Baku, 20. September, AZERTAC

Am 20. September hat in Baku im Beisein des Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, und des Präsidenten von Ruanda, Paul Kagame eine feierliche Zeremonie zum Austausch der zwischen der Republik Aserbaidschan und der Republik Ruanda unterzeichneten Dokumente stattgefunden.

AZERTAC berichtet, dass das „Abkommen über die Luftverbindung zwischen der Regierung der Republik Aserbaidschan und der Regierung der Republik Ruanda“, das „Abkommen über Zusammenarbeit im Bildungswesen zwischen dem Ministerium für Wissenschaft und Bildung der Republik Aserbaidschan und dem Bildungsministerium der Republik Ruanda“ sowie das „Memorandum of Understanding zwischen dem Landwirtschaftsministerium der Republik Aserbaidschan und dem Landwirtschafts- und Viehwirtschaftsministerium der Republik Ruanda“ vom Außenminister Aserbaidschans, Jeyhun Bayramov, und dem für regionale Zusammenarbeit zuständigen Staatsminister im Außenministerium Ruandas, James Kabarebe, ausgetauscht wurden.

Das „Kooperationsprogramm zur Umsetzung des Memorandums of Understanding über die Einrichtung eines fortschrittlichen Mechanismus staatlicher Dienstleistungen zwischen der Agentur für staatliche Dienstleistungen und soziale Innovationen beim Präsidenten der Republik Aserbaidschan und dem Ruanda Entwicklungsrat“, sowie das „Memorandum of Understanding zwischen der Agentur zur Förderung von Export und Investitionen der Republik Aserbaidschan und dem Entwicklungsrat der Republik Ruanda“ wurden vom in Ruanda akkreditierten aserbaidschanischen Botschafter Ruslan Nasibov und der stellvertretenden geschäftsführenden Direktorin des Entwicklungsrats Ruandas, Frau Juliana Kangeli Muganza, ausgetauscht.

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Im Anschluss an die Zeremonie gaben beide Staatsoberhäupter Presseerklärungen ab.

Rede von Präsident Ilham Aliyev

-Sehr geehrter Herr Präsident,

verehrte Gäste, meine Damen und Herren,

zunächst möchte ich Ihnen, Herr Präsident, meinen Dank dafür aussprechen, dass Sie unserer Einladung gefolgt sind und Aserbaidschan im Rahmen eines offiziellen Besuchs beehren. Unser letztes Treffen fand im November letzten Jahres in Baku bei der COP29-Konferenz statt. Damals lud ich Sie formell zu einem Staatsbesuch in Aserbaidschan ein. Ich freue mich außerordentlich, dass Sie meine Einladung angenommen haben.

Ich bin überzeugt, dass dieser Besuch unseren bilateralen Beziehungen einen zusätzlichen Impuls verleihen wird. Bereits heute haben wir verschiedene Aspekte unserer Zusammenarbeit erörtert und unsere gemeinsame Entschlossenheit bekundet, die Partnerschaft weiter zu vertiefen und auszubauen. Zwischen Ruanda und Aserbaidschan besteht eine tragfähige Verbundenheit als gute Partner und Freunde. Wir kooperieren auf vielfältige Weise in internationalen Institutionen und unterstützen einander stets. Während der Präsidentschaft Aserbaidschans im Rahmen der Bewegung der Blockfreien Staaten standen Sie uns fortwährend bei. Sie unterstützten unsere Wahl zur Vorsitzenden und später auch die Verlängerung dieses Vorsitzes. Ruanda hat darüber hinaus zahlreiche Initiativen zur Stärkung der Solidarität in der Bewegung mitgetragen.

Ich freue mich, dass unsere Beziehungen in den letzten Jahren zunehmend ergebnisorientiert geworden sind. Verschiedene Delegationen aus Aserbaidschan reisten nach Ruanda. Der Vorstand der Heydar-Aliyev-Stiftung besuchte vergangenes Jahr Ihr Land – ich danke Ihnen dafür, Herr Präsident, dass Sie die Vizepräsidentin der Stiftung, Leyla Aliyeva, empfangen haben. Der rasche Fortschritt Ihres Landes, die tiefe Verbundenheit Ihres Volkes zu Staatlichkeit und Unabhängigkeit sowie Ihre eigenständige Politik haben großen Eindruck hinterlassen. Es ist uns eine Freude, dass die Heydar-Aliyev-Stiftung in Ruanda Bildungsprogramme unterstützt. Ich bin überzeugt, dass gerade der Bildungsbereich zu den Prioritäten unseres bilateralen Verhältnisses gehören sollte. Vor Ihrem Besuch habe ich überprüft, wie viele Studierende aus Ruanda in Aserbaidschan Bildung genießen – und festgestellt, dass sie sehr wenige sind. Ich halte es für notwendig, gemeinsam Schritte zu unternehmen, um die Zahl der Studierenden zu erhöhen – etwa durch Studienplätze unter aserbaidschanischen Staatsstipendien. Bereits in diesem Jahr besuchten Delegationen des Außenministeriums sowie des Dienstleistungszentrums „ASAN Xidmət“ Ruanda mit Blick darauf, eine ähnliche Einrichtung vor Ort einzurichten. Dieses Thema habe ich bereits mit Ihnen diskutiert.

