Astana, 21. Oktober, AZERTAC

Am 21. Oktober gaben der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, und der Präsident Republik Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew, eine gemeinsame Presseerklärung ab, wie die Nachrichtenagentur AZERTAC berichtete.

Der Präsident von Kasachstan gab als Erster eine Erklärung ab.

Erklärung von Präsident Kassym-Schomart Tokajew

-Lieber Ilham Heydar oglu,

meine Damen und Herren,

zunächst möchte ich dem geschätzten Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Heydar oglu Aliyev, meinen aufrichtigen Dank dafür aussprechen, dass er meiner Einladung zu einem Staatsbesuch in Kasachstan gefolgt ist.

Ich messe diesem Ereignis besondere Bedeutung bei.

Es ist uns eine große Ehre, den Führer des brüderlichen aserbaidschanischen Volkes, den herausragenden Staatsmann Präsident Ilham Aliyev, auf kasachischem Boden empfangen zu dürfen.

Unsere Länder verbindet eine gemeinsame Herkunft und Geschichte.

Aserbaidschan ist ein wichtiger strategischer Partner für Kasachstan.

Unsere Beziehungen entwickeln sich heute stabil weiter.

Wir schenken der Stärkung unserer zwischenstaatlichen Beziehungen besondere Aufmerksamkeit.

Unser vorrangiges Ziel ist es, die Freundschaft zwischen unseren Völkern umfassend zu festigen und der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen neue Impulse zu verleihen.

Dies steht voll und ganz im Einklang mit den grundlegenden Interessen beider Länder.

Ich bin überzeugt, dass dieser Besuch dazu beitragen wird, die kasachisch-aserbaidschanischen Beziehungen auf ein qualitativ neues Niveau zu heben und dass die heute getroffenen Vereinbarungen die freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern weiter stärken werden.

Meine Damen und Herren,

ich betrachte den Staatsbesuch des Präsidenten von Aserbaidschan als ein äußerst wichtiges Ereignis und als einen bedeutenden Schritt zur Festigung der strategischen Partnerschaft und der Allianzbeziehungen zwischen unseren Ländern. Ilham Heydar oglu Aliyev ist eine herausragende Persönlichkeit von historischer Bedeutung. Er hat einen entscheidenden Beitrag zum Schutz und zur Stärkung der Unabhängigkeit und territorialen Integrität Aserbaidschans geleistet. Durch die unermüdlichen Bemühungen von Präsident Ilham Aliyev wurde das Ansehen und der Einfluss Aserbaidschans auf der Weltbühne erheblich gestärkt. Unter seiner starken Führung hat Aserbaidschan in vielen Bereichen beeindruckende Erfolge erzielt, insbesondere im Bereich der sozioökonomischen Entwicklung. Die Ergebnisse umfassender Reformen in Aserbaidschan zeigen sich im nachhaltigen Wirtschaftswachstum des Landes, in der Verbesserung des Wohlstands der Bürgerinnen und Bürger und in der dynamischen Transformation des Staates. Die makroökonomischen Indikatoren der aserbaidschanischen Wirtschaft sind stabil und liefern überzeugende Beweise für die Fortschritte des Landes und den guten Zustand seiner Wirtschaft.

Kasachstan freut sich aufrichtig über die Erfolge des brüderlichen Aserbaidschans. Es ist sehr symbolisch, dass dieser Staatsbesuch im Jahr des 20. Jubiläums des Vertrags über strategische Partnerschaft und Allianzbeziehungen zwischen unseren Ländern stattfindet. In dieser Zeit haben unsere Länder große Erfolge in der bilateralen Zusammenarbeit erzielt. Dank der Freundschaft und gegenseitigen Unterstützung unserer Völker, des umfassenden politischen Dialogs auf höchster Ebene und der Arbeit unserer Regierungen entwickelt sich die vielfältige kasachisch-aserbaidschanische Zusammenarbeit stetig weiter und erhält neue Dimensionen. Die Ergebnisse der heutigen Gespräche sind ein überzeugender Beweis dafür.

Wir haben in einer Atmosphäre des gegenseitigen Vertrauens und Respekts ein breites Themenspektrum der bilateralen Agenda diskutiert und Prioritäten für die Fortsetzung unserer vielfältigen Zusammenarbeit festgelegt. Das Treffen des Obersten Zwischenstaatlichen Rates war sehr produktiv und endete mit der Unterzeichnung einer Reihe wichtiger Dokumente.

