Taschkent, 23. August, AZERTAC

Am 23. August fand in Taschkent in Anwesenheit des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, und des Präsidenten der Republik Usbekistan, Schawkat Mirsijojew, die dritte Sitzung des Obersten Zwischenstaatlichen Rates zwischen Aserbaidschan und Usbekistan statt.

AZERTAC berichtet, dass zunächst ein Kurzfilm über die Freundschaft sowie die Handels- und Investitionszusammenarbeit zwischen Usbekistan und Aserbaidschan gezeigt wurde.

Anschließend ergriff der Präsident Usbekistans, Schawkat Mirsijojew, das Wort.

Verehrter Ilham Heydar oglu, mein lieber Bruder,

verehrte Teilnehmer der Sitzung,

ich begrüße Sie und die Delegation des brüderlichen Aserbaidschans erneut von ganzem Herzen in Taschkent. Herzlich willkommen in Usbekistan.

Ihr Besuch ist für uns ein Treffen von Staaten, die einander geistig nahestehen und durch eine gemeinsame Geschichte, kulturelle Verbundenheit und gegenseitigen Respekt miteinander verbunden sind. Heute eröffnen wir bereits die dritte Sitzung des Obersten Zwischenstaatlichen Rates. Das reibungslose Funktionieren dieses Mechanismus ist der beste Beweis für das höchste Niveau der verbündeten Beziehungen, das unsere Länder erreicht haben.

Bevor wir zu den Punkten der Tagesordnung übergehen, verehrter Ilham Heydar oglu, möchte ich Sie zum erfolgreichen Verlauf der von Ihnen in Aserbaidschan eingeleiteten weitblickenden und tiefgreifenden Reformpolitik beglückwünschen. Als Brüder und Verbündete freuen wir uns von ganzem Herzen darüber, wie dynamisch und nachhaltig sich die aserbaidschanische Wirtschaft entwickelt, wie neue Bereiche und moderne Infrastruktur geschaffen werden. All dies führt zu einer stetigen Verbesserung des Wohlstands des aserbaidschanischen Volkes. Die von Ihnen entschlossen verfolgte souveräne Politik dient der Stärkung des internationalen Ansehens des Landes sowie der Förderung der Friedens- und Aufbauagenda im Südkaukasus.

Wir bewerten das historische Treffen der Staats- und Regierungschefs Aserbaidschans, Armeniens und der USA im vergangenen August in Washington sowie die Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung als einen glänzenden Erfolg Ihrer persönlichen Diplomatie. Ich gratuliere Ihnen erneut und wünsche Ihnen weitere große Erfolge.

Verehrte Teilnehmer der Sitzung,

wir haben unsere bilateralen Beziehungen auf einen wahrhaft historischen Höhepunkt geführt. Als Bestätigung dafür kann die Unterzeichnung des historischen Abkommens über ewige Freundschaft im Ergebnis dieses Gipfeltreffens dienen – darüber hatten wir bereits im kleinen Kreis gesprochen.

Das Wichtigste ist, dass jede Bestimmung unserer strategischen Partnerschaft und unseres Bündnisses in konkreten, realen Arbeiten ihren Niederschlag findet. In den vergangenen fünf Jahren hat sich das Volumen des gegenseitigen Handels verdreifacht, während das Gesamtportfolio der gemeinsamen Projekte – wie ich bereits gesagt habe, haben wir viele Projekte bereits von der Liste genommen – 5 Milliarden Dollar übersteigt. Das ist keineswegs die letzte Grenze. Im Rahmen der Vorbereitung auf den Besuch wurden die Sitzung der Zwischenstaatlichen Kommission sowie die Treffen des Wirtschaftsrates und des Forums der Regionen erfolgreich abgehalten. Im Rahmen dieser Veranstaltungen wurden bahnbrechende Initiativen zur Umsetzung gemeinsamer Projekte und Programme ausgearbeitet. Die wichtigste Aufgabe der Regierungen, Ministerien und Behörden beider Länder besteht nun darin, ihre effiziente Umsetzung sicherzustellen. Jedes Mal, wenn wir eine Sitzung des Zwischenstaatlichen Rates abhalten, sagen wir Ihnen gemeinsam mit Ilham Heydar oglu, dass wir die betreffenden Fragen unter strenge Kontrolle nehmen werden.

