Apple und Samsung trennen sich unentschieden
Baku, den 24. Juli (AZERTAG). Im erbitterten Patentstreit mit Apple hat Samsung einen Teilerfolg verbucht und zugleich eine Niederlage erlitten. Das Galaxy Tab 10.1 darf weiter verkauft werden. Anders sieht es beim Modell 7.7 aus.
Der US-Technologiekonzern Apple hat im Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Niederlage einstecken müssen.
Apple scheiterte mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 N von Samsung durchsetzen, der nach Auffassung des US-Konzerns auch nach einer Designänderung unerlaubt das iPad von Apple nachahmt.
Teilerfolg für Apple-Einen Teilerfolg errang Apple hingegen im Streit um ein zweites Gerät, das Galaxy Tab 7.7. Das OLG entschied, das hierfür bereits vom Landgericht Düsseldorf verhängte europaweite Vertriebsverbot auf die koreanische Muttergesellschaft von Samsung auszuweiten.
Das Landgericht hatte lediglich ein europaweites Vertriebsverbot für das Galaxy 7.7 für die deutsche Tochtergesellschaft von Samsung erlassen.
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