Von pro-armenischen Parlamentariern in der Schweiz eingebrachter Antrag gegen Aserbaidschan abgelehnt
Baku, 13. August, AZERTAC
Der Entwurf der Resolution Nr. 24.321 mit dem Titel „Annexion von Berg-Karabach und Freilassung der politischen Gefangenen Aserbaidschans“ wurde am 5. November 2024 von mehreren pro-armenischen Mitgliedern des Genfer Kantonsparlaments eingereicht. Am 11. August 2025 lehnte der Auswärtige Ausschuss des Ständerats, der oberen Kammer des Schweizer Parlaments, die Resolution ab, wobei die Botschaft Aserbaidschans in der Schweiz eine wichtige Rolle spielte.
Nach Angaben der aserbaidschanischen Botschaft wurde ein neuer Entwurf von Carlo Sommaruga, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses, eingebracht. Er ist bekannt für seine einseitige Haltung gegenüber Aserbaidschan. Im Entwurf ging es nur um „Gefangene“ und den „Schutz des armenischen Kulturerbes“. Dieser Entwurf wurde von der Tagesordnung gestrichen.
Die Pressemitteilung des Auswärtigen Ausschusses des Ständerats erklärte, dass die Initiative des Genfer Kantonsparlaments einseitig und provokativ war, weil sie nur Forderungen an Aserbaidschan stellte. Der Ausschuss sprach sich gegen dieses Vorgehen aus.
Diese Entscheidung des Schweizer Parlaments zeigt erneut das Scheitern der von radikalen armenischen Gruppierungen unterstützten Parlamentarier.
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