Baku, 23. April, AZERTAC

Die Haltung von State Department (Außenministerium) zur Lage in Aserbaidschan hat wie immer einen tendenziösen Charakter.

Das sagte der Assistent für sozial-politische Angelegenheiten des Präsidenten, Ali Hasanov, als er den Jahresbericht des US-Außenministeriums über die Lage der Menschenrechte in den Ländern der Welt der Nachrichtenagentur AZERTAC kommentierte.

Im Bericht werden einige Fakten im Einklang mit den Interessen bestimmter politischer Kreise und in manchen Fällen voreingenommen interpretiert. Die Methodologie der Erstellung des Berichts basiert auf dem Prinzip der Verallgemeinerung des gesamten Bereichs. Ein solcher Ansatz, sowie solche mysteriösen "Quellen", “Verweise“, wie üblich auf "Experten", "Aktivisten", "NGO - Vertreter" stellen die Objektivität und Transparenz von Bericht in Frage, fügte A. Hasanov hinzu.

Ali Hasanov wies darauf hin, dass alle Wahlen in Aserbaidschan, einschließlich die Wahlen im Jahre 2013 gemäß den internationalen Standards und der aserbaidschanischen Gesetzgebung demokratisch, fair und transparent abgehalten wurden und den Willen des Volkes widerspiegelten. Diese Tatsache findet ihren Niederschlag auch in den Stellungnahmen und Berichten der zahlreichen ausländischen und internationalen Beobachtermissionen, sagt er.

Aserbaidschan ist ein demokratischer Staat und die Organe wie Legislative, Exekutive und Judikative sind ihrer Tätigkeit unabhängig. Deshalb akzeptieren wir diese voreingenommenen Vorwürfe nicht, die die Autorität der einzelnen staatlichen Stellen diskreditieren, hob Ali Hasanov hervor.

Die Präsidentschaftswahlen vom 11. April 2018 haben ein weiteres Mal bestätigt, das das Niveau der Wahlkultur im sozialpolitischen Leben Aserbaidschans zufriedenstellend sei. Wie in Europa und Amerika werden marginalisierte politische Gruppen auch in Aserbaidschan von der Gesellschaft nicht akzeptiert und sie verlieren immer ihren Ruf, ihre Ambitionen zu erreichen. Das ist kein Mangel an politischem System in Aserbaidschan, sondern ein wichtiger Vorteil, der die Sicherheit, Stabilität und Toleranz in der Gesellschaft gewährleistet. Leider werden solche Realitäten im Bericht des US-Außenministeriums falsch und umgekehrt proportional ausgelegt, sagte der Assistent für sozial-politische Angelegenheiten des Präsidenten Ali Hasanov.

Was die Vorwürfe wie "politische Gefangene", "Druck", "Verhaftungen" und andere ähnliche Behauptungen im Bericht anbelangt, finden wir, dass solche ähnlichen Fakten in den westlichen Ländern viel mehr als in Aserbaidschan seien. Würden diese Fakten vom State Department nach der gleichen Methode interpretiert, dann kann man sich vorstellen, welche Konsequenzen sich daraus ergeben werden...