Ich möchte Ihnen kurz die Prioritäten unserer umfassenden Zusammenarbeit darlegen:

Erstens ist es wichtig, die enge Koordinierung zwischen unseren Außenministerien fortzusetzen, um unsere gemeinsamen Interessen auf regionalen und internationalen Plattformen voranzubringen. Dies ist eine zentrale Frage. Außerdem haben wir uns im kleinen Kreis darauf verständigt, den Beziehungen zwischen unseren Parlamenten, Regierungen, Ministerien, Behörden und Regionen einen starken Impuls zu geben und ihnen eine neue Qualität zu verleihen.

Zweitens besteht unser nächstes Ziel, wie ich bereits gesagt habe, darin, die Schwelle von 1 Milliarde Dollar beim Handelsumsatz zu erreichen. Die Grundlage dafür wird das heute verabschiedete Programm sein, das konkrete Maßnahmen zur Erreichung dieses wichtigen Meilensteins festlegt.

Drittens widmen wir der Vertiefung der industriellen Kooperation besondere Aufmerksamkeit. Die Wirtschaftskreise unserer Länder setzen bereits erfolgreich eine Reihe von Projekten in den Bereichen Geologie, Energie, Chemie, Finanzen, Bauwesen, Landwirtschaft und anderen Bereichen um. Im Rahmen dieser Sitzung werden wir neue Projekte auf den Weg bringen. Um solche Initiativen zu unterstützen, müssen wir aktiv Mittel aus der gemeinsamen Investmentgesellschaft mobilisieren. Wir haben mit Ilham Heydar oglu vereinbart, die Mittel in Höhe von bis zu 500 Millionen schnell einzusetzen und anschließend diesen Fonds aufzustocken. Denn wir haben gute gemeinsame Erfahrungen bei der gezielten Verwendung seiner Mittel gesammelt. Ich denke, wir werden die Mittel des Fonds erhöhen, denn dafür gibt es konkrete Ergebnisse. In der heutigen Sitzung werden wir die Ko-Vorsitzenden der Zwischenstaatlichen Kommission zu den detaillierten Plänen für die Steigerung des Handels und die Vertiefung der Zusammenarbeit anhören.

Viertens stehen unsere Verkehrsminister vor ernsthaften Aufgaben. Im Rahmen der Entwicklung des Mittleren Korridors müssen wir die Inbetriebnahme einer gemeinsamen Flotte auf dem Kaspischen Meer beschleunigen. Wir haben darüber beim Treffen im kleinen Kreis mit Ilham Heydar oglu gesprochen. Wir müssen diesen Prozess beschleunigen. Außerdem sind wir daran interessiert, einen separaten Usbekistan-Aserbaidschan-Korridor mit einem einheitlichen Betreiber im Kaspischen Meer zu schaffen.

Fünftens basiert unser Bündnis auf einer jahrhundertealten gemeinsamen Geschichte und der Nähe der kulturellen Werte unserer beiden Brudervölker. Es ist unsere Pflicht, dieses reiche Erbe sorgfältig zu bewahren und weiterzuentwickeln sowie regelmäßig gegenseitige Kulturtage in angemessenem Umfang zu veranstalten. Solche Veranstaltungen sollten zudem nicht nur in den Hauptstädten, sondern auch in den Regionen unserer Länder stattfinden. Heute werden wir gemeinsam das neue Gebäude der Nationalen Pädagogischen Universität namens Nizami Ganjavi eröffnen und den Bau des „Aserbaidschan“-Parks in Neu-Taschkent einleiten.

Um unsere Völker noch enger zusammenzuführen – darüber haben wir mit Ilham Heydar oglu im kleinen Kreis gesprochen –, schlagen wir die Produktion gemeinsamer Filme vor, die eine literarische Brücke zwischen Nizami Ganjavi und Ali Shir Navai darstellen. Dies wäre eine wunderbare Möglichkeit zur Annäherung unserer Völker und ein Beispiel für die Jugend. Dies wird nur der Anfang sein; wir sollten eine Reihe solcher Filme über die Geschichte und die Annäherung unserer Völker schaffen.

