Wahlen: Kuwait wählt neues Parlament

26.11.2016 [21:42]
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Baku, 26. November, AZERTAC

Der Golfstaat Kuwait wählt am Samstag ein neues Parlament. Emir Sabah al-Ahmed hatte die Nationalversammlung Mitte Oktober aufgelöst. Der Monarch begründete diesen Schritt mit „Herausforderungen im Sicherheitsbereich“. Nach Angaben des Innenministeriums bewerben sich rund 290 Kandidaten um 50 Sitze im Parlament. Aufgerufen zur Stimmgabe sind mehr als 480 000 Wähler. Für die Wahl hat die Regierung die Sicherheitsmaßnahmen massiv verstärkt.

Beobachter hatten die Auflösung des Parlaments in Verbindung mit dem Ölpreisverfall gebracht. Wegen des niedrigen Ölpreise war die Regierung in den vergangenen Monaten zu Sparmaßnahmen gezwungen. So erhöhte das ölreiche Emirat die subventionierten Benzinpreise.

In der konstitutionellen Monarchie genießt das Parlament mehr Rechte als in den meisten anderen arabischen Staaten. Es entscheidet über Gesetze und kann die Kabinettsmitglieder entlassen, die vom Emir berufen werden. Zuletzt war das Parlament 2013 gewählt worden.

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