Baku, 2. Oktober, AZERTAC

Am 2. Oktober fand im Heydar-Aliyev-Zentrum in Baku der 8. Kongress der Partei Neues Aserbaidschan (YAP) statt.

Präsident und Parteivorsitzender Ilham Aliyev hielt eine Rede bei der Veranstaltung.

Rede von Präsident Ilham Aliyev

-Sehr geehrte Kongressteilnehmer,

Der Kongress der Partei Neues Aserbaidschan ist ein wichtiges Ereignis im gesellschaftspolitischen Leben unseres Landes. Ich kann sagen, dass die Tätigkeit unserer Partei, die gefassten Beschlüsse und die politische Linie nicht nur für unser Land, sondern auch für die Region von großer Bedeutung sind. Die Partei Neues Aserbaidschan ist nicht nur die größte politische Kraft Aserbaidschans, sondern auch des Südkaukasus. Obwohl unsere Partei als Oppositionspartei gegründet wurde, ist sie seit mehr als 30 Jahren an der Macht. Die Aktivisten unserer Partei haben einen sehr großen Anteil und einen bedeutenden Beitrag zur erfolgreichen Entwicklung unseres Landes in den vergangenen Jahren geleistet.

Unser Kongress findet in einer neuen gesellschaftspolitischen und geopolitischen Situation statt. Zum ersten Mal findet unser Kongress statt, nachdem Aserbaidschan seine territoriale Integrität und Souveränität vollständig wiederhergestellt hat. Auch unser 7. Kongress fand damals unter neuen Bedingungen statt. Denn seit unserem ruhmreichen Sieg waren erst wenige Monate vergangen, und die ganze Welt sprach über unseren Sieg. Aserbaidschan hatte aus eigener Kraft sowohl der Besetzung ein Ende gesetzt als auch neue Realitäten in der Region geschaffen. Seitdem – seit unserem Sieg im Zweiten Garabagh-Krieg bis heute – werden diese Realitäten von der ganzen Welt anerkannt. Dabei war dies keineswegs einfach. Im Laufe dieser Jahre waren wir mit sehr ernsthaftem Widerstand konfrontiert. Wir waren mit Kampagnen voller Lügen und Verleumdungen gegen Aserbaidschan konfrontiert. Einige Länder erörterten ernsthaft die Frage der Verhängung von Sanktionen gegen Aserbaidschan. Doch unsere Entschlossenheit, unser konsequentes Handeln, unsere politischen Schritte und vor allem die einheitliche Haltung des aserbaidschanischen Volkes haben all diese böswilligen Absichten zunichtegemacht. Der Zweite Garabagh-Krieg ist unsere ruhmreiche Geschichte. Der 8. November wird für immer unser Feiertag sein. Von gleicher Bedeutung ist der 20. September. Denn am 20. September 2023 hat Aserbaidschan dem Separatismus und der Besatzung ein Ende gesetzt sowie seine territoriale Integrität und Souveränität wiederhergestellt.

Möge Allah all unseren Märtyrern gnädig sein! Ihr Andenken wird für immer in unseren Herzen weiterleben.

Diese beiden militärischen Siege sind nicht nur für unser Volk und unseren Staat, sondern für die ganze Welt von großer Bedeutung. Denn vor allem wurde ein neuer Präzedenzfall geschaffen, und wir haben diese Siege trotz des Widerstands großer Mächte errungen. Es ist kein Geheimnis, dass das 1992 gegründete Minsk-Gruppe zum Ziel hatte, den Konflikt einzufrieren, und nicht, zur Wiederherstellung der territorialen Integrität Aserbaidschans beizutragen. Seit Beginn des Zweiten Garabagh-Krieges wurde 44 Tage lang großer Druck auf uns ausgeübt und es wurden Drohungen ausgesprochen – sowohl öffentlich als auch hinter verschlossenen Türen. Doch niemand konnte uns von unserem Weg abbringen.

Das aserbaidschanische Volk hatte sich wie eine Faust zusammengeschlossen und seine Rechte eingefordert, und die aserbaidschanische Regierung erfüllte diese ehrenvolle Mission. Aserbaidschan hat den Weg für tiefgreifende geopolitische Veränderungen geebnet. Jene, die einst sagten: „Garabagh ist Armenien, und das war's“, sagen heute: „Garabagh ist Aserbaidschan!“ Sie sagen dies gezwungenermaßen. Die Anerkennung der territorialen Integrität Aserbaidschans durch Armenien ist lediglich kein Ausdruck guten Willens und kann auch nicht als solcher betrachtet werden. Man kann auch nicht die gesamte Schuld auf die frühere Führung Armeniens abwälzen. Die früheren armenischen Führungskräfte – sie alle sind Kriegsverbrecher und müssen ihre Strafe verbüßen. Die heutige armenische Regierung hatte territoriale Ansprüche gegen uns erhoben, versucht, das aserbaidschanische Volk zu beleidigen, und mit unangemessenen und unkultivierten Äußerungen die Würde des aserbaidschanischen Volkes verletzt. Das alles dürfen wir niemals vergessen. Wenn heute einige ausländische Kreise versuchen, aus der heutigen armenischen Führung eine Friedenstaube zu machen, erinnern wir sie jedes Mal an diese Geschichte. Wir erinnern an die Geschichte der Jahre 2018 bis 2020, damit die Geschichte nicht verfälscht wird und falsche Thesen die tatsächliche Geschichte nicht verzerren.