Wir unterstützen die Durchführung des zweiten Forums der Rektoren führender Universitäten beider Länder, das in diesem Herbst in Aserbaidschan stattfinden soll. Im kommenden Jahr werden unsere Länder – auch darüber haben wir gesprochen – eine große Sportveranstaltung ausrichten, die Fußball-Weltmeisterschaft der Jugend. In diesem Zusammenhang sollten wir ein groß angelegtes Programm „Zwei Länder – eine Meisterschaft“ ausarbeiten, das unsere vor den Wettbewerben stattfindenden Sport-, Kultur- und Jugendveranstaltungen zusammenführt. Außerdem schlagen wir die Einrichtung der Usbekistan-Aserbaidschan-Sportspiele vor, bei denen junge Menschen nicht nur auf den Sportplätzen, sondern auch in intellektuellen Disziplinen miteinander konkurrieren können. Ilham Heydar oglu, es wäre sehr schön, wenn wir dies unseren Teams übertragen würden.

Verehrte Teilnehmer der Sitzung,

unsere Länder unterstützen die regionale Konsolidierung und die Stärkung der Zusammenarbeit. Es ist erfreulich, dass Taschkent und Baku ihre Rolle als wichtigste Triebkräfte der interregionalen Integration sicherstellen. Der Beitritt Aserbaidschans zum Format der Konsultativtreffen hat neue Perspektiven für die Ausweitung der wirtschaftlichen und humanitären Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen eröffnet. Durch gemeinsame Anstrengungen schaffen wir effizient eine neue geoökonomische Realität – eine einheitliche, sich selbst tragende Makroregion mit großem Potenzial für eine gemeinsame Entwicklung.

Heute werden wir auch weitere Fragen der vielseitigen Usbekistan-Aserbaidschan-Partnerschaft erörtern. Sie sollten wissen, dass wir sowohl im kleinen Kreis als auch im wahrsten Sinne des Wortes jeden einzelnen Bereich gründlich und mit dem Stift in der Hand geprüft haben. Mit Ilham Heydar oglu verbindet uns der gemeinsame Wunsch, alle positiven Entwicklungen auszuweiten und zugleich in allen anderen Bereichen starke, groß angelegte Projekte umzusetzen.

Ilham Heydar oglu, mit großer Freude erteile ich Ihnen das Wort. Bitte.

 x  x  x

Präsident Ilham Aliyev brachte Präsident Schawkat Mirsijojew seinen Dank für die Einladung zu einem Besuch im brüderlichen Usbekistan, für die Gastfreundschaft, für seine positive Haltung gegenüber Aserbaidschan und unserem Volk sowie für seinen persönlichen Beitrag zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen zum Ausdruck. Er erklärte, dass in dem vor der Sitzung gezeigten Video die derzeit bearbeiteten Projekte professionell präsentiert worden seien, dass ein Teil davon bereits umgesetzt worden sei und ein weiterer Teil noch umgesetzt werde.

„Das Wichtigste ist, dass wir eine konkrete Agenda zur Festigung unserer gegenseitigen Zusammenarbeit haben. Ich bin sicher, dass mit der Umsetzung der bereits festgelegten Projekte auch neue Projekte entstehen werden und für diese Videopräsentation dann noch mehr Zeit erforderlich sein wird. Eigentlich war ich von einer solchen Präsentation im positiven Sinne sehr überrascht, denn hier finden sich die wichtigsten Bereiche wider, die uns heute verbinden.“

Präsident Ilham Aliyev würdigte die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sowie die von Usbekistan erzielten Erfolge und sagte: „Zunächst möchte ich Sie, verehrter Schawkat Miromonowitsch, sowie alle unsere Brüder in Usbekistan zu den großen Erfolgen gratulieren, die das Land bei seiner Entwicklung, bei der Stärkung seines Potenzials, sowohl im sozialwirtschaftlichen Bereich als auch auf der internationalen Bühne, erzielt hat. Heute ist Usbekistan ein Staat mit großem internationalem Ansehen. Das ist in erster Linie Ihr Verdienst. Sie arbeiten unermüdlich und setzen sich dafür ein, das Land zu entwickeln, sein Potenzial zu stärken und unter anderem die Rolle Usbekistans auf der internationalen Bühne zu festigen. Wie Sie richtigerweise festgestellt haben, unterstützen wir uns im bilateralen Format sowie in allen internationalen Organisationen, an denen wir teilnehmen, stets gegenseitig. Dies geschieht automatisch.“

