WELT
Sicherheitsrat lobt sich für seichte Syrien-Schelte
Baku, den 4. August (AZERTAG). Unter Berufung auf ausländische Massenmedien teilt AZERTAG mit, dass seit Monaten Syriens Regime die eigenen Bürger umbringt. Doch wegen Einwänden von Russland und China fiel die Erklärung des Weltsicherheitsrats milde aus.
Nach monatelanger Gewalt gegen das syrische Volk hat sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf eine Verurteilung des Regimes in Damaskus einigen können. Der Präsident des Gremiums, in diesem Monat der indische UN-Botschafter Hardeep Singh Puri, verlas eine Erklärung, in der die Haltung der Regierung kritisiert und zur Mäßigung aufgerufen wird. Gleichzeitig wurde von den Demonstranten ein Stopp von „Angriffen auf staatliche Einrichtungen“ gefordert.
Allerdings hat das Papier nur den Status einer Präsidentiellen Erklärung und ist damit weniger gewichtig als eine Resolution. Zudem ist es mit keinerlei Strafandrohungen verbunden. Die Erklärung ist der kleinste gemeinsame Nenner.
Insbesondere Russland und China, beide als ständige Mitglieder mit Vetorecht ausgestattet, hatten keine schärfere Kritik an Syrien zugelassen. Auch der unter starkem syrischen Einfluss stehende Libanon war bis zuletzt gegen Kritik an seinem Nachbarland.