POLITIK
Dies hat bei aserbaidschanischer Öffentlichkeit tiefe Besorgnis verursacht, dass die russischen Rechtsschutzorgane das Buch – Album “Armenischer Terrorismus”, das auf realen Fakten beruht, als ein “extremistisches Material” bezeichnet haben
Baku, den 29. November (AZERTAG). Armenische Lobby setzt ihre heimtückischen Aktivitäten, um die blutigen Verbrechen, die von armenischen Terrororganisationen in verschiedenen Ländern begangen worden sind, zu verborgen zu halten und eine weltweite Verbreitung von Informationen darüber zu verhindern, sowie die Personen, Massenmedien, Nichtregierungsorganisationen, die versuchen, die Wahrheiten über die brutalen Handlungen der armenischen Terroristen an die Weltgemeinschaft zu vermitteln, zum Schweigen zu bringen. Solch eine Tätigkeit zeigte sich wieder einmal in der Stadt Krasnojarsk der Russischen Föderation.
In der Ankündigung, die bei der Staatlichen Nachrichtenagentur AZERTAG aus dem Zentralen Bezirksgericht der Satd Krasnojarsk der Russischen Föderation eingelaufen ist, wurde festgestellt, dass am 12. Dezember 2013 unter dem Vorsitz von der Richterin N.Y.Chernova eine Gerichtssitzung über die Anerkennung des in Aserbaidschan veröffentlichten Buch - Albums “Armenischer Terrorismus” als ein “extremistisches Material” abgehalten wird.
In Übereinstimmung mit einer Klageschrift von Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft der Region Krasnojarsk M.M.Savchin, die der Benachrichtigung beigefügt ist, ist am 3. Oktober 2013 aus dem Amt des Föderalen Sicherheitsdienstes Russlands für Region Krasnojarsk bei der Staatsanwaltschaft eine Meldung über die Verbreitung einer Publikation “Armenischer Terrorismus” eingelaufen. Dieser Meldung zufolge wird dieselbe Veröffentlichung von diejenigen Personen, die in der Region Krasnojarsk leben und die aserbaidschanische Diaspora vertreten, verbreitet.
Laut einem “Gutachten”, das im Ergebnis einer psycho-linguistischen Untersuchung durchgeführt von Sachverständigen der Staatlichen Pädagogischen W.-P.-Astafjew-Universität Krasnojarsk abgegeben worden war, stellen “einzelne Texte in der Publikation, ihr Vorwort, Fotos und Kommentare eine tendenziöse Materialsammlung dar, die darauf gerichtet ist, bei den Lesern (Zuschauern) ein Bild von der Existenz eines organisierten “armenischen Terrorismus” und einer gezielten Umsetzung terroristischer Aktivitäten durch Mordkomplott von armenischer Herkunft zu machen, sowie das Publikum davon zu überzeugen, dass die Aktivitäten dieser terroristischen Gruppierung rund um die Welt auf die Zufügung von körperlichen Schäden an Personen aufgrund von ethnischer Herkunft oder ihre Vernichtung, Spannung und Aufrechterhaltung des Hasses auf ethnischen und religiösen Gründen gerichtet sind.”
Unter Bezugnahme auf das föderale Gesetz “über die Bekämpfung extremistischer Aktivitäten” hat die Staatsanwaltschaft vor Gericht einen Anspruch auf Anerkennung dieser Ausgabe als ein “extremistisches Material” erhoben, um die Interesse der Russischen Föderation zu wahren. Die Staatsanwaltschaft ersucht das Gericht, um diese Ausgabe “Armenischer Terrorismus” als “extremistisches Material” anzuerkennen, und eine Kopie der Entscheidung an das Justizministerium der Russischen Föderation zu senden, um diese Publikation in die Liste der extremistischen Materialien aufzunehmen.
Das Book-Album “armenischer Terrorismus” wurde im Jahre 1992 in Aserbaidschan unter der Autorschaft des verstorbenen Generalstaatsanwalt der Republik Aserbaidschan, Ismat Gaibov, und dem verstorbenen ehemaligen Generaldirektor von “Azerinform” (jetzige AZERTAG), Azad Scharifov, veröffentlicht.
Dieses Buch wurde auf der Grundlage von Tatsachenmaterial über zahlreiche Terrorakte, begangen durch armenische Terrororganisationen gegen die Türken und Aserbaidschaner in verschiedenen Ländern der Welt darunter gegen die Zivilbevölkerung auf dem Territoprium der Republik Aserbaidschan, vorbereitet.
Diese Tatsachen wurden von Strafverfolgungsbehörden von den USA, Frankreich, Deutschland, Österreich, der Schweiz, Türkei, Belgien, Spanien, Italien, Großbritannien, den Niederlanden, Dänemark, dem Libanon, Aserbaidschan und anderen Ländern untersucht. Es gibt unwiderlegbare Beweise dafür, dass diese Verbrechen, die eine zahlreiche Menschenopfer zur Folge hatten, von armenischen Terrororganisationen begangen wurden.
Es ist zu bedaueren, dass diese Veröffentlichung, in der die Informationen und Fotos über bekannte Terrorakte gesammelt sind, von russischen Rechtsschutzorganen als “extremistisches Material” bezeichnet worden ist. Und praktische Aktivitäten, um diesen Anspruch zu legitimieren, hat bei aserbaidschanischer Öffentlichkeit tiefe Besorgnis verursacht. Weil Aserbaidschan diesen blutigen Terrorakten, die ihre Widerspiegelung in diesem Buch - Album gefunden haben, gerade in der Zeit seiner modernen Geschichte unterworfen. Und die Informationen über andere Terroranschläge im Buch wurden auch in der ausländischen Presse und anderen Auflagen der Welt veröffentlicht. Es ist unmöglich, diese Fakten zu dementieren.
Vor einiger Zeit wurde in Frankreich versucht, ein jeweiliges Gesetz über eine Strafbarkeitserklärung der Ablehnung von “Völkermord” an den Armeniern zu verabschieden. Die Verabschiedung dieses Gesetzes verursachte auch eine ernsthafte öffentliche Empörung in Frankreich, der Türkei und Aserbaidschan.
Die meisten Organisationen für Menschenrechte haben angenommen, dass die Verabschiedung dieses Gesetzes die Meinungsfreiheit von Menschen und den Pluralismus grob verletzen kann. Daher sind die Versuche von russischen Strafverfolgungsbehörden, historische Fakten zu verweigern, die objektive Realität zu Gunsten der Interessen der armenischen Lobby zu ändern, die freie Meinungsäußerung von Menschen zu begrenzen, verdienen einen öffentlichen Tadel.
Die Umsetzung eines solchen Schritts zu einer Zeit, da in Russland gegenüber den Migranten, darunter Aserbaidschanern eine Atmosphäre der Intoleranz besteht, kann im Hinblick auf den Einfluß auf die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Russland als ein negativer Faktor betrachtet werden.
Angesichts des oben Erwähnten hoffen wir, dass die zuständigen Behörden in Russland in dieses Problem eingreifen und entsprechende Maßnahmen ergreifen werden.