Nach unserem ruhmreichen Sieg war unsere Tätigkeit auf die vollständige Wiederherstellung unserer territorialen Integrität ausgerichtet. Wir haben keinen einzigen Tag pausiert und bei der Verwirklichung dieser ehrenvollen Mission keinen einzigen Tag geruht. Infolgedessen waren wir in der Zeit vom Zweiten Garabagh-Krieg bis zur Antiterrormaßnahme an mehreren Fronten aktiv. Sowohl auf politischer Ebene, damit die armenienfreundlichen Länder, die gegen uns gerichtet waren, ihre schmutzigen Ziele nicht erreichen konnten, als auch durch eine sehr intensive internationale Aufklärungskampagne in internationalen Organisationen sowie vor Ort. In der Region Garabagh verbesserten wir unsere strategischen Positionen erheblich, und es wurden mehrere erfolgreiche Militäroperationen durchgeführt. Diese Operationen waren sehr kurz und mussten auch kurz sein. Es wurden lediglich die notwendigen Schritte unternommen, um den 20. September zu ermöglichen und unser Ziel mit möglichst wenigen Verlusten zu erreichen. Auch die Prozesse an der bedingten Grenze zwischen Aserbaidschan und Armenien schufen faktisch die Grundlage dafür, dass Armenien die territoriale Integrität Aserbaidschans vollständig anerkennt. Infolgedessen erkannte Armenien im Oktober 2022 offiziell die territoriale Integrität Aserbaidschans an und räumte damit möglicherweise selbst, ohne es zu wissen, ein, dass die damals in Garabagh stationierten armenischen bewaffneten Verbände Besatzungstruppen waren. Danach wurde die rechtliche Grundlage für die vollständige Kontrolle über diese Region, die Neutralisierung und Entwaffnung der illegalen bewaffneten Verbände weiter gestärkt. Dabei hatte diese Grundlage immer bestanden. Die ganze Welt erkannte Garabagh als integralen Bestandteil Aserbaidschans an. Aber wir alle wissen auch, dass etwas öffentlich gesagt und hinter verschlossenen Türen etwas anderes getan wird. Deshalb waren wir 30 Jahre lang mit dieser Heuchelei konfrontiert, doch die Faust des aserbaidschanischen Soldaten hat dieser Heuchelei ein Ende gesetzt.

Der Ausgangspunkt unserer Siege war der Gründungskongress der Partei Neues Aserbaidschan. Damals hatten sich mutige und fortschrittliche Menschen unserer Gesellschaft sowie Menschen, die über das Schicksal des aserbaidschanischen Staates nachdachten, um den Nationalleader Heydar Aliyev versammelt. Der im November 1992 in Nachitschewan abgehaltene Gründungskongress der Partei Neues Aserbaidschan ebnete faktisch den Weg für unsere Siege. Dies war eine gesellschaftliche Forderung. Denn Aserbaidschan war damals bereits in eine unkontrollierbare Lage geraten. Nach der Wiederherstellung der Unabhängigkeit, ja sogar schon davor, hatten wir große Verluste erlitten. Sowohl die territorialen Verluste als auch die unerfreulichen Prozesse in unserem Land machten Aserbaidschan faktisch zu einem gescheiterten Staat. Die sogenannten Führer, die einander ablösten, waren faktisch handlungsunfähig, konnten ihre Amtspflichten nicht erfüllen, und so begann die schrittweise Besetzung unserer Gebiete. Zunächst ging die vollständige Kontrolle Aserbaidschans über die ehemalige Autonome Region Berggarabagh verloren. Danach wurden die Rayons Schuscha und Latschin im Mai 1992 besetzt, und einen Monat später kam das Tandem Volksfront-Partei und Musavat an die Macht. Das ist unmittelbar ihr Verbrechen. Um an die Macht zu kommen und die damalige Regierung zu stürzen, griffen sie gerade auf diese Provokation zurück, übergaben faktisch das Land an Armenien, und danach wurden unsere Verluste noch größer.

Die Besetzung Kelbadschar im April 1993 hatte faktisch eine große geografische Verbindung zwischen Armenien und der ehemaligen Autonomen Region Berggarabagh geschaffen. Dadurch konnten aus Armenien größere Mengen an Personal, Waffen, Munition und militärischer Ausrüstung herangeführt werden. Faktisch wurde die Niederlage unseres Landes im Ersten Garabagh-Krieg zu diesem Zeitpunkt besiegelt.

