Die Aserbaidschanische Staatliche Nachrichtenagentur

Präsident Ilham Aliyev empfängt neuen bevollmächtigten Vertreter des Präsidenten in Nachitschewan und neu ernannte Chefs mehrerer Exekutivbehörden VIDEO

Baku, 12. November, AZERTAC

Präsident Ilham Aliyev empfing am 12. November Jeyhun Jalilov, den neu ernannten bevollmächtigten Vertreter des Präsidenten der Republik Aserbaidschan in der Autonomen Republik Nachitschewan, Elkhan Ibrahimov, den neu ernannten Chef der Exekutivgewalt des Stadtbezirks Nasimi von Baku, sowie die neu ernannten Chefs der Exekutivbehörden der Rayons Balakan, Göjtschay, Gakh, Göjgöl und Kurdamir zum Gespräch.

Präsident Ilham Aliyev hielt eine Rede beim Empfang und sagte:

„Ich ernennte Sie zu verschiedenen Führungspositionen in den Regionen unseres Landes. Es wurde großes Vertrauen in Sie gesetzt, und ich bin mir sicher, dass ihr diesem gerecht werdet und mit harter Arbeit und Hingabe alles daransetzen werdet, die bevorstehenden Aufgaben zu erfüllen.

Natürlich erfordern große Aufgaben auch große Verantwortung. Vor allem müssen Sie alle meine Anweisungen umsetzen. Jedes Mal, wenn ich jemanden in eine Führungsposition in den Regionen berufe, sollten meine Anweisungen die wichtigsten Leitlinien für sie sein, vor allem, um dem Volk zu dienen und nah bei den Menschen zu sein. Jede Person in einer Führungsposition, jeder Beamte, muss bescheiden sein. Sowohl im Leben als auch im Alltag müssen sie und ihre nahen Angehörigen sich so verhalten, dass unsere gemeinsame Arbeit keine Kritik hervorruft. Leider verhalten sich manche Beamte in der Gesellschaft nicht richtig, zeigen übermäßige Arroganz oder stellen sich über andere, wodurch sie ihren eigenen Ruf schädigen und unserem Staat sowie seiner Politik schaden. Zudem kommt es in manchen Fällen zu Korruption und Bestechung. Das aserbaidschanische Volk weiß genau, dass jeder Beamte, der vom Weg abkommt, letztlich vor dem Gesetz zur Rechenschaft gezogen wird. Solche Fälle existieren leider auch heute noch. Aber die Gesellschaft sieht gleichzeitig, dass keine illegalen Handlungen ungestraft bleiben. Daher ist meine Bitte an euch alle, unangenehme Situationen ernsthaft zu bekämpfen, zuverlässige, professionelle und moralisch einwandfreie Personen auszuwählen und durch eure Arbeit in den Regionen zu beweisen, dass meine Wahl richtig war. Andernfalls werden selbstverständlich notwendige Maßnahmen ergriffen.

Die wichtigsten Infrastrukturprojekte in unseren Regionen sind kurz vor Abschluss. In den letzten Jahren wurde durch staatliche Investitionsprogramme eine positive Wende erreicht. Die Umsetzung mehrerer regionaler Entwicklungsprogramme war erfolgreich. Man kann sagen, dass sich die Stromversorgung – der zentrale Bereich der Infrastrukturentwicklung – in fast allen Regionen vollständig normalisiert hat. Natürlich bestehen noch einige Probleme bei der Renovierung und Sanierung veralteter Infrastruktur, doch dies ist inzwischen kein ernstes Problem mehr. Der Aufbau der elektrischen Infrastruktur in allen Regionen, einschließlich der befreiten Gebiete, hat ein starkes Potenzial geschaffen.

Die Autobahnen entsprechen modernen Standards. Auch die Fernstraßen befinden sich in gutem Zustand. Für den Bau von Landstraßen werden jährlich Mittel bereitgestellt. Ich kann nicht sagen, dass wir bereits das gewünschte Ergebnis von 100 % erreicht haben, aber in vielen Regionen sind etwa 70–80 % der Landstraßen repariert und von guter Qualität.

Trinkwasserprojekte laufen in allen Städten gut. In den Dörfern wurden die notwendigen Maßnahmen zur Trinkwasserversorgung getroffen. Bewässerungsprojekte sind im Gange, neue Stauseen und Wasserkanäle werden gebaut, und die Situation bei der Bewässerung verbessert sich insgesamt. Alle anderen Infrastrukturprojekte, einschließlich sozialer Infrastruktur wie der Bau von Schulen, Krankenhäusern und Sporteinrichtungen, schreiten ebenfalls voran. Mit anderen Worten, wir kümmern uns in allen Regionen Aserbaidschans um diese Themen. In jeder Stadt gibt es ein modernes Krankenhaus, und all dies erfordert sowohl erhebliche Mittel als auch tägliche Aufmerksamkeit. Ich wiederhole: Wir haben diese Probleme durch staatliche Finanzierung gelöst, im Rahmen regionaler sozioökonomischer Entwicklungsprogramme aus dem Staatsbudget.

