Aserbaidschan hat bedeutende Fortschritte im Kampf gegen die Korruption gemacht
Baku, den 9. Juli (AZERTAG). Der Bericht der Organisation „Transparency International“ mit dem Titel „Global Corruption Barometer 2013“ hat erneut bestätigt, dass Aserbaidschan bedeutende Fortschritte im Kampf gegen die Korruption gemacht hat. Der Abteilungsleiter für die Arbeit mit den Strafverfolgungsbehörden im Präsidialamt Fuad Alasgarov kommentierte diesen Bericht in seinem Interview mit AZERTAG und sprach über die Faktoren, die die Fortschritte im Kampf gegen die Korruption bedingen. Wir stellen unseren Lesern dieses Interview vor.
-Die Organisation „Transparency International“ veröffentlichte ihren Bericht „Global Corruption Barometer 2013“. „ Wie ist Ihre Stellung zu den Ergebnissen in Bezug auf Aserbaidschan?
-Der Bericht hat wieder einmal bekräftigt, dass in Aserbaidschan im Bereich der Bekämpfung der Korruption die bedeutenden Fortschritte gemacht worden sind. In diesem Zusammenhang möchte ich auf zwei statische Anzeigen des Berichts verweisen. 68 Prozent der Befragten in Aserbaidschan sind der Auffassung, dass die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung im Land wirksam sind. Diese Rate ist um dreifache höher als Zentralwert für andere Länder, der 22 Prozent gleich ist.
Ein weiteres Beispiel betrifft das Ausmaß der Korruption in der Welt. Mehr als 50 Prozent der Befragten auf der ganzen Welt glauben, dass sich das Ausmaß der Korruption in den letzten Jahren verdoppelt hat. In Aserbaidschan glauben 73 Prozent der Befragten, dass das Maß der Korruption in dem Land gewachsen ist. Natürlich erwarteten wir solche Erfolge und Meinungen, da sie eine echte Folge einer integrierten und kohärenten Politik ist, die mit Willen und im Auftrag des Präsidenten von Aserbaidschan Ilham Aliyev in Richtung des Kampfes gegen die Korruption umgesetzt wird. Laut dem Bericht ist das Ausmaß der Korruption in unserem Land fast in allen Bereichen gesunken.
„Global Corruption Barometer“ ist Ergebnis einer Meinungsumfrage, die unter den Respondenten von 107 Ländern der Welt durchgeführt worden ist. Der Bericht beruht nicht auf einer subjektiven Position von jemandem und spiegelt den weltweiten Stand der Dinge im Zusammenhang mit Korruption und gewährleistet die Objektivität und Unparteilichkeit der Ergebnisse. Aus diesem Grund gibt der Bericht ein noch realistischeres Bild im Gegensatz zu anderen Dokumenten von einigen internationalen Organisationen, die auf der Grundlage von politischen Erwägungen und subjektiven Meinungen vorbereitet werden.
Natürlich sollten die in unserem Land regelmäßig unternommenen erforderlichen Schritte und einander ergänzenden Anti-Korruptions-Maßnahmen zu bestimmten positiven Ergebnissen führen. Wenn auch diese Maßnahmen in der Gemeinde nicht sofort eine Resonanz finden, oder internationale Organisationen sie nur nach einer bestimmten Weile ausdrücken, sind die Wahrheit und die positiven Ergebnisse nicht zu vermeiden. Und das Wichtigste ist, dass die Menschen positive Veränderungen in ihrem täglichen Leben spüren.
-Wie denken Sie, Wodurch sind die im Bericht gezeigten Fortschritte zu erklären?
-Wie ich bereits erwähnt haben, sind die Fortschritte im Kampf gegen die Korruption vor allem durch den politischen Willen des Präsidenten der Republik Aserbaidschan und die konkreten Aufgaben, die er den Staatsorganen gestellt hat, zu erklären. Der Bericht deckt 2012 und zum Teil 2013. Ich denke, wenn die Umfrage heute durchgeführt worden wäre, dann würden wir Zeuge von noch besseren Ergebnissen sein. Herr Präsident sorgt heute für eine konstante Dynamik im Kampf gegen die Korruption und führt systemische institutionelle Reformen in verschiedenen Bereichen durch, was zu einer nachhaltigen Verbesserung der Gesamtsituation beiträgt.
Somit gewährleistet die Umsetzung der nationalen Aktionspläne zur Förderung einer offenen Regierung und Anti-Korruption, die durch den Präsidenten der Republik Aserbaidschan genehmigt worden sind, die Verwaltung von Staatsorganen auf Grund der Prinzipien der Transparenz und offenen Regierung sowie eine Management-Umgebung, die Korruption ausschließt. Der Ausbau der E-Services und die Entwicklung von E-Government zählen auch zu diesen Maßnahmen.
Die durch den Präsidenten der Republik Aserbaidschan ins Leben gerufenen Zentren „ASAN Xidmat“ (einfache Dienstleistung) erbringen den Bürgern in kurzer Zeit öffentliche effiziente, qualitative, komfortable und zentralisierte Dienstleistungen ohne Korruption oder andere negative Erscheinungen. Seit der Aufnahme ihrer Tätigkeit wurden durch „ASAN Xidmat“ etwa 230.000 Bürgerinnen und Bürgern Dienstleitungen erbracht worden. 98 Prozent ihrer Anträge wurden behandelt.
Zur gleichen Zeit wurden die weiteren Anti-Korruptions-Maßnahmen getroffen, um die Wirksamkeit der strafrechtlichen Verfolgung zu verbessern. Zu diesem Zweck wurde die Tätigkeit des Amtes für die Bekämpfung der Korruption bei der Generalstaatsanwaltschaft vervollkommnet. In diesem Zusammenhang wurde die Funktion der „Hotline Kontrolle "161" des Amtes sowie die Annahme und Behandlung von Anträgen der Bürger gestärkt. Auch die Reformen in der Polizei, insbesondere die Stärkung der Transparenz von der Verkehrspolizei sowie die Installation des Systems „Sichere City“ hatten auch ihren bestimmten positiven Einfluss.
Ich denke, dass auch die Maßnahmen zur öffentlichen Aufklärung und die Zusammenarbeit mit den Vertretern der Zivilgesellschaft auch einen positiven Einfluss auf die Ergebnisse ausgeübt haben.
-Im Bericht wird auch die Absicht der Mehrheit von Bürgern auf eine aktive Teilnahme am Kampf gegen die Korruption gezeigt. Wie ist Ihre Haltung zu dieser Idee?
-Um die Korruption noch effizienter zu bekämpfen, ist die Teilnahme von allen Mitgliedern der Gesellschaft, dem privaten Sektor, den Medien, Nichtregierungsorganisationen und Bürgern sehr wichtig. In dieser Hinsicht ist es ermutigend, dass 81 Prozent der Befragten ihre Absicht zum Ausdruck gebracht haben, dass sie zu einem aktiven Teilnehmer dieses Prozesses werden wollen. Ich glaube, dass wir eine Bürgerinitiative und fruchtbare Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft auch weiterhin fortsetzen sollen.
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