Wenn man sich eigentlich die Zeit nach Heydar Aliyev – ich meine damit die 1980er-Jahre – ansieht, wird für jeden ganz deutlich, dass die aserbaidschanischen Führungskräfte nach ihm ihre Amtspflichten nicht verstanden und Schwäche, Feigheit und Fahnenflucht gezeigt hatten. Es genügt zu sagen, dass von den vier Führungspersönlichkeiten, die nach Heydar Aliyev sowohl in der Sowjetzeit als auch in der Zeit der Unabhängigkeit Aserbaidschan führten, drei aus Baku geflohen sind. Sie hatten faktisch das Land und das Volk, das sich im Kriegszustand befand oder bereits der armenischen Aggression ausgesetzt war, sich selbst überlassen und waren aus Baku geflohen – zwei nach Moskau und einer nach Käläki. Der vierte wurde lediglich noch vor Beginn des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan von der sowjetischen Führung seines Amtes enthoben und blieb vermutlich deshalb in Baku. Das ist eine beschämende Geschichte. Ich denke, wir können diese Geschichte niemals auslöschen, und wir wissen das, auch die junge Generation muss davon wissen. Wer hat Aserbaidschan regiert und welchen Katastrophen war unser Volk ausgesetzt? Deshalb war die Gründung der Partei Neues Aserbaidschan, ich wiederhole es, eine Forderung des Volkes. Die Rückkehr Heydar Aliyevs an die Macht war eine Forderung des Volkes. Denn das Volk wusste sehr gut, dass kaum zwei Wochen nachdem Heydar Aliyev aus dem Politbüro und der sowjetischen Führung entfernt worden war – im November 1987 – armenische Nationalisten die Frage aufgeworfen hatten, Garabagh an Armenien anzuschließen. Dieser Vorschlag wurde von der sowjetischen Führung und dem „Henker von Baku“, Gorbatschow, unterstützt. Faktisch hatte die sowjetische Führung damals bereits ihre Entscheidung getroffen. In Aserbaidschan waren die verräterischen Führungskräfte, die an der Macht saßen, und die gesamte verräterische Führung lediglich ein Instrument in ihren Händen. Stellen Sie sich vor, wenn Heydar Aliyev damals in Aserbaidschan gewesen wäre, hätte er niemals zugelassen, dass dem aserbaidschanischen Volk so etwas widerfährt. Er hätte niemals zugelassen, dass sich separatistische Tendenzen in Garabagh festsetzen. Deshalb verband das aserbaidschanische Volk in voller Kenntnis all dessen seinen Weg zur Rettung ausschließlich mit Heydar Aliyev und bewies, wie immer, seine Weisheit. Im Oktober 1993 wurde der Nationalleader zum Präsidenten der Republik Aserbaidschan gewählt. Bis dahin hatten wir jedoch bereits große Verluste erlitten – Gebietsverluste, und die Wirtschaft war vollständig zusammengebrochen. In einem an Erdgas und Erdöl reichen Land herrschten Engpässe bei Gas und elektrischer Energie. Die Inflation lag bei mehr als 1000 Prozent, und die Staatskasse war leer. Das Tandem Volksfront-Partei und Musavat hatte während der Besetzung unserer Gebiete durch Armenien auch einen Bürgerkrieg begonnen und Bruderblut vergossen. Danach waren sie feige geflohen, jeder an einen anderen Ort, und hatten Fahnenflucht begangen. Unter solchen Umständen vertraute das aserbaidschanische Volk sein Schicksal seinem Führer an.

Auch die darauffolgende Zeit war sehr schwierig und voller Prüfungen. Doch eine entschlossene, mutige und geniale Persönlichkeit wie Heydar Aliyev konnte all dem standhalten, und sein Faktor spielte eine führende Rolle beim Schutz der territorialen Integrität Aserbaidschans und bei der Rettung Aserbaidschans vor einer Zersplitterung. Sowohl separatistische Tendenzen als auch die Gefahr einer Zersplitterung, zwei Versuche eines Staatsstreichs und wirtschaftliche Schwierigkeiten – all dies war damals Realität.

Wir hatten acht Millionen Einwohner, davon waren eine Million Flüchtlinge und Binnenvertriebene, ohne Obdach und Unterkunft, die in Zelten lebten. Das war eine humanitäre Katastrophe, und wir waren auf uns allein gestellt. Niemand half uns, auch während des Krieges in den 1990er-Jahren half uns niemand. Auch nach dem Krieg half uns niemand. Wir haben diese Schwierigkeiten allein überwunden und stehen heute fest auf eigenen Beinen. Der Wille des aserbaidschanischen Volkes, sein Vertrauen in den Nationalleader und seine politische Linie waren eben die Ursache für all diese erfolgreichen Schritte.

Deshalb lag der Ausgangspunkt unserer Siege gerade im Gründungskongress der Partei Neues Aserbaidschan und in der darauffolgenden Zeit. Ja, Aserbaidschan hat im Zeitraum von 1993 bis 2003 faktisch die internationale Isolation überwunden. Denn damals wurden gegen uns Sanktionen verhängt, während wir selbst einer Besetzung ausgesetzt waren. Dies war gerade auf die unzulängliche Tätigkeit der Regierung aus Volksfront-Partei und Musavat, einschließlich ihrer Außenpolitik, zurückzuführen. Die Änderung zu Section 907 wurde damals verabschiedet und ist bis heute nicht vollständig aufgehoben worden. Wir wurden faktisch in der Welt als Aggressor dargestellt. Die inkompetente Regierung aus Volksfront-Partei und Musavat unternahm nichts, um dies zu ändern. Wir mussten also die internationale Isolation überwinden, unsere Position darlegen und beweisen, dass wir im Recht waren. Wie viel Zeit dafür erforderlich war! Schließlich haben wir dies erreicht. Internationale Organisationen begannen nacheinander, Beschlüsse und Resolutionen zu verabschieden, die die Position Aserbaidschans, also die Realitäten, widerspiegelten – sowohl die Uno-Vollversammlung als auch die Organisation für Islamische Zusammenarbeit und die OSZE. Sogar das Europäische Parlament, das uns heute feindlich gesinnt ist – gezwungenermaßen. Dies markierte den Ausweg aus der internationalen Isolation. Um die wirtschaftliche Lage zu verbessern, waren ausländische Investitionen erforderlich. Denn die Staatskasse war leer. Ohne Investitionen ist in keinem Land eine Entwicklung möglich. Auch dies erreichte der Nationalleader.

Damals war der Waffenstillstand gerade erst verkündet worden. Wenige Monate später wurde der „Vertrag des Jahrhunderts“ unterzeichnet, und ein großer Investitionszufluss begann. Während dieser gesamten Zeit wurden zugleich die Grundlagen der Staatlichkeit gelegt. Die allgemeine Entwicklungsstrategie Aserbaidschans wurde festgelegt, und diese Strategie weist uns auch heute noch den Weg. Die politische Linie des Nationalleaders bleibt unverändert.

Natürlich verändern sich im Laufe der Jahre auch taktische und sogar strategische Ziele bis zu einem gewissen Grad, aber die grundlegende Linie bleibt unverändert. Unabhängigkeit, Staatlichkeit, wirtschaftliche Unabhängigkeit, ein starkes militärisches Potenzial und die Möglichkeit, unsere eigenen Möglichkeiten maximal zu nutzen. Ich denke, dass die von mir genannten Faktoren ausreichen, um dies in kompakter Form zu beschreiben.

