Baku, 3. August, AZERTAC

Mit einem 240 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm will die japanische Regierung die Wirtschaft des Landes retten. Doch die Experten des IWF sind skeptisch, ob die Politik der sogenannten Abenomics wirkt.

Japan will mit einem milliardenschweren Konjunkturprogramm den Rückfall in die Rezession verhindern. Die Regierung beschloss zusätzliche Ausgaben von umgerechnet 118 Milliarden Euro für Projekte auf allen staatlichen Ebenen. Sie sind Teil eines noch größeren Programms über 240 Milliarden Euro (28,1 Billionen Yen), das auch aus privaten Geldern finanziert wird. "Wir haben heute den Entwurf für ein starkes Konjunkturpaket zusammengestellt, mit dem wir in die Zukunft investieren", sagte Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag nach einer Kabinettsitzung in Tokio.

Japan ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Die Industrienation leidet jedoch seit Jahren unter einer lahmenden Konjunktur, steigenden Sozialausgaben und einem immensen Schuldenberg. Das nun beschlossene Milliardenprogramm ist ein weiterer Versuch von Ministerpräsident Abe, der Lage Herr zu werden. Damit folgt er der nach ihm benannten Abenomics-Politik, einer Mischung aus staatlichen Konjunkturprogrammen, Geldschwemme und Deregulierung.

So will der japanische Staat in den kommenden Jahren 7,5 Billionen Yen direkt investieren. Weitere 6 Billionen Yen sollen für Niedrigzinskredite zur Verfügung stehen. Zudem will Abe kleine Firmen unterstützen, die unter den Folgen des Brexit-Votums leiden, und in die Verkehrsinfrastruktur investieren. Dazu kommen Investitionen in die Kinderbetreuung, um die Geburtenrate in der alternden japanischen Gesellschaft zu erhöhen.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) forderte Japan unterdessen auf seine Wirtschafts- und Finanzpolitik zu überdenken. "Abenomics benötigt eine kräftige Aktualisierung, um wieder mehr Zugkraft zu gewinnen", urteilte der IWF in seinem jüngsten Länderbericht. Neben einem schwachen privaten Konsum und schleppenden Investitionen bremste zuletzt eine Aufwertung des japanischen Yen die Exporte des Landes aus. Die Wachstumsraten dürften laut IWF von 0,5 Prozent im vergangen Jahr auf 0,3 Prozent 2016 und 0,1 Prozent 2017 absacken. Dies könne auch das bislang stabile Finanzsystem ins Wanken bringen.

"Zusätzliche finanzpolitische Unterstützung könnte das kurzfristige Wachstum voranbringen", urteilten die IWF-Experten, die das neue Konjunkturprogramm noch nicht in ihre Bewertungen einbezogen haben. Mittelfristig blieben die Wachstumsaussichten aber eher schwach.