Das Staatsoberhaupt dankte Schawkat Mirsijojew zudem für seine Würdigung der positiven Prozesse im Südkaukasus. Er erklärte, dass die Region dank der Herstellung des Friedens im Südkaukasus heute endlich aufatmen und die Vorteile einer friedlichen Entwicklung erleben könne.

Mit Blick auf das Potenzial des Gemeinsamen Investitionsfonds sagte der Präsident Aserbaidschans: „Mir wurde berichtet, dass von den rund 500 Millionen Dollar bereits etwa 160 Millionen festgelegt worden sind. Natürlich denke ich, dass wir diese Mittel bald einsetzen und neue Bereiche der Zusammenarbeit bestimmen werden. Ich möchte auch sagen, dass Aserbaidschan ähnliche Kooperationsformate mit verschiedenen Ländern hat. Aber ich würde sagen, dass der Usbekistan-Aserbaidschan-Investitionsfonds gerade der effizienteste und ergebnisorientierteste Fonds ist. Allerdings übersteigt das Investitionsvolumen für die von uns geplanten und bereits vertraglich vereinbarten Projekte die Größe des Fonds bei Weitem. In dieser Präsentation wurde gesagt, dass allein im Tourismussektor Usbekistans Investitionen in Höhe von 5 Milliarden Dollar geplant sind. Auch die in Taschkent umgesetzten Projekte – Hotelkomplexe und Wohnkomplexe – liegen außerhalb des Rahmens dieses Investitionsfonds. Wenn wir daher das Investitionsportfolio insgesamt betrachten, werden wir feststellen, dass es deutlich größer ist als die von uns festgelegten 500 Millionen Dollar.“

Präsident Ilham Aliyev sprach seinen Dank für die Unterstützung beim Wiederaufbau Garabaghs aus und betonte, dass Usbekistan und sein Staatsoberhaupt das erste Land und der erste Präsident gewesen seien, die den befreiten Gebieten praktische Unterstützung geleistet hätten.

„Die Schule namens Mirza Ulugbek hat heute bereits fast alle Schüler aufgenommen, die dort unterrichtet werden können. Die Schule ist für etwa 1.000 Schüler ausgelegt, und nach den neuesten Informationen werden dort bereits mehrere hundert Schüler unterrichtet. Diese Schule ist zugleich ein Symbol unserer Freundschaft und unserer Brüderlichkeit. Außerdem haben wir gemeinsam mit Ihnen in Khankendi die von unseren usbekischen Freunden in Rekordzeit errichtete Textilfabrik besucht. Wir haben in Khankendi auch gemeinsam ein Treffen mit den Beschäftigten abgehalten. Natürlich ist die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region Garabagh – insbesondere für Frauen – derzeit von großer Bedeutung. Und erneut wird das erste Investitionsprojekt zur Errichtung eines modernen Produktionsbetriebs und zur Schaffung von mehr als 200 Arbeitsplätzen von Usbekistan umgesetzt. Dafür bin ich Ihnen sehr dankbar“, betonte der Präsident Aserbaidschans.

Das Staatsoberhaupt erinnerte daran, dass die Erfahrungen Usbekistans in der Automobilindustrie heute auch nach Aserbaidschan übertragen würden, und stellte fest, dass das erste Projekt bereits umgesetzt worden sei, nun aber von einem vollständigen Produktionszyklus die Rede sei. In Hajigabul seien Investitionen von mehr als 80 Millionen Dollar geplant, und ein zweites Werk werde gebaut. Dieses Werk werde der Automobilindustrie unseres Landes in Wirklichkeit einen großen Impuls geben.