Diese Politik wurde seit 2003 fortgeführt, wird auch heute fortgeführt und wird auch künftig fortgeführt werden. Ich möchte darüber nicht viel sprechen, denn alles liegt vor unseren Augen. Aserbaidschan ist heute ein Land, das auf internationaler Ebene großen Respekt genießt. Viele bekannte Experten und Analysten zählen Aserbaidschan inzwischen zu den Ländern mittlerer Macht. Dafür gibt es zahlreiche Parameter. Wir haben unsere wirtschaftliche Unabhängigkeit vollständig gewährleistet. Heute sind wir ein sehr wertvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft, und unser Schicksal liegt in unseren eigenen Händen.

In diesen Jahren wurde jede Aufgabe erfüllt, die wir uns gestellt hatten. An erster Stelle stand die Wiederherstellung unserer territorialen Integrität und Souveränität. Als ich 2003 erstmals zum Präsidenten gewählt wurde, hatte ich erklärt, dass dies die wichtigste Aufgabe sein werde. Wir haben jeden Tag und jede Stunde Schritte unternommen, um diese ehrenvolle Mission zu erfüllen, und haben unser Ziel erreicht. Nach unseren ruhmreichen Siegen haben wir auch den Frieden mit Armenien an einem der angesehensten Orte der Welt, im Weißen Haus, besiegelt.

Heute möchte ich einige Gedanken zu den vor uns liegenden Aufgaben äußern. Denn ich gebe regelmäßig Erklärungen zu den anstehenden Arbeiten ab, sowohl in Interviews als auch in meinen Reden. Ich bin der Ansicht, dass sich die Lage in der Welt so schnell verändert, dass dies auch heute notwendig ist.

Eine der wichtigsten Aufgaben besteht zunächst darin, unsere militärische Stärke weiter auszubauen. Man könnte fragen: Wir haben einen ruhmreichen Sieg errungen, Armenien wurde gezwungen, eine Kapitulationsurkunde zu unterzeichnen. Heute gibt es keinen Konflikt und keinen Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien, an den Grenzen herrscht Ruhe. Das Friedensabkommen ist paraphiert, und es gibt bereits Kontakte. Aserbaidschan hat sogar den Handel mit Armenien aufgenommen. Warum ist dies notwendig?

Die Antwort darauf ist meines Erachtens ganz klar. Dies ist für jedes Land jederzeit notwendig. Denn unser Volk hat diese Tragödie erlebt. Unser Volk hat die Undankbarkeit der Armenier erlebt. Die ältere Generation erinnert sich wahrscheinlich noch gut an ihre freundlichen Worte, die auf unser Wohl erhobenen Gläser, daran, dass sie frei Aserbaidschanisch sprachen und sogar beteten.

Doch was geschah am Ende? Sie sahen, dass wir etwas nachlässig wurden, sie sahen, dass wir ins Straucheln geraten waren, und stachen uns von hinten in den Rücken. Das war nicht das erste Mal in ihrer Geschichte. Das Gleiche hatten sie bereits ein Jahrhundert zuvor an einem anderen Ort getan. Deshalb dürfen wir dies niemals vergessen, müssen wachsam sein und ihnen jederzeit, jeden Tag, zehnfach überlegen sein. So wie es heute der Fall ist, wird es auch morgen sein. Das ist daher der erste Faktor.

Der zweite Faktor sind die Prozesse in der Welt, die zunehmende Zahl und die Ausweitung von Kriegen. Die Regionen um uns herum sind in Flammen aufgegangen und brodeln. Die Kriege hören nicht auf, im Gegenteil, es entstehen neue Konflikt- und Kriegsherde – sowohl im Norden als auch im Süden und im Nahen Osten. Mit anderen Worten: Entlang unseres gesamten Umfelds dauern Kriege und Zusammenstöße an, und es gibt keinen internationalen Mechanismus, um diese Kriege zu stoppen, und wahrscheinlich wird es einen solchen auch nicht geben. Denn das Völkerrecht ist völlig außer Kraft gesetzt. Die Zahl derjenigen, die ihm Bedeutung beimessen, nimmt drastisch ab.

Deshalb müssen wir jeden Tag bereit sein, auf jede militärische Provokation zu reagieren. Wir müssen eine solche Stärke erreichen – und wir erreichen sie –, dass niemand auch nur daran denkt, irgendeine Provokation gegen Aserbaidschan zu unternehmen. Deshalb ist dies die erste Aufgabe. Es ist kein Zufall, dass auch in unserem heute erörterten Staatshaushalt, im Haushalt für das kommende Jahr, die Fragen der Verteidigung und Sicherheit weiterhin im Vordergrund stehen und dafür rund neun Milliarden Manat vorgesehen sind.

Natürlich haben wir auch andere Bedürfnisse – vor allem den Wiederaufbau von Garabagh und Ost-Zangezur sowie die Verbesserung der sozialen Lage der Menschen. Auch dies tun wir, und all dies ist im erörterten Haushalt vorgesehen. Wenn wir uns jedoch nicht selbst schützen können, werden alle anderen Projekte für uns völlig bedeutungslos sein.

Sicherheitsmaßnahmen. Ja, heute lebt das aserbaidschanische Volk in Sicherheit und in Ruhe. Dies kann in der heutigen Welt als ein großer Reichtum angesehen werden. Denn wenn wir heute auf die Weltkarte schauen, sehen wir, dass es nur sehr wenige Völker und Länder gibt, die in einem solchen Maß wie das aserbaidschanische Volk in Stabilität, Sicherheit und Frieden leben.

Das sind unsere Realitäten. Deshalb müssen Sicherheitsmaßnahmen ständig auf der Tagesordnung stehen. Im Landesinneren bestehen keinerlei Risiken – weder physische noch ideologische noch irgendwelche anderen Risiken. Alle Risiken entstehen außerhalb unserer Grenzen.