Es ist besonders erfreulich, dass das umfassende Programm zur Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit konsequent umgesetzt wird. Während der Gespräche wurde besonderes Augenmerk auf die Ausweitung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen gelegt. Wir haben uns darauf geeinigt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um das bilaterale Handelsvolumen in naher Zukunft zu verdoppeln und auf 1 Milliarde US-Dollar zu erhöhen.

Es gibt zahlreiche Möglichkeiten in den Bereichen Landwirtschaft, Energie, Industrie, Bauwesen und Digitalisierung.

Beide Seiten haben Interesse an der Gründung gemeinsamer Unternehmen bekundet, wobei bereits bedeutende Fortschritte erzielt wurden. So wird etwa die Aufnahme einer gemeinsamen Transformatorenproduktion in Erwägung gezogen. Der Bau von Wohn- und Infrastruktureinrichtungen ist im Gange, gemeinsame Schiffbauprojekte werden geprüft. Die Regierungen wurden beauftragt, diese Bereiche zu überwachen und zügig einen Plan, oder wie man heute sagt, eine Roadmap zur Entwicklung der industriellen Zusammenarbeit zu verabschieden. Zur Finanzierung vielversprechender und gegenseitig vorteilhafter Projekte haben wir vereinbart, die Aktivitäten des kasachisch-aserbaidschanischen Direktinvestitionsfonds zu verstärken. Ebenso wurde die Notwendigkeit betont, die Kontakte zwischen den Wirtschaftskreisen beider Länder weiter auszubauen. In diesem Zusammenhang kommt dem kasachisch-aserbaidschanischen Wirtschaftsforum, das im Rahmen des Besuchs stattfindet, große Bedeutung zu.

Im Verlauf der Gespräche haben wir die Fortschritte großer Infrastrukturprojekte überprüft, insbesondere der strategisch wichtigen Transkaspischen Internationalen Transportroute. Im vergangenen Jahr stieg das Frachtaufkommen auf dieser Strecke um 62 Prozent auf 4,5 Millionen Tonnen. Auch die diesjährigen Zahlen sind recht ermutigend, mit einem Wachstum von 2 Prozent. Gemeinsam mit internationalen Partnern arbeiten wir daran, sogenannte Engpässe zu beseitigen, indem ein einheitlicher langfristiger Tarif entlang des Korridors festgelegt wird. Dies wird zweifellos die Effizienz steigern, eine unterbrechungsfreie Versorgung entlang der gesamten Strecke sicherstellen und es uns – so unser Plan – ermöglichen, das Frachtvolumen auf 10 Millionen Tonnen zu erhöhen.

Darüber hinaus haben wir die Bedeutung des Ausbaus der Terminalkapazitäten unserer Häfen betont. Kasachstan errichtet derzeit ein Container-Hub in Aktau. Der Bau eines Frachtterminals im Hafen von Alat unter Beteiligung internationaler Partner, darunter auch aus China, bietet gute Perspektiven. Auch die Möglichkeit der Schaffung eines neuen Transkaspischen Fährsystems für den Warenausfuhrverkehr wurde in den Verhandlungen erörtert.

Besondere Aufmerksamkeit wurde der Stärkung der Zusammenarbeit im Energiesektor gewidmet, in dem unsere Länder über bedeutendes Potenzial verfügen. Ich freue mich über unsere gemeinsame Arbeit beim Transport kasachischen Erdöls über die Strecke Baku–Tiflis–Jeyhan. Im vergangenen Jahr wurden nahezu 1,5 Millionen Tonnen dieses strategischen Rohstoffs über Aserbaidschan transportiert. Wir planen, dieses Volumen in naher Zukunft erheblich zu steigern.

Das Projekt eines Unterseekabels soll zur Entwicklung nationaler Energiesysteme beitragen und unsere Position im Export grüner Energie erheblich stärken. Umfangreiche Arbeiten sind im Gange, um kasachische Uranprodukte über Aserbaidschan auf ausländische Märkte zu liefern. In diesem Zusammenhang möchte ich dem geschätzten Präsidenten Aserbaidschans für seine Unterstützung aller wichtigen Initiativen und Projekte danken.