Präsident Ilham Aliyev betonte, dass auch die Projekte zur Entwicklung der Landwirtschaft erfolgreich umgesetzt würden, und sagte: „Im Verkehrs- und Transitbereich haben wir bereits bestimmte Ergebnisse erzielt. Mir wurde berichtet, dass das Volumen der Transporte aus Usbekistan durch das Gebiet Aserbaidschans zunimmt. Es ist auch notwendig, den Bau einer Fähre für Usbekistan zu beschleunigen. Wir haben mit Schawkat Miromonowitsch darüber gesprochen. Die Frage ist geklärt, wir müssen dieses Projekt lediglich in die Prioritätenliste aufnehmen. Derzeit werden in unserer Werft gleichzeitig etwa zehn Schiffe verschiedener Modifikationen – Fähren, Tanker und Trockenfrachtschiffe – gebaut. Die Werft arbeitet derzeit mit hundertprozentiger Kapazität, deshalb denke ich, dass sie der geeignetste Ort für den Bau der Fähre ist.“

Mit Blick auf die Projekte im Verkehrssektor erklärte das Staatsoberhaupt, dass die Arbeiten zur Verwirklichung des Zangezur-Korridors aktiv fortgesetzt würden. Präsident Ilham Aliyev betonte, dass dieses Projekt im Hauptgebiet Aserbaidschans im kommenden Jahr abgeschlossen werde, und wies darauf hin, dass auch in der Autonomen Republik Nachtschiwan entsprechende Arbeiten aufgenommen worden seien.

Das Staatsoberhaupt erklärte, dass der konzeptionelle Ansatz darin bestehe, die Eisenbahn von Nachtschiwan als Bestandteil der Aserbaidschanischen Eisenbahnen zu betrachten. Er betonte, dass die Gründung eines internationalen Konsortiums geplant sei, an dem interessierte Unternehmen und Länder beteiligt würden, die in diese Route investieren, Gewinne erzielen und Transportvolumen gewährleisten wollten.

„Zur Information möchte ich mitteilen, dass auch in Armenien Arbeiten durchgeführt werden; unsere amerikanischen Partner informieren uns regelmäßig darüber. Nach den uns mitgeteilten Informationen wird mit dem Bau auf dem Territorium Armeniens entweder Ende dieses Jahres oder Anfang kommenden Jahres begonnen. Allerdings beträgt die dortige Strecke lediglich 42 Kilometer, während sie auf dem Territorium der Autonomen Republik Nachtschiwan 194 Kilometer lang ist. Ja, deshalb haben wir mit den Arbeiten begonnen und werden sie auf jeden Fall abschließen. Da wir jedoch wissen, dass verschiedene Unternehmen Interesse zeigen, möchte ich lediglich darüber informieren, dass bei Interesse die Möglichkeit besteht, sich an dem vorgeschlagenen Konsortium zu beteiligen“, fügte das Staatsoberhaupt hinzu.

Zudem wurde darauf hingewiesen, dass Aserbaidschan einen Teil der bestehenden Eisenbahnstrecke von Baku bis zur armenischen Grenze, die etwa 400 Kilometer lang ist, von Grund auf neu baut und modernisiert. Der Abschnitt der Strecke in Nachtschiwan ist etwa 200 Kilometer lang. Dies wird ein bedeutender Zweig des Mittleren Korridors sein.

Das Staatsoberhaupt betonte die besondere Rolle des Präsidenten Usbekistans bei der Aufnahme Aserbaidschans als vollberechtigtes Mitglied in das Konsultationstreffen der Staatschefs der zentralasiatischen Länder. Er wies darauf hin, dass die Entscheidung über die Aufnahme Aserbaidschans bei dem in Taschkent abgehaltenen Treffen getroffen worden sei und eine symbolische Bedeutung habe, und sprach dafür seinen Dank aus.

Präsident Ilham Aliyev würdigte die persönliche Rolle des usbekischen Staatschefs bei der Sicherstellung der vollberechtigten Teilnahme Aserbaidschans an diesem Format und erklärte, dass Aserbaidschan im Rahmen der Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Ländern verantwortungsvoll handle und dieser Arbeit mit großem Engagement gegenüberstehe.