China droht den Beschwerdeführern
Baku, den 13. März (AZERTAG). Nach Einreichen der Beschwerde bei der WTO hat China zehn Tage Zeit, darauf zu antworten und muss innerhalb von 60 Tagen Gespräche mit den USA, der EU und Japan aufnehmen. Sollte innerhalb der Frist keine Einigung erzielt werden, können die Beschwerdeführer eine formelle Untersuchung durch ein Gremium der WTO beantragen.
Erst im Januar hatte die Volksrepublik im Rohstoffstreit mit großen Industrieländern vor der WTO eine herbe Niederlage eingesteckt. Die Organisation bestätigte ein früheres Urteil, das China Exportbeschränkungen für begehrte Rohstoffe wie Zink oder Magnesium untersagt.
China gab sich angesichts der aktuellen Beschwerde kämpferisch. Die Entscheidung könne die Handelsbeziehungen schädigen und „nach hinten losgehen“, schrieb die Staatsagentur Xinhua. Die sei „übereilt und ungerecht“. Die WTO erlaube seinen Mitgliedern, notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um seine Ressourcen und die Umwelt zu schützen, hieß es zu den Exportquoten Chinas.
Ausfuhrbeschränkungen seien zulässig, wenn sie gleichzeitig mit einer Verringerung der heimischen Produktion und des Verbrauchs im Land einhergingen, schrieb Xinhua. Bei der Versorgung mit Seltenen Erden diskriminiere China ausländische Unternehmen nicht. „Angesichts derart unangemessener und ungerechter Vorwürfe wird China nicht zögern, seine legitimen Rechte in Handelsfragen zu verteidigen“, hieß es.
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