Je stärker Aserbaidschan wird, je aktiver, offener und unabhängiger wir unsere Politik betreiben und je mehr wir auf jeden gegen uns gerichteten Pfeil zehn Pfeile zurückschießen, desto größer wird der Druck auf uns werden. Deshalb lassen wir heute keinen einzigen Schlag gegen uns unbeantwortet. Auf einen Schlag erwidern wir vielleicht mit zwei, fünf oder zehn Schlägen, damit jeder an seinem Platz bleibt, sich nicht in unsere Angelegenheiten einmischt, sich nicht in unsere Lebensweise einmischt und uns nicht vorschreibt, wie wir zu leben haben. Jeder soll zu seinem eigenen Volk und Staat gehen und sich um dessen Wohlergehen kümmern.

Die Realität in Aserbaidschan ist heute so, dass wir für viele Länder zu einem Vorbild geworden sind. Deshalb werden und wurden im Zusammenhang mit Risiken – sowohl physischen als auch ideologischen – ernsthafte Maßnahmen ergriffen.

Die ideologische Sicherheit ist ebenso wichtig wie die physische Sicherheit. Denn ideologische Provokationen richten sich gegen das Innere des Landes. Wir schützen unsere Grenzen, und auch das gehört zu unseren Aufgaben. Den Schutz und die Sicherung unserer Staatsgrenzen haben wir durch den Einsatz moderner Technologien gewährleistet.

Ideologische Risiken kennen jedoch keine Grenzen, insbesondere in der heutigen Welt, in der Welt des Internets, der Cyberangriffe und der künstlichen Intelligenz. Deshalb müssen wir uns vor ideologischen Provokationen schützen. Wie? In erster Linie natürlich durch Bildung. Je gebildeter, wissender und aufgeklärter unser Volk ist, desto weniger wird es auf diese Lügen, diese Gerüchte und diese von Gift erfüllten ideologischen Provokationen hereinfallen.

An zweiter Stelle steht der Patriotismus. Ich bin überzeugt, dass wir alle, jeder patriotische Aserbaidschaner und jeder Bürger Aserbaidschans, stolz auf seinen Staat ist. Wir haben einen beispiellosen Sieg in der Welt errungen. Und ich wiederhole: aus eigener Kraft.

Heute werden an verschiedenen Orten Kriege geführt. Hinter jedem steht, wie man sagt, ein großer Pate. Hinter manchen stehen mehrere. Wir aber standen allein. Und all diese großen Paten waren gegen uns. Die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe waren gegen uns. Sie sind heute führende Staaten der Welt. Sehen Sie, gegen wen wir Krieg geführt haben. Sie standen hinter Armenien und stehen auch heute noch hinter Armenien, jeder auf seine Weise.

Deshalb sind wir sowohl auf unseren Sieg als auch auf unseren Mut, unseren Willen, unser Volk und unseren Staat stolz. Das ist auch ein ernsthaftes Hindernis gegen ideologische Provokationen.

Natürlich muss unser ideologischer Raum von fremden Elementen und fremden Einflüssen frei sein. Das ist zugleich unsere außenpolitische Strategie. Wir gestalten unsere Außenpolitik so und müssen sie auch künftig so gestalten, dass niemand sich in unsere Angelegenheiten einmischt.

Wir brauchen weder die Hilfe noch die Schirmherrschaft anderer. Als wir Hilfe brauchten, hat uns niemand geholfen. Als wir eine Million Flüchtlinge und Binnenvertriebene hatten, hat uns niemand die Hand gereicht. Alles, was wir erworben haben, haben wir bezahlt. Dazu gehören auch sämtliche Waffen, die wir zu Weltmarktpreisen bis zur letzten Patrone gekauft haben.

Ich sage Ihnen dies mit voller Verantwortung, als Oberbefehlshaber und als Person, die all diese Fragen geleitet hat. Sie wissen, wie stark sich Aserbaidschan seit 2003 bewaffnet hat, sowohl durch die Schaffung einer eigenen Produktion als auch durch den Erwerb von Waffen im Ausland. Kein einziges Mal hat man uns auch nur einen Manat oder einen Dollar Preisnachlass gewährt. Manchmal wurden uns die Waffen sogar zu Preisen verkauft, die um ein Mehrfaches über dem Weltmarktpreis lagen. Wir waren gezwungen, dies hinzunehmen. Deshalb ist dies eine sehr ernste Angelegenheit.

Unsere ideologische Arbeit, auch durch die Parteiaktivisten, muss so gestaltet werden, dass die Realitäten Aserbaidschans, die in unserem Land geleistete Arbeit und die sehr positive Atmosphäre ständig Gegenstand der öffentlichen Diskussion sind.

Heute werden in Aserbaidschan Bau- und Wiederaufbauarbeiten in einem solchen Umfang durchgeführt, dass ich nicht weiß, in welchem anderen Land es vergleichbare Arbeiten gibt. Ich meine damit nicht nur Garabagh und Ost-Zangezur, obwohl dort ebenfalls eine beispiellose Entwicklung stattfindet, sondern jede Region.

Deshalb ist die Zeit gekommen, die ideologische Arbeit richtig zu organisieren, auf Schablonen zu verzichten und von Veranstaltungen formalen Charakters Abstand zu nehmen. Mit anderen Worten: Es muss eine neue, moderne ideologische Arbeit geleistet werden.

Unser Vorteil besteht darin, dass wir im Gegensatz zu einigen Ländern keine Legenden zu schaffen brauchen. In einigen Ländern versuchen manche Führungspersönlichkeiten, bestimmte Errungenschaften der Vergangenheit für sich zu beanspruchen oder durch eine Verfälschung der Geschichte ihre eigene Rolle zu überhöhen. Das brauchen wir nicht.