Es ist nun an der Zeit, die noch bestehenden Probleme in den Regionen zu lösen, die unser Volk beschäftigen. Auch hier sollte das Hauptprinzip soziale Gerechtigkeit sein. In jeder Region und jedem Dorf sollten die Menschen sehen und wissen, dass Gerechtigkeit immer herrscht. Früher nahmen die Prozesse in unseren Regionen durch unerwünschte Verhaltensweisen bestimmter Beamter in zentralen Exekutivorganen eine negative Wendung. Von diesen Beamten ist, sozusagen, keine Spur mehr vorhanden. Durch die durchgeführten Personalreformen in Aserbaidschan, insbesondere in zentralen Exekutivorganen, hat sich die Situation erheblich verbessert. Ich bin daher absolut überzeugt, dass ihr künftig keine illegalen Anweisungen mehr vom Zentrum erhalten werden. Solche Fälle gab es in der Vergangenheit; die Beamten, die diese rechtswidrigen Anweisungen gaben und sich die illegale Bereicherung zum Ziel setzten, stehen nun vor Gericht. In mehreren Fällen kam es zu ineffizienter Landnutzung: Land wurde oft beschlagnahmt, die Kategorien geändert, und manche Beamte bauten Häuser auf für die Landwirtschaft geeigneten Flächen – all dies stellt illegales Handeln dar.

Ich weiß jedoch auch, dass einige regionale Beamte gezwungen waren, diese illegalen Handlungen auszuführen. Die Verantwortung, die ihnen zufiel, erforderte eine ganz andere Herangehensweise. Zugleich ist es richtig, dass in manchen Fällen diese illegalen Handlungen auf Anordnung korrupter und gieriger Beamter im Zentrum durchgeführt wurden. Aber ich sage erneut: Durch die Politik von Reform und Säuberung bin ich nun zuversichtlich, dass euch niemand illegale Anweisungen geben wird. Sollte dies doch geschehen, informiert mich sofort, und es werden ernsthafte Maßnahmen gegen diese Personen ergriffen.

In den Regionen hat die Schaffung von Arbeitsplätzen höchste Priorität. Insgesamt wurden in den letzten Jahren umfassende Reformen im Bereich Beschäftigung durchgeführt, und die Arbeitslosenquote ist gesunken. Dennoch besteht weiterhin Migration von den Regionen nach Baku und in andere Großstädte. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Die Migration – Menschen verlassen Dörfer und ziehen in Städte – ist auch in entwickelten Ländern zu beobachten. Natürlich sind die Möglichkeiten in Großstädten größer und der Lebensstandard höher. All dies ist verständlich. Einer der Gründe für die Abwanderung aus den Regionen in die Städte ist jedoch Arbeitslosigkeit. Die Regierung ergreift nun verschiedene Maßnahmen, um Menschen in den Regionen Arbeit zu bieten. Es werden Unternehmen geschaffen, Unternehmer erhalten zinsgünstige Kredite, und ein Selbstbeschäftigungsprogramm wird erfolgreich umgesetzt. Zehntausende Menschen haben bereits von diesem Programm profitiert. Daher ist meine Aufforderung an die lokalen Führungskräfte, Arbeitsplätze zu schaffen und günstige Bedingungen für Unternehmer zu gewährleisten. Die Entwicklung lokaler Produktion stärkt nicht nur die Beschäftigung, sondern auch die lokale Wirtschaft. In den letzten Jahren wurden bedeutende Schritte im Bereich Landwirtschaft und Tourismus unternommen. Dies muss insbesondere in touristisch attraktiven Regionen weiter ausgebaut werden. Landwirtschaft und Tourismus sollten die Hauptsäulen der regionalen Wirtschaft sein.

Das ökologische Gleichgewicht in den Regionen muss geschützt werden. Der Umwelt ist große Aufmerksamkeit zu widmen. Grundsätzlich gibt es in unseren Regionen keine gravierenden ökologischen Probleme. Die Hauptprobleme bestanden in Baku, und wir gehen sie erfolgreich an. Das neue Panorama von Baku ist ein klarer Beweis dafür. Früher herrschte hier eine ökologische Katastrophe. Baku und Sumgayit galten als die am stärksten verschmutzten Städte. Heute ist dies nicht mehr der Fall. Baku und Sumgayit sind jetzt Städte mit Parks. Wir haben veraltete Betriebe verlagert, ölverschmutzte Gebiete saniert, Parks angelegt und die „Schwarze Stadt“ in die „Weiße Stadt“ verwandelt. Natürlich gibt es auch andere Maßnahmen, um das ökologische Gleichgewicht in den Regionen zu sichern. Illegale Aktivitäten dort verursachen noch mehr Umweltschäden als die Öl- und Gasindustrie. Um diese zu unterbinden, habe ich der Präsidialverwaltung, dem Ministerkabinett und dem Ministerium für Ökologie und natürliche Ressourcen entsprechende Anweisungen gegeben. Die Veränderung von Flussläufen und die illegale Gewinnung von Baumaterialien müssen reguliert und gestoppt werden.

