Baku, 12. Oktober, AZERTAC

Am 12. Oktober haben der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, und der Premierminister des Königreichs Kambodscha, Hun Manet, Erklärungen vor der Presse abgegeben.

Wie AZERTAC berichtet, gab zunächst der Präsident Aserbaidschans eine Erklärung ab.

Erklärung von Präsident Ilham Aliyev

Sehr geehrter Herr Premierminister, sehr geehrte Gäste, meine Damen und Herren,

Herr Premierminister, ich heiße Sie erneut in Aserbaidschan willkommen. Ich bin sicher, dass Ihr Besuch sehr erfolgreich und für Sie angenehm sein wird.

Sie werden einige Tage in Aserbaidschan verbringen und in den kommenden Tagen auch am Gipfel der Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (Conference on Interaction and Confidence-Building Measures in Asia- CICA)

teilnehmen. Ihre persönliche Teilnahme an dieser Veranstaltung ist für uns eine große Ehre.

Ich erinnere mich auch an mein Treffen vor zwölf Jahren mit Ihrem Vater, dem ehemaligen Premierminister und heutigen Senatspräsidenten, hier in Aserbaidschan. Dies ist die Fortsetzung unserer Politik. Wir sind gute Freunde und Partner.

Wir arbeiten im Rahmen internationaler Organisationen eng zusammen und unterstützen einander. Im Rahmen der Vereinten Nationen, der Bewegung der Blockfreien Staaten und der CICA pflegen wir sehr gute politische Beziehungen und eine aktive Zusammenarbeit. Darüber hinaus haben wir vereinbart, unsere bilateralen Kontakte zu intensivieren.

Natürlich müssen wir auch festlegen, was wir im Bereich Handel und Investitionen unternehmen können. Wir haben diese Möglichkeiten ausführlich erörtert und eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit den praktischen Aspekten unserer Handels- und Investitionszusammenarbeit befassen wird. Es gibt also zahlreiche Möglichkeiten. Das einzige Hindernis könnte die Entfernung sein. In der modernen Welt stellt sie jedoch kein großes Problem dar. Ein weiteres Problem ist der Mangel an Informationen, und diese Lücke müssen wir schließen.

Ich hoffe, dass das heute unter Beteiligung zahlreicher Unternehmen aus Aserbaidschan und Kambodscha stattfindende Wirtschaftsforum dazu beitragen wird, dass wir einander, die bestehenden Möglichkeiten sowie unsere wirtschaftlichen und investitionspolitischen Prioritäten besser kennenlernen und Wege zum Aufbau einer engen wirtschaftlichen Zusammenarbeit ermitteln.

Das Handelsvolumen zwischen unseren Ländern ist bislang sehr gering. Ich bin jedoch erneut davon überzeugt, dass wir nach dem offiziellen Besuch des Premierministers eine deutliche Belebung in diesem Bereich erleben werden. Wir haben auch die Möglichkeiten zur Gründung gemeinsamer Produktionsunternehmen in verschiedenen Industriezweigen sowie Fragen der Zusammenarbeit in den Bereichen Tourismus und Bildung erörtert.

Zu Zeiten der Sowjetunion haben Hunderte kambodschanische Studierende in Aserbaidschan studiert. Wir sind der Ansicht, dass wir diese Tradition wiederbeleben und Möglichkeiten für den gegenseitigen Bildungsaustausch in beiden Ländern schaffen sollten. Dies wird auch dazu beitragen, die Kontakte zwischen unseren Völkern weiter auszubauen.

Verkehr und digitale Transformation gehören ebenfalls zu den Bereichen, die wir erörtert haben und die wir als vorrangig betrachten.

Wir freuen uns auch darüber, dass unser System staatlicher Dienstleistungen „ASAN“, das seine Effizienz unter Beweis gestellt hat und in der aserbaidschanischen Gesellschaft eine positive Bewertung von nahezu 100 Prozent erhält, auch in Kambodscha auf Interesse stößt. Dieses System wird bereits in vielen Ländern eingeführt, die mit Aserbaidschan befreundet sind. Ich bin sicher, dass auch dies einen wertvollen Beitrag zu unseren bilateralen Beziehungen leisten kann.