Wir müssen dafür sorgen, dass die Wahrheiten jeden Bürger erreichen – in einer Zeit, in der es sehr vielfältige Informationsquellen gibt, auch in aserbaidschanischer Sprache. Auch darauf muss geachtet werden.

Warum wird in irgendeinem Land eine Ressource in aserbaidschanischer Sprache geschaffen? Um uns zu helfen? Nein, um Provokationen gegen uns zu betreiben. Um unser Volk zu verwirren. Um die Gehirne junger Menschen zu vergiften. Das ist der Zweck.

Wenn Sie irgendwo eine Ressource in aserbaidschanischer Sprache sehen, wissen Sie, dass dies das Ziel ist. Um solche Fakten zu finden, muss man nicht weit gehen. Direkt neben uns werden rund um die Uhr Provokationen gegen uns in aserbaidschanischer Sprache verbreitet. Auch in westlichen Ländern wurden Ressourcen in aserbaidschanischer Sprache geschaffen. Warum? Um diese Einheit zu erschüttern, Aserbaidschan unter ihre Kontrolle zu bringen, uns von unserem Weg der Unabhängigkeit abzubringen und uns anschließend zu kontrollieren. Das ist das Ziel.

Deshalb ist dies ein Bereich, der ebenso wichtig ist wie die physische Sicherheit. Und wer muss im Zentrum dieser Arbeit stehen? Natürlich die Mitglieder der Partei Neues Aserbaidschan.

Wie ich bereits sagte, werden unsere außenpolitischen Schritte weltweit mit großer Anerkennung aufgenommen. Unser Ansehen wächst. Wir schließen uns zahlreichen neuen Formaten an. Heute dürfte es nur wenige Länder geben – vielleicht gibt es eines –, die so vielfältige internationale Beziehungen unterhalten wie Aserbaidschan, mit vielen Ländern, ja praktisch mit allen Lagern in Kontakt stehen und zugleich ihre eigenen Interessen verteidigen. Jedenfalls ist dies eine seltene Erfahrung.

Es genügt, allein an die Ereignisse des vergangenen Monats zu erinnern, damit jeder sieht, dass hochrangige Vertreter von Ländern, die einander feindlich gegenüberstehen, im Rahmen internationaler Veranstaltungen in Aserbaidschan zusammentreffen. Auch in Aserbaidschan werden Treffen und Veranstaltungen zur Verringerung bestimmter internationaler Risiken durchgeführt.

Warum wird Aserbaidschan ausgewählt? Erstens, weil uns Vertrauen entgegengebracht wird. Denn man weiß, dass Aserbaidschan ein zuverlässiger Partner ist. Zweitens gehören heute viele Länder verschiedenen Lagern an oder wollen sich ihnen anschließen. Wir schließen uns jedoch keinem Lager an und werden uns auch keinem anschließen. Das brauchen wir nicht.

Für ein Land, dessen Territorium und Bevölkerung nicht besonders groß sind, ist es natürlich nicht einfach, auf der Weltbühne als unabhängiger Faktor aufzutreten und Respekt zu erlangen. Dafür gibt es viele Gründe, und ich möchte darüber nicht ausführlich sprechen.

Ich möchte lediglich sagen, dass unsere Außenpolitik auch künftig nicht nur defensiv, sondern aktiv und noch stärker proaktiv ausgerichtet sein muss. Natürlich ist auch die Rolle unseres Landes in internationalen Organisationen unbestreitbar. Heute erinnert sich jeder gut daran: Wir haben die zweitgrößte Organisation nach den Vereinten Nationen vier Jahre lang geleitet und wurden einstimmig gewählt.

Im November vergangenen Jahres ereignete sich bereits ein sehr bedeutendes Ereignis. Aserbaidschan wurde als Vollmitglied in die Konsultativen Treffen der Staatschefs Zentralasiens aufgenommen. Wir liegen nicht in Zentralasien, sondern im Südkaukasus. Doch sehen Sie, wie eng Aserbaidschan diesen Ländern verbunden ist und wie wichtig die zahlreichen politischen, wirtschaftlichen, verkehrstechnischen, energiepolitischen und anderen Projekte sind, dass sich sogar dieses beispiellose Ereignis ereignen konnte.

Ich kann ein weiteres Beispiel nennen. Seit 30 Jahren besteht eine Organisation namens D-8. Sie hatte acht Mitglieder. Dort sind die bevölkerungsreichsten Länder der muslimischen Welt zusammengeschlossen. In diesen 30 Jahren wurde kein einziges neues Mitglied aufgenommen. Nur Aserbaidschan hat, wie man sagt, diese ehrenvolle Aufgabe erreicht, und wir sind inzwischen Mitglied der D-8.

Wir unterhalten sehr enge Beziehungen zur Organisation für Islamische Zusammenarbeit. Im kommenden Jahr soll in Aserbaidschan ein Gipfeltreffen stattfinden. Dieses Gipfeltreffen wird kein gewöhnliches Gipfeltreffen sein, denn leider führen islamische Länder heute Kriege gegeneinander. Das beunruhigt und enttäuscht uns sehr. Das hätte niemals geschehen dürfen.

Alle wissen sehr gut, wie große Anstrengungen wir zur Stärkung der islamischen Solidarität unternehmen und welche verbindende Rolle wir dabei spielen. Unsere Geschichte und Gegenwart, unsere politischen Schritte und unsere Möglichkeiten schaffen dafür die Voraussetzungen.

Wir haben mit vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union Erklärungen und Vereinbarungen über strategische Partnerschaft. Aserbaidschan verfügt mit zehn Mitgliedstaaten über ein solches Format.