Mit anderen Worten, die Regionen Aserbaidschans müssen heute höchste Standards erfüllen. Ich wiederhole: Jeder Bürger Aserbaidschans kann die Wiederbelebung der Regionen aufgrund der in den letzten Jahren geleisteten Arbeit deutlich sehen – neun internationale Flughäfen, renovierte, reparierte und neu gebaute Eisenbahnen, Autobahnen, Stromversorgung, Bewässerungs- und Trinkwasserprojekte, Gasversorgung. All dies wurde in den letzten Jahren umgesetzt, damit die Menschen besser leben können. Den Menschen muss Aufmerksamkeit geschenkt werden, man muss ihre Anliegen teilen und immer an ihrer Seite sein. Besuchen Sie die Dörfer einzeln und treten Sie mit den Menschen vor Ort in Kontakt.

Dies sind meine Anforderungen. Jedes Mal, wenn ich jemanden ernannte, sei es ein Leiter der Exekutivbehörde oder ein anderer hoher Beamter, sind meine Anweisungen ungefähr gleich. Leider gibt es trotz des in sie gesetzten Vertrauens einige Beamte, die statt diesen Anweisungen zu folgen, persönliche Bereicherung anstreben. Ich bin sicher, dass Sie diesem hohen Vertrauen durch harte Arbeit gerecht werden. Eine große Verantwortung liegt auf Ihren Schultern. Einige von Ihnen haben bereits Erfahrung in leitenden Positionen, andere wurden erstmals ernannt. Ich bin zuversichtlich, dass Sie das Vertrauen durch Ihre Arbeit rechtfertigen und den Respekt des Volkes gewinnen werden. Ich wünsche euch allen Erfolg. Danke.

Der bevollmächtigte Vertreter des Präsidenten der Republik Aserbaidschan in der Autonomen Republik Nachitschewan, Jeyhun Jalilov: „Sehr geehrter Herr Präsident, zunächst möchten wir Ihnen unseren tiefen Dank für das in uns gesetzte große Vertrauen aussprechen. In den letzten Jahren hat sich eine besondere Etappe in der Entwicklung aller Regionen der Republik Aserbaidschan sowie der Autonomen Republik Nachitschewan vollzogen. Dies ist das Ergebnis Ihrer Aufmerksamkeit und Fürsorge. Wir versichern Ihnen, dass wir alle Ihre Aufgaben und Anweisungen rechtzeitig erfüllen werden, um dem Vertrauen gerecht zu werden.“

Präsident Ilham Aliyev: „Danke.“

Der Leiter der Exekutivbehörde des Bezirks Göjtschay, Orkhan Mursalov: „Sehr geehrter Herr Präsident, wir danken Ihnen erneut für das große Vertrauen und die Ernennung in diese Positionen. Wir werden alle Aufgaben Ihrer Exzellenz, des Gründers unseres vollständig souveränen Aserbaidschans, gewissenhaft, mit voller Verantwortung und Würde erfüllen. Danke.“

Präsident Ilham Aliyev: „Danke.“

Der Leiter der Exekutivbehörde des Bezirks Göjgöl, Vugar Novruzov: „Sehr geehrter Herr Präsident, wir werden das große Vertrauen, das Sie uns entgegengebracht haben, rechtfertigen, die Ideen unseres Nationalleaders Heydar Aliyev, des Gründers der modernen Republik Aserbaidschan, lebendig halten und Ihnen sowie der Republik Aserbaidschan würdig dienen.“

Präsident Ilham Aliyev: „Danke.“

Der Leiter der Exekutivbehörde des Bezirks Balakan, Natig Aghayev: „Sehr geehrter Herr Präsident, ich versichere Ihnen, dass wir das in uns gesetzte Vertrauen durch sorgfältige Arbeit bestmöglich rechtfertigen und unsere Arbeit mit Würde und Ehre fortsetzen werden. Vielen Dank.“

Präsident Ilham Aliyev: „Danke.“

Der Chef der Exekutive des Stadtbezirks Nasimi von Baku, Elkhan Ibrahimov: „Sehr geehrter Herr Präsident, ich danke Ihnen für das große Vertrauen. Ich verspreche ebenfalls, mein Bestes zu geben, um diesem Vertrauen gerecht zu werden. Danke.“

Präsident Ilham Aliyev: „Danke.“

Der Leiter der Exekutivbehörde des Bezirks Gakh, Elvin Paschayev: „Herr Präsident, vielen Dank erneut für das große Vertrauen. Wir versprechen, alle uns gestellten Aufgaben mit unserem Wissen und Können zu erfüllen.“

Der Chef der Exekutive des Bezirks Kurdamir, Elschan Hasanli: „Sehr geehrter Herr Präsident, ich danke Ihnen für das große Vertrauen. Ich verspreche von ganzem Herzen, Ihre Anweisungen zu erfüllen und dem in uns gesetzten Vertrauen gerecht zu werden. Danke.“

Präsident Ilham Aliyev: „Danke. Viel Erfolg!“

 

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