Auch in den interparlamentarischen Beziehungen wird ein hohes Maß an Solidarität demonstriert. In beiden Ländern bestehen parlamentarische Freundschaftsgruppen. Darüber hinaus hat das aserbaidschanische Parlament mit Unterstützung Kambodschas Beobachterstatus in der Parlamentarischen Versammlung der ASEAN erhalten. Dies zeigt, welche Bedeutung Asien und insbesondere Südostasien für Aserbaidschan haben und dass diese Region zu den Prioritäten unserer Außenpolitik gehört.

Aserbaidschan liegt zwischen Asien und Europa und spielt selbstverständlich eine Rolle bei der Gewährleistung der Konnektivität.

Wir haben auch ein Thema erörtert, das leider für beide Länder eine gemeinsame Herausforderung darstellt: das Minenproblem. Beide Länder haben unter Minen gelitten und leiden bis heute darunter. Der Austausch von Erfahrungen, Wissen und praktischen Fähigkeiten sowie die Durchführung von Schulungen sind äußerst wichtig.

Seit der Befreiung der aserbaidschanischen Gebiete von der Besatzung sind in den vergangenen Jahren mehr als 400 Menschen durch die Explosion von Minen ums Leben gekommen oder verletzt worden, die Armenien während der Besatzungszeit verlegt hatte.

Ein weiteres Thema ist Frieden und Sicherheit. Beide Länder betrachten Frieden und Sicherheit als grundlegende Voraussetzungen für Entwicklung. Frieden und Sicherheit müssen auf den Normen des Völkerrechts sowie den Grundsätzen der Souveränität und territorialen Integrität beruhen. Nach 30 Jahren Besatzung hat Aserbaidschan seine territoriale Integrität und Souveränität mit Gewalt wiederhergestellt. Heute steht jeder Quadratmeter aserbaidschanischen Territoriums unter der Kontrolle des aserbaidschanischen Staates und Volkes. In den von den armenischen Besatzungstruppen befreiten Gebieten werden umfangreiche Wiederaufbauarbeiten durchgeführt und das Programm „Große Rückkehr“ umgesetzt. Inzwischen leben und arbeiten dort nahezu 100.000 Menschen. Dieser Prozess wird fortgesetzt. Somit standen und stehen wir in gewisser Hinsicht vor ähnlichen Herausforderungen. Zugleich verbindet uns die entschlossene Verpflichtung gegenüber dem Völkerrecht und den Beschlüssen internationaler Organisationen.

Herr Premierminister, ich heiße Sie nochmals willkommen. Ich weiß, dass Sie ein sehr umfangreiches Besuchsprogramm haben. Ich bin sicher, dass sowohl Ihr offizieller Besuch als auch Ihr Aufenthalt in Aserbaidschan im Rahmen des Gipfeltreffens für Sie angenehm sein werden. Zugleich hoffe ich, dass Sie auch Zeit haben werden, unser Land näher kennenzulernen. Nochmals herzlich willkommen.

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Anschließend gab der kambodschanische Premierminister eine Erklärung ab.

Erklärung von Premierminister Hun Manet

Vielen Dank, Herr Präsident.

Zunächst möchte ich mich im Namen unserer Delegation für die herzliche Gastfreundschaft sowie für die Einladung bedanken, am bevorstehenden CICA-Gipfel in Baku teilzunehmen und heute zu einem offiziellen Besuch nach Aserbaidschan zu kommen.

Wie der Herr Präsident bereits erwähnt hat, haben wir zuvor ein Treffen abgehalten. Wir haben uns über zahlreiche Themen ausgetauscht, bei denen wir gemeinsam tätig werden können, um unsere bilaterale Zusammenarbeit weiterzuentwickeln. Darüber hinaus haben wir drei Abkommen unterzeichnet, die die Grundlage für unsere künftige Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Bildung und anderen vielversprechenden Bereichen schaffen.