Ich kann sagen, dass sich in jüngster Zeit zwei historische Ereignisse ereignet haben. Wir haben strategische Partnerschaftsbeziehungen mit China und den Vereinigten Staaten aufgebaut. Mit China wurde eine Erklärung über eine umfassende strategische Partnerschaft unterzeichnet, mit den Vereinigten Staaten eine Strategische Charta. Das sind die beiden Supermächte der Welt, eine dritte gibt es nicht.

Es ist auch eine Tatsache, dass zwischen diesen Ländern natürlich Fragen erörtert werden und ein gewisser Wettbewerb besteht. Die Festlegung von Regeln auf der Grundlage eines gemeinsamen Verständnisses dieser Länder könnte für die ganze Welt ein sehr wichtiger Faktor sein.

Aserbaidschan ist also mit diesen beiden Supermächten strategischer Partner. Unsere Bevölkerung und unser Territorium sind nicht besonders groß. Was ist der Grund dafür? Das Vertrauen in uns, die Haltung uns gegenüber und das Vertrauen in unser Wort.

Inzwischen gibt es auf der Welt niemanden, der nicht weiß, dass unser Wort so viel wert ist wie unsere Unterschrift. Was wir sagen, dafür stehen wir ein. Wir haben niemals ein doppeltes Spiel gespielt. Wir haben niemals einem Land gegenüber Doppelzüngigkeit oder Heuchelei gezeigt.

Obwohl wir selbst immer wieder mit solchen Beziehungen konfrontiert waren und auch heute damit konfrontiert sind. Aber wir können niemals so werden wie sie. Wir sind Menschen, die sich selbst respektieren, wir leben in Würde und führen auch unsere Politik in Würde.

An unserem Beispiel kann jeder sehen, dass dies möglich ist. Den Feind allein zu besiegen, ihm die eigenen Bedingungen zu diktieren und ihn trotz der 30 Jahre, in denen er uns Leid zugefügt hat, zur Unterzeichnung einer Kapitulationsurkunde zu zwingen und anschließend zum richtigen Zeitpunkt innezuhalten und Frieden zu erreichen, damit kein weiteres Blut vergossen wird.

Denn wir brauchen keinen ewigen Krieg, das war nicht unsere Wahl. Im Zweiten Garabagh-Krieg haben wir zum richtigen Zeitpunkt innegehalten, und auch im September 2023 haben wir zum richtigen Zeitpunkt innegehalten. Dabei gab es verschiedene Möglichkeiten.

Doch Weitsicht, strategisches Denken und die Berücksichtigung der grundlegenden Interessen unseres Volkes sind die Faktoren, die diese Politik bestimmen. In der Politik gibt es keinen Platz für Emotionen. Wenn wir uns von Emotionen hätten leiten lassen, würde heute wahrscheinlich ein dritter Siegesbogen im Zentrum von Jerewan stehen.

Einige Worte möchte ich zu wirtschaftlichen und sozialen Fragen sagen. Es wurde bereits eine entsprechende Anweisung erteilt: Im kommenden Jahr werden der Mindestlohn, die Renten und die Sozialleistungen erhöht.

Wir verfolgen diese Politik regelmäßig, damit sich das Wohlergehen des aserbaidschanischen Volkes von Jahr zu Jahr verbessert. Dafür ist natürlich wirtschaftliche Entwicklung erforderlich.

Zwar wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts nicht in besonders hohen Zahlen gemessen, doch unser gesamtes wirtschaftliches Potenzial ist stark genug. In Aserbaidschan hat das Internationale Investitionsforum erst zweimal stattgefunden – in diesem und im vergangenen September. Das Gesamtvolumen der auf beiden Foren unterzeichneten Investitionsverträge beläuft sich auf mehr als 20 Milliarden Dollar.

Mit anderen Worten: Ohne Investitionen kann sich keine Wirtschaft entwickeln. Staatliche Investitionen allein werden hier nicht ausreichen. Wir brauchen ausländische Investitionen – sowohl in den Öl- und Gassektor als auch in den Nichtöl- und Nichtgassektor.

Deshalb ist dies faktisch ein Ausdruck des Vertrauens in die aserbaidschanische Wirtschaft. Beim Zweiten Investitionsforum Ende September waren führende Investitionsinstitutionen der Welt vertreten. Die von ihnen verwalteten Mittel belaufen sich auf mehr als 30 Billionen Dollar.

Es ist daher nicht schwer, sich vorzustellen, auf welchem Niveau sich diese Institutionen befinden – zumal die leitenden Vertreter dieser Unternehmen und Investmentfonds nach Aserbaidschan gekommen waren –, und dass diese Menschen mit Aserbaidschan zusammenarbeiten und auch künftig zusammenarbeiten wollen.

Wir haben unsere Auslandsverschuldung über viele Jahre hinweg kontinuierlich reduziert. Ich hatte einst das Ziel gesetzt, dass sie zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts entsprechen sollte. Heute beträgt unsere Auslandsverschuldung 5,6 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts. Das ist auch weltweit einer der niedrigsten Werte.

Ich kann sagen, dass dieser Anteil in allen entwickelten Ländern entweder bei 100, 110 oder 120 Prozent liegt. Als ich auf dem Investitionsforum sprach, erklärte ich, dass wir unsere Schulden innerhalb von 24 Stunden auf null setzen könnten, wenn wir dies wollten.

Was bedeutet das? Es bedeutet, dass wir künftigen Generationen keine Schulden hinterlassen werden. Um unsere wirtschaftliche Entwicklung weiter zu beschleunigen, werden wir Investitionsprojekte noch aktiver umsetzen.

