Japan lockert Regeln für Waffenexporte
Baku, 21. April, AZERTAC
Die japanische Regierung hat ihre historischen Beschränkungen für Waffenexporte ins Ausland weitgehend aufgehoben. Wie die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete, zielen die vom Kabinett und dem Nationalen Sicherheitsrat gebilligten Änderungen darauf ab, Japans „sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Partnerländern auszubauen“.
Damit wendet sich das Land immer stärker von seinem nach dem Zweiten Weltkrieg eingeschlagenen pazifistischen Kurs ab.
Künftig ist es dem Land demnach erlaubt, auch als „tödliche Waffen“ eingestufte Rüstungsgüter in Länder zu verkaufen, mit denen Japan bestimmte Verteidigungsabkommen unterhält. In Ausnahmefällen sollen laut Kyodo auch Exporte in Konfliktregionen möglich sein.
Damit ist der Weg etwa für den Verkauf von Kriegsschiffen und Raketen ins Ausland frei. Bislang waren Ausfuhren weitgehend auf Ausrüstung für Rettungs-, Transport- und Überwachungseinsätze sowie die Minenräumung beschränkt.
Japans Ministerpräsidentin Sanae Takaichi gilt als Vertreterin einer harten Sicherheitspolitik. Die Exportlockerungen werden unter anderem als Versuch gewertet, die heimische Rüstungsindustrie auszubauen. Japanische Firmen waren bislang weitgehend darauf beschränkt, für die landeseigenen Streitkräfte zu produzieren. Insbesondere die militärisch rasant aufrüstenden Nachbarstaaten Nordkorea und China werden in Japan zunehmend als Bedrohung wahrgenommen.
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