Ich stimme dem Herrn Präsidenten zu, dass die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen sowie die Beziehungen in anderen Bereichen zwischen unseren Ländern bislang begrenzt sind. Die Beziehungen zwischen unseren Ländern bestehen seit mehr als 30 Jahren. Hun Sen besuchte Aserbaidschan im Jahr 2014. Dieser Besuch legte den Fahrplan für unsere Zusammenarbeit fest, die bis heute fortgesetzt wird.

Ich bin sicher, dass wir von meinem heutigen Besuch an durch gemeinsame Anstrengungen unsere Zusammenarbeit beispielsweise im Bereich der Handelsbeziehungen weiterentwickeln können. Wir haben uns auf die Ausarbeitung eines Rahmenabkommens verständigt, das die Einrichtung einer gemeinsamen Handelsarbeitsgruppe vorsieht. Diese soll konkrete Maßnahmen zur Entwicklung unserer Handelsbeziehungen festlegen und umsetzen. Außerdem haben wir uns mit Fragen der Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit und Bildung befasst und diese erörtert.

Auf multilateraler Ebene haben wir erneut unser Bekenntnis zu unserer gemeinsamen Verpflichtung bekräftigt, die Zusammenarbeit im Rahmen internationaler Plattformen zu stärken. Kambodscha hat Aserbaidschans Bemühungen um die Erlangung des Beobachterstatus in der ASEAN und um den Ausbau seiner Beziehungen zu den ASEAN-Staaten bereits zuvor unterstützt.

Ich bin der Ansicht, dass angesichts der zunehmend komplexen Lage in der Welt die Zusammenarbeit zwischen Regionen und Ländern, insbesondere auf internationaler Ebene, immer wichtiger wird. In dieser Hinsicht wird das Bestreben Kambodschas und Aserbaidschans, ihre bilaterale Zusammenarbeit zu stärken, auch zur Weiterentwicklung unserer Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene beitragen.

Was die übrigen Fragen betrifft, denke ich, dass der Herr Präsident alle von uns erörterten Themen ausführlich behandelt hat. Der nächste Schritt besteht darin, gemeinsam Wege zu finden, um die besprochenen Fragen in konkrete Maßnahmen umzusetzen, diese in der Praxis zu verwirklichen und greifbare Ergebnisse zu erzielen.

Heute Nachmittag werde ich Gelegenheit haben, Vertreter des Privatsektors Aserbaidschans zu treffen. Wir werden außerdem eine aserbaidschanische Wirtschaftsdelegation nach Kambodscha einladen, damit sie die bestehenden Möglichkeiten erkunden kann. Ich bin der Ansicht, dass der direkte Kontakt zwischen den Privatsektoren äußerst wichtig ist, um konkrete Chancen aufzuzeigen und Möglichkeiten einer Investitionszusammenarbeit auszuloten.

Wir haben auch die Möglichkeit erörtert, ein Treffen zwischen Vertretern der Zivilluftfahrtbehörden unserer Länder abzuhalten und ein Luftverkehrsabkommen zu unterzeichnen, das den Ausbau der Verkehrsverbindungen ermöglichen würde. Ich denke, damit sind die wesentlichen Punkte unserer Gespräche zusammengefasst.

Herr Präsident, ich möchte Ihnen nochmals meinen herzlichen Dank für Ihre Einladung aussprechen. Im Namen des kambodschanischen Volkes möchte ich der Regierung Aserbaidschans für ihre Unterstützung unseres Landes in den vergangenen Jahren danken, insbesondere für die Stipendien im Bildungsbereich. Wir hoffen, dass diese Zusammenarbeit künftig auch auf andere Bereiche ausgeweitet wird.

Abschließend möchte ich Ihnen die Einladung Seiner Majestät König Norodom Sihamoni zu einem Besuch in Kambodscha übermitteln. Ich bin überzeugt, dass dieser Besuch Gelegenheit zu weiterführenden Gesprächen über die künftige Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern bieten wird. Zugleich wünsche ich Ihnen viel Erfolg beim bevorstehenden CICA-Gipfel unter Ihrem Vorsitz.

Vielen Dank.