Bundeskanzler Olaf Scholz: “Es besteht Einigkeit, den Konflikt friedlich beilegen zu wollen“

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Baku, 15. März, AZERTAC

Aserbaidschan und Deutschland seien als Mitglieder des Europarates dem Schutz der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. “Und daran müssen wir beständig arbeiten“, mahnte Bundeskanzler Scholz auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Staatspräsidenten von Aserbaidschan am Dienstag in Berlin.

Zur Demokratie gehört eine lebendige Zivilgesellschaft – dies sei eine der Grundüberzeugungen in Deutschland. “Von ihr können wir nur profitieren – auch darüber haben wir gesprochen.“

Scholz würdigte die Vermittlungsbemühungen des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Zu begrüßen sei auch, dass Präsident Aliyev sich in jüngerer Zeit mehrfach mit seinem Amtskollegen aus Armenien getroffen habe. “Es besteht Einigkeit, den Konflikt friedlich beilegen zu wollen“, betonte der Bundeskanzler.

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