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie heute eine unserer staatlichen Dienstleistungseinrichtungen in Aserbaidschan besichtigen könnten. Falls wir in der Lage sind, technische oder finanzielle Unterstützung zu leisten, würden wir dies gerne tun. Heute haben wir außerdem Möglichkeiten im Energiesektor erörtert. Beide Länder arbeiten aktiv daran, und auch im Bereich der Bergbauindustrie bestehen bedeutende Potenziale zur Verstärkung unserer Zusammenarbeit. Es ist lediglich erforderlich, auf verschiedenen Ebenen mehr Dialog zu führen und den Austausch von Geschäftsleuten und Delegationen aus Ministerien zu intensivieren, um gemeinsame Projekte und Investitionen zu realisieren. Ich habe bekräftigt, dass wir bereit sind, uns an Investitionsvorhaben in Ruanda zu beteiligen, und bin fest davon überzeugt, dass Ihr Besuch, unsere Gespräche und die anschließende Pressekundgebung eine solide Grundlage für vertiefte Wirtschafts- und Handelsbeziehungen schaffen werden. Unsere politischen Beziehungen sind hervorragend. Wir wünschen un dieses Niveau auch in allen anderen Bereichen.

Herr Präsident, nochmals danke ich Ihnen für Ihren Besuch – und wünsche Ihnen eine angenehme und erfolgreiche Zeit in unserem Land.

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Anschließend gab der Präsident der Republik Ruanda seine Erklärung ab.

Rede von Präsident Paul Kagame

-Sehr geehrter Präsident Aliyev,

werte Anwesende,

Zuerst möchte ich mich dafür bedanken, dass Sie mich zu einem Besuch in Aserbaidschan eingeladen haben, und für all das, was bereits zu unserer Zusammenarbeit geleistet wurde. Ich schätze die Bereiche, in denen unsere beiden Länder kooperieren, sehr hoch ein.

Herr Präsident, zwischen Ruanda und Aserbaidschan bestehen zahlreiche Gemeinsamkeiten. Ich bin der Überzeugung, dass wir diese Gemeinsamkeiten weiter ausbauen und unsere Zusammenarbeit sowie unseren Fortschritt noch verstärken können. Ich danke Ihnen, dass Sie sich bereit erklärt haben, diesen Weg mitzugehen. Wir bauen auf die bisherigen Besuche, Gespräche und Vereinbarungen auf. Durch den Austausch unserer Delegationen konnten wir bereits viel voneinander lernen. Durch diese Zusammenarbeit haben wir zahlreiche Möglichkeiten erörtert, was wir gemeinsam erreichen können. Wir wollen mit fortwährenden Anstrengungen dafür sorgen, dass diese Kooperation für uns alle wirklich fruchtbar wird. Ich danke Ihnen erneut dafür, dass Sie Ihr Land für diese Partnerschaft öffnen.

Wie Sie bereits erwähnt haben, gibt es große Möglichkeiten für die Entwicklung einer Reihe von sehr wichtigen Bereichen insbesondere im Öl- und Bergbausektor, in denen wir Unterstützung aus unserem Land anbieten können. Ich freue mich darauf, persönlich zu sehen, wie „ASAN xidmət“, das Modell staatlicher Dienstleistungen in Aserbaidschan funktioniert. Meiner Ansicht nach kann unser System sehr von diesem Modell profitieren. Mir wurde gesagt, dass „ASAN xidmət“ nicht nur durch sein äußeres Erscheinungsbild, sondern insbesondere durch seine Leistungen und den Nutzen für die Menschen einen starken Eindruck hinterlässt. Wir möchten dazu beitragen, dieses System weiter zu stärken.

Abschließend, und das ist ein sehr wichtiger Punkt: Wie ich bereits erwähnt habe, Herr Präsident, möchte ich Sie zu den Entwicklungsprozessen in Ihrem Land beglückwünschen. Sie sind mit einer Angelegenheit beschäftigt, die den Friedensprozess beschleunigt. Ich habe die Friedensvereinbarung gesehen, die Sie in den USA erzielt haben. Der Grund, weshalb ich dies anspreche, ist, dass auch wir eine Friedensvereinbarung zwischen Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo anstreben. In Bezug auf bestimmte Ziele sind Sie uns voraus. Daher möchte ich Sie herzlich beglückwünschen. Gleichzeitig möchte ich Ihnen sagen, Herr Präsident, dass Sie in Afrika, in Ruanda Freunde haben. Deshalb möchten wir, um das Wohl beider Länder schneller zu fördern, die Freundschaft und die Möglichkeiten zur Kooperation zwischen uns und unseren Ländern nutzen. Nochmals vielen Dank.