Angesichts der rasanten Entwicklung der künstlichen Intelligenz eröffnen sich enorme Chancen im IT-Sektor. Kasachstan verfügt über Erfahrungen auf dem Gebiet der Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen und der Entwicklung von IT-Technologien. Wir sind bereit, in diesem Bereich gemeinsame Projekte umzusetzen. Während der Gespräche haben wir die Bedeutung einer beschleunigten Umsetzung des Projekts zur Verlegung eines glasfaserbasierten Unterseekabels im Kaspischen Meer betont. Die Regierungen wurden beauftragt, dessen Fertigstellung so bald wie möglich sicherzustellen.

Die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur und Humanitäres nimmt traditionell einen besonderen Platz auf unserer Tagesordnung ein. Zu den bedeutenden Ereignissen der letzten Jahre zählen die Tage der kasachischen und aserbaidschanischen Kultur und Filmkunst, die wechselseitig in unseren Ländern stattgefunden haben. Um diese Bemühungen systematischer zu gestalten, haben wir vereinbart, ein Programm zur kulturellen Zusammenarbeit zu verabschieden. Wir haben auch über die Perspektiven für die Entwicklung von Bildung, Wissenschaft und Jugendaustausch gesprochen. Zu diesem Zweck ist seit letztem Jahr das kasachisch-aserbaidschanische Wissenschafts- und Bildungszentrum in Baku in Betrieb.

Wir haben auch über andere aktuelle Fragen der regionalen und globalen Agenda Meinungen ausgetauscht. Wir stellen eine Übereinstimmung unserer Positionen zu allen aktuellen internationalen politischen Themen fest. Wir haben die Bedeutung einer Koordinierung unserer Anstrengungen auf der Ebene verschiedener Organisationen betont. Unser gemeinsames Bekenntnis zur Stärkung von Frieden, Sicherheit und Stabilität auf regionaler und globaler Ebene wurde erneut bekräftigt.

Wie bekannt, hat Präsident Ilham Heydar oglu Aliyev eine historische Mission erfüllt, indem er die Friedenserklärung zwischen Aserbaidschan und Armenien in Washington unter aktiver Vermittlung von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet hat. Kasachstan hat dieses bedeutende Ereignis offiziell begrüßt. Ich bin überzeugt, dass die erzielten Vereinbarungen das Klima im Südkaukasus verbessern und neue Chancen für gemeinsamen Fortschritt eröffnen werden.

Insgesamt zeigen die Ergebnisse dieses Besuchs deutlich unser gemeinsames Bestreben, die kasachisch-aserbaidschanischen Beziehungen im Geist der strategischen Partnerschaft und Allianz für das Wohl unserer brüderlichen Völker weiterzuentwickeln.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit

x x x

Dann gab der Präsident von Aserbaidschan eine Erklärung ab.

Erklärung von Präsident Ilham Aliyev

-Lieber Kassym-Schomart Kemelewitsch,

liebe Freunde,

Zunächst möchte ich dem Präsidenten von Kasachstan, Kassym Jomart Kemelewich, für den herzlichen Empfang, die Gastfreundschaft und die Einladung zu einem Besuch im brüderlichen Kasachstan danken.

Ich besuche Kasachstan recht regelmäßig und habe aus erster Hand die positiven Veränderungen und Entwicklungen erlebt, die Kasachstan unter der weisen Führung von Präsident Kassym-Schomart Kemelewitsch Tokajew durchläuft. Die in den letzten Jahren durchgeführten Reformen, der Kurs auf Modernisierung und die Entwicklung moderner Technologien, einschließlich künstlicher Intelligenz, belegen, dass Kasachstan selbstbewusst den Weg der Entwicklung und Modernisierung geht.

Kasachstans Position in der internationalen Gemeinschaft wird stärker. Heute gilt Kasachstan weltweit als verlässlicher Partner, der eine unabhängige Politik im Sinne seiner nationalen Interessen verfolgt und sich als vertrauenswürdiger Freund erwiesen hat.

