Diesel-Verbot in Stuttgart
Baku, 1. August, AZERTAC
Die Deutsche Umwelthilfe hat ihren Prozess für eine bessere Luftreinhaltung in Stuttgart gewonnen. Ab dem 1. Januar 2018 werden Fahrverbote für bestimmte Diesel-Autos in der Innenstadt gelten. Das Verbot soll auch Pendler treffen.
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in seinem Urteil strenge Auflagen für die Luftreinhaltung in Stuttgart verhängt. Das Gericht verlangte schnellstmögliche Maßnahmen für eine bessere Luftreinhaltung. Dazu gehören:
1. Dieselfahrverbot für bestimmte Autos ab dem 1.1.2018, falls andere Maßnahmen nicht vorher Ergebnisse zeigen
2. Womöglich eine neue Plakette für alle Autos
3. Durchfahrtsverbotsschilder wie bei der Umweltzone an den Eingängen zur Innenstadt
Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Sie forderte ein Fahrverbot auch für Euro-6-Dieselautos und vor allem eine Nachbesserung des Luftreinhalteplans für Stuttgart, mit dem die Landesregierung die Luftqualität in der Stadt verbessern will.
Die DUH argumentierte, dass die Grenzwerte für den Ausstoß von Stickstoffdioxid seit mehreren Jahren an allen verkehrsnahen Messstationen in Stuttgart um bis zu hundert Prozent überschritten würden und nur ein generelles Diesel-Fahrverbot helfe. Die DUH hatte deshalb 2015 Klage gegen das Land Baden-Württemberg eingereicht.
Gegen das Urteil sind zwar noch Rechtsmittel möglich. Doch die Dringlichkeit ist für das Gericht so groß, dass sogar die von den Autoherstellern angekündigte Nachrüst-Lösung für ältere Dieselmotoren nicht ausreichend sei. Heißt: Selbst Euro 6-Fahrzeuge könnten betroffen sein. Das Urteil wird auch die Debatte um Fahrverbote in anderen Großstädten wie München oder Berlin beeinflussen.
Beim Berliner Diesel-Gipfel beraten in der kommenden Woche Vertreter von Bund, Ländern und Autoindustrie über konkrete Maßnahmen gegen zu hohe Schadstoffwerte durch den Autoverkehr. Gravierender als die örtlich begrenzten Fahrverbote ist das Signal an den Dieselantrieb insgesamt. Die Restwerte von Dieselfahrzeugen dürften nun weiter unter Druck geraten. Da derzeit nur wenige Flotten-Betreiber auf Diesel-Fahrzeuge verzichten können, wird sich dieser Trend weiter fortsetzen, wenn in wenigen Jahren eine hohe Zahl schwer verkäuflicher Selbstzünder auf den Markt kommt.
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