem der führenden Staaten der Region zu machen. Wir müssen internationale Erfahrungen studieren und erfolgreiche Modelle nutzen. Gleichzeitig müssen alle Entscheidungen auf Faktoren beruhen, die den nationalen Interessen und Bedürfnissen Aserbaidschans entsprechen.

In der heutigen Sitzung wird Raschad Nabiyev über die Arbeit berichten, die seit der letzten Beratung vor einem Monat geleistet wurde, sowie über die erzielten Ergebnisse informieren. Das Paket gesetzgeberischer Reformen wird Schahmar Movsumov vorstellen. Selbstverständlich spielt Bildung eine unverzichtbare Rolle, wenn wir über Hochtechnologien und künstliche Intelligenz sprechen. Über die Initiativen im Bildungsbereich wird Emin Amrullayev berichten. Darüber hinaus werden wir heute auch die nächsten Schritte, also die künftigen Maßnahmen, erörtern.

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Der Minister für digitale Entwicklung und Verkehr, Raschad Nabiyev, informierte die Erste Vizepräsidentin über den Stand der Umsetzung des „Aktionsplans zur Beschleunigung der digitalen Entwicklung für die Jahre 2026–2028“ sowie über die bevorstehenden Aufgaben.

Nach seinen Angaben umfasst der Aktionsplan 58 Maßnahmen in den Bereichen Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Innovationsförderung und Cybersicherheit. Im Zuge der Digitalisierung seien gemeinsam mit 40 staatlichen Einrichtungen Fahrpläne erarbeitet worden. Für 13 Behörden seien diese bereits verabschiedet worden oder befänden sich im Genehmigungsverfahren.

Darüber hinaus berichtete der Minister über den Aufbau eines Nationalen Rechenzentrums. Parallel dazu werde die Migration staatlicher Informationssysteme in die Government Cloud fortgesetzt und ein weiteres Rechenzentrum errichtet. Die Zahl der Nutzer der digitalen Plattform „mygov“ sei innerhalb der vergangenen drei Monate von 2,7 auf 3,5 Millionen gestiegen. Gleichzeitig sei das Leistungsangebot deutlich erweitert worden. Mehrere Anwendungen seien bereits integriert; bis Jahresende sollen die Dienste von sieben weiteren staatlichen Anwendungen über die Plattform verfügbar sein.

Ein zentraler Schwerpunkt des Aktionsplans sei die Künstliche Intelligenz, erklärte Nabiyev. Der Einsatz KI-gestützter Lösungen werde sowohl auf der Plattform „mygov“ als auch in anderen staatlichen Einrichtungen kontinuierlich ausgebaut. Zudem sei bereits ein virtueller Bürgerassistent eingeführt worden.

Mit Blick auf die Entwicklung des Innovationsökosystems kündigte der Minister die Gründung des „Azerbaijan Resilience Cluster“ an. Ziel sei es, Unternehmen aus strategisch wichtigen Technologiebereichen zusammenzuführen und damit die technologische Souveränität des Landes zu stärken.

Auch im Bereich der Cybersicherheit würden die Arbeiten konsequent vorangetrieben. Vorgesehen seien die Einrichtung eines Nationalen Security Operations Centers, eines Nationalen Zentrums für die Reaktion auf Cybervorfälle sowie eines Digital-Forensics-Zentrums. Darüber hinaus entstehe eine einheitliche nationale Cybersicherheitsplattform, die den operativen Informationsaustausch zwischen staatlichen und privaten Akteuren ermöglichen soll.

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Der Assistent des Präsidenten der Republik Aserbaidschan und Leiter der Abteilung für Wirtschaftsfragen und innovative Entwicklungspolitik der Präsidialverwaltung, Schahmar Movsumov, informierte die Erste Vizepräsidentin über die geplanten Gesetzesreformen im digitalen Bereich.

Er betonte, dass die digitale Transformation unter der Führung von Präsident Ilham Aliyev konsequent als eine der wichtigsten Prioritäten der staatlichen Politik umgesetzt werde. Mit einem im Februar dieses Jahres unterzeichneten Präsidialerlass seien sowohl der Rat für digitale Entwicklung gegründet als auch der „Aktionsplan zur Beschleunigung der digitalen Entwicklung der Republik Aserbaidschan 2026–2028“ verabschiedet worden.

Unter der Leitung der Ersten Vizepräsidentin Mehriban Aliyeva würden nun umfassende Reformen vorbereitet, die sich an den strategischen Vorgaben des Rates orientierten und den Aufbau eines modernen Rechtsrahmens für die digitale Wirtschaft zum Ziel hätten.

Minister Movsumov bezeichnete das Vorhaben als die bislang umfassendste und tiefgreifendste Reforminitiative zur Entwicklung und Regulierung eines digitalen Ökosystems im postsowjetischen Raum.

Die Reformen umfassen unter anderem die Schaffung größerer Rechtssicherheit, die Einführung eines wettbewerbsfähigen steuerlichen Umfelds, die Förderung von Innovationen und wissenschaftlicher Forschung, die Gewinnung hochqualifizierter Fachkräfte, die Verbesserung des Marktzugangs sowie den weiteren Ausbau der gesetzlichen Regelungen im Bereich der Cybersicherheit.

Ein besonderes Merkmal der Reformen sei ihre konsequente Ausrichtung an bewährten internationalen Praktiken. Bei der Ausarbeitung der Gesetzesvorhaben seien erfolgreiche Modelle verschiedener Staaten umfassend analysiert worden.

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Der Minister für Wissenschaft und Bildung, Emin Amrullayev, berichtete der Ersten Vizepräsidentin über die Fortschritte bei der Digitalisierung des Bildungswesens sowie über die weiteren Vorhaben des Ministeriums.

Er verwies auf den Aufbau eines landesweit einheitlichen Internetnetzes für Bildungseinrichtungen, das Projekt „ Digitale Schule“, die Digitalisierung von Daten auf allen Bildungsstufen sowie die elektronische Erfassung von Bildungsdokumenten. Als nächster Schritt sei die Digitalisierung des Unterrichts vorgesehen.

Zudem hob Minister Amrullayev die Schulprojekte „Digital Skills“ (“Digitale Kompetenzen”) und „STEAM Azerbaijan“ hervor, die gezielt auf den Ausbau digitaler Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern ausgerichtet seien. Die Stärkung des Humankapitals im digitalen Bereich bleibe eine der wichtigsten Prioritäten der Regierung.

Im Anschluss wurden die Beratungen fortgesetzt.