Was Aserbaidschan angeht— das haben wir immer gespürt. Wir haben Ihre brüderliche Unterstützung stets in den schwierigsten Zeiten für unser Volk und unser Land erfahren. Während der Jahre der Besatzung hat Kasachstan uns auf allen internationalen Foren und im Rahmen aller aserbaidschanischen internationalen Initiativen konsequent unterstützt, solidarisch mit uns abgestimmt und durch die Lösung des armenisch aserbaidschanischen Konflikts auf der Grundlage der Prinzipien des Völkerrechts und der Gerechtigkeit mitgewirkt. Dafür bin ich Ihnen sehr dankbar.

Ich danke Ihnen sehr, Kassym-Schomart Kemelewitsch, zunächst für Ihre freundlichen Worte über mich und unser Land, und auch für Ihre Unterstützung des Friedensprozesses zwischen Aserbaidschan und Armenien. Nach der Unterzeichnung der Friedensvereinbarung am 8. August im Weißen Haus in Washington, mit Teilnahme und aktiver Unterstützung von US Präsident Donald Trump bei diesem Prozess, zählte Kasachstan zu den ersten Ländern, die zu dieser Frage Stellung genommen haben. Ich führte ein Telefonat mit Kassym-Schomart Kemelewitsch, informierte ihn über alle Einzelheiten der erzielten Vereinbarungen und erlebte erneut seine brüderliche Haltung gegenüber Aserbaidschan. Heute haben wir beim Treffen des Zwischenstaatlichen Rates darüber gesprochen, unter anderem, und über die positiven Auswirkungen, die diese Vereinbarungen auf den Südkaukasus und die weitere Region, einschließlich der Entwicklung des Verkehrs und Logistiksektors, haben werden.

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass Aserbaidschan sämtliche seit der Besatzungszeit bestehenden Beschränkungen für den Transit von Gütern nach Armenien aufgehoben hat. Die erste derartige Transitfracht war ein Schiff mit kasachischem Getreide nach Armenien. Ich glaube, dies ist ebenfalls ein gutes Zeichen dafür, dass Frieden zwischen Aserbaidschan und Armenien nicht nur auf dem Papier existiert, sondern bereits Praxis wird.

Unsere Völker verbindet jahrhundertealte Freundschaft und Brüderlichkeit, die auf gemeinsamen Wurzeln und spirituellen sowie kulturellen Affinitäten beruhen. Das ist eine solide Grundlage für den Aufbau unserer zwischenstaatlichen Beziehungen. Wenn wir die Dynamik der gegenseitigen Besuche betrachten – es gab in den letzten drei Jahren mehr als zehn – wird deutlich, wie umfassend unsere Beziehungen sind. Jedes Treffen und jede Diskussion zielen auf konkrete Ergebnisse ab. Heute haben wir Berichte verschiedener Minister gehört sowie Pläne für die Zukunft, und selbstverständlich haben wir unsere weiteren Anweisungen zur Intensivierung der Interaktionen gegeben. Was wir gehört haben, ist durchaus erfreulich, denn alles, was geplant war, wird umgesetzt. Wo Fragen bestehen, die Aufmerksamkeit und Teilnahme der Staats- und Regierungschefs erfordern — diese Fragen stehen natürlich unter unserer ständigen Kontrolle.

Die zweite Sitzung des Obersten Zwischenstaatlichen Rates, die praktisch der Sitzung der Zwischenstaatlichen Kommission folgte, sowie die von der Zwischenstaatlichen Kommission und dem Zwischenstaatlichen Rat erzielten Ergebnisse — all dies kommt unseren Ländern, unseren Völkern und tatsächlich auch unseren Nachbarn zugute. Die aktive Interaktion zwischen unseren Ländern heute hat darüber hinaus sehr große geopolitische Bedeutung. In einer Zeit, in der neue Transportrouten geöffnet werden, in der Projekte im Zusammenhang mit Konnektivität im größeren eurasischen Raum umgesetzt werden, in der der Südkaukasus und Zentralasien stärker miteinander verknüpft sind und oft innerhalb eines einzigen geografischen Raums agieren — all dies erfordert ständige Aufmerksamkeit und natürlich die Teilnahme der Staats- und Regierungschefs, um diese Interaktion in konkrete Ergebnisse umzusetzen.

Unsere Länder unterstützen einander traditionell im Rahmen internationaler Organisationen, einschließlich der UN und anderer. Kassym-Schomart Kemelewitsch besuchte kürzlich uns, um am Gipfel der Turkstaaten teilzunehmen. Eine solche aktive Interaktion auf internationaler Bühne zeigt unsere Nähe weiter.

Im nächsten Jahr wird Aserbaidschan zwei wichtige internationale Veranstaltungen ausrichten – und, Kassym-Schomart Kemelewitsch, ich bin sicher, Sie werden unter unseren geehrten Gästen sein – den Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und den Gipfel der Konferenz für Interaktion und Vertrauensbildende Maßnahmen in Asien, einer Organisation, die auf Initiative Kasachstans entstand. Wir handeln praktisch als eine Einheit in allen internationalen Foren. Die heutigen Verhandlungen, der Meinungsaustausch und die Entscheidungen sind weiterer Ausdruck hierfür.

Kassym-Schomart Kemelewitsch sprach ausführlich über Fragen der Handels und Wirtschaftskooperation, der Verkehr und Logistikzusammenarbeit, der Energie sowie der humanitären Kooperation. Ich möchte hinzufügen, dass alle Menschen in Aserbaidschan, einschließlich jener in der jetzt befreiten Region Garabagh – stets dankbar die Rolle von Präsident Tokajew und dem brüderlichen kasachischen Volk bei der Wiederbelebung Garabaghs anerkennen. Das Kinder und Kreativzentrum Kurmangazy, das Präsident Tokajew und ich in Füsulii eingeweiht haben, ist nicht nur ein Zentrum für die Bildung und Entwicklung von Kindern, sondern auch ein Symbol unserer Brüderlichkeit und Freundschaft. Jeder Besucher der Region Garabagh, ob mit dem Auto oder mit dem Flugzeug – meist über Füsuli als Zugang zu anderen Regionen – fährt am Kurmangazy Zentrum vorbei, und jeder Bürger Aserbaidschans sowie jeder Gast unseres Landes kann diese brüderliche Unterstützung erkennen. Diese Unterstützung ist für uns außerordentlich wichtig, da wir erfolgreich das großangelegte Projekt „Große Rückkehr“ umsetzen, unter anderem dank der brüderlichen Unterstützung Kasachstans.

Heute haben wir auch eine Präsentation über unsere Erfolge bei der Umsetzung des Projekts des Mittleren Korridors sowie zukünftige Pläne gesehen. Ich möchte hinzufügen, dass neben der Planung und Umsetzung des Projekts auch das Projekt des Sangesur Korridor enormes Potenzial bietet. In Aserbaidschan werden alle Straßen und Bahnverbindungen bis Mitte nächsten Jahres fertiggestellt sein. Wir hoffen, dass die Fortschritte in anderen Ländern ebenso rasch erfolgen, und in diesem Fall könnte die Eröffnung des Sangeur Korridors bis Ende 2028 stattfinden.

Wie Sie vielleicht wissen, war eines der Ergebnisse des Washington Gipfels im August das TRIPP-Projekt (Trump Route for International Peace and Prosperity – Trump-Route für internationalen Frieden und Wohlstand). Präsident Trump hat diesem Projekt seinen Namen gegeben, was selbstverständlich darauf hindeutet, dass es definitiv realisiert wird. Damit eröffnet sich eine weitere Route im Rahmen des Mittleren Korridors. Neben der traditionellen Strecke wird eine neue Route über Sangesur hinzukommen, mit einem geplanten Güterumschlag von 15 Millionen Tonnen und unter Einhaltung modernster Standards. Somit hat das Frachtvolumen von Asien nach Europa und zurück durch unsere Länder an sich bereits Wachstumspotenzial, und es wird auch ein noch größeres Potenzial geben, diese Fracht aufzunehmen und zu versenden.

Was die übrigen heute besprochenen Fragen betrifft, Kassym-Schomart Tokajew hat alles im Detail dargelegt, sodass ich nichts weiter hinzufügen möchte.

Ich möchte einfach nochmals meinen Dank für die brüderliche Haltung und den warmen Empfang aussprechen und Präsident Tokajew zu einem Staatsbesuch in Aserbaidschan im nächsten Jahr zu einem für Sie passenden Zeitpunkt einladen.

Vielen Dank.