Deshalb sind wirtschaftliche und finanzielle Stabilität heute ein sehr wichtiger Erfolgsfaktor für uns. Obwohl hohe Ausgaben anfallen – für militärische Fragen, den Aufbau der Armee, den Schutz der Grenzen und den Wiederaufbau Garabaghs –, erhöhen wir unsere Devisenreserven von Jahr zu Jahr. Unsere Devisenreserven haben inzwischen 90 Milliarden Dollar erreicht und sind damit etwa 20-mal höher als unsere Auslandsverschuldung.

Wenn jemand ein zweites Land findet, das über ein solches Verhältnis verfügt, soll er es mir sagen, damit auch ich davon weiß.

Die neue geopolitische und wirtschaftliche Realität besteht darin, dass viele Länder heute Energieressourcen nicht mehr wie früher beziehen können. Auch hier gehört Aserbaidschan zu den wenigen Ländern, die weltweit alle Arten von Energieressourcen produzieren, fördern und exportieren – Rohöl, Erdölprodukte, Erdgas, elektrische Energie, petrochemische Erzeugnisse und Düngemittel. Auch für deren Herstellung ist Energie die wichtigste Quelle.

Die derzeitige Krise, insbesondere bei Erdölprodukten, wird sich leider wahrscheinlich noch weiter verschärfen. Denn diese Krise hat zwei Ursachen: eine liegt in unserem Norden, die zweite in den Golfstaaten im Süden. Einige traditionelle Lieferanten sind bereits gezwungen, ihre Exporte einzustellen, um ihren eigenen Bedarf zu decken.

Ich kann auch sagen, dass Aserbaidschan Anfragen und Bitten aus zahlreichen Ländern erhält, unsere produzierten Erdölprodukte in diese Länder zu exportieren. Wir haben jedoch alle notwendigen Arbeiten rechtzeitig erledigt.

Unsere heutige Kapazität – ich meine damit nur Erdölprodukte – beträgt 30 Millionen Tonnen. Davon werden sieben Millionen Tonnen in der Erdölraffinerie in Aserbaidschan verarbeitet und 23 Millionen Tonnen im Ausland.

Das haben wir rechtzeitig getan. Wir haben eine Raffinerie von Grund auf errichtet und zwei Raffinerien erworben. Heute gibt es nicht viele Länder, die über 30 Millionen Tonnen Erdölprodukte verfügen – und das nicht an einem einzigen Standort, sondern an drei Standorten.

Wenn wir also berücksichtigen, dass die Kriege in unserer Umgebung, wie ich bereits sagte, leider nicht aufhören – wir würden uns sehr wünschen, dass sie aufhören, aber sie tun es nicht –, wird die Nachfrage nach unseren Produkten und unserem Gas weiter steigen.

Auch die Aktivisten, die die ganze Welt mit ihrer „grünen Agenda“ ermüdet haben, haben inzwischen verstanden, dass sich keine Wirtschaft ohne Öl, Gas und Kraftstoffe entwickeln kann.

Sie erinnern sich gut daran, wie viele unbegründete Anschuldigungen bei der COP29 und im Vorfeld gegen uns erhoben wurden, wonach eine Klimakonferenz nicht in einem Öl produzierenden Land stattfinden dürfe.

Nun, Kanada fördert zehnmal mehr Öl als wir. Dort kann eine solche Konferenz stattfinden, bei uns aber nicht?! Auch dies war wieder eine voreingenommene Haltung.

Ich möchte jedoch sagen, dass heute auch unter jenen, die die These vom „grünen Übergang“ vertreten, ernsthafte Diskussionen geführt werden. Gut, dann sollen sie unser Gas, unser Öl und unsere Erdölprodukte nicht kaufen. Wie wird sich ihre Wirtschaft entwickeln?

Deshalb wird Aserbaidschan als ein an Energieressourcen reiches Land heute zu einem sehr wichtigen geopolitischen und sicherheitspolitischen Faktor. Denn Energiesicherheit bedeutet die nationale Sicherheit jedes Landes, und unsere Rolle wird weiter zunehmen.

Einige der im Rahmen der Investitionsforen unterzeichneten Verträge werden gerade zu einer Steigerung der Gas- und Erdölförderung führen. Unser größtes Ölfeld – „Azeri-Chirag-Guneshli“ – wird bereits seit mehr als 30 Jahren ausgebeutet, und dort findet ein natürlicher Rückgang der Förderung statt.

Deshalb werden uns die neu unterzeichneten Verträge, einschließlich der Ölfelder, die wir in ausländischen Ländern erworben haben, nicht nur die Möglichkeit geben, die Förderung zu stabilisieren, sondern sie auch zu steigern.

Auch der im vergangenen Monat unterzeichnete Gasvertrag wird uns – allein dieser eine Vertrag – zusätzliche fünf Milliarden Kubikmeter Gas liefern.

Dies ist also eine langfristige Strategie, und die Bedeutung unseres Landes wird weiter zunehmen. Wenn wir den Verkehrssektor hinzunehmen – auch darüber möchte ich nicht ausführlich sprechen –, kann ich lediglich sagen, dass das erwartete Volumen der Transitgüter, die in diesem Jahr durch Aserbaidschan transportiert werden, 16 Millionen Tonnen erreichen wird.

Das ist ein großer Anstieg. Früher hatten wir uns vier bis fünf Millionen Tonnen gewünscht. Wir haben Infrastruktur geschaffen, Kontakte aufgebaut und unter anderem die notwendigen administrativen Maßnahmen ergriffen. Dadurch haben wir diese Korridore – den Mittleren Korridor und den Nord-Süd-Korridor – sehr attraktiv gemacht.

Aber wir sind erst auf halbem Weg. Ich habe mir zum Ziel gesetzt, dass das Transitgüteraufkommen durch Aserbaidschan mittelfristig 30 Millionen Tonnen erreichen wird.

Sehen Sie, wie viele zusätzliche Einnahmen uns dadurch zufließen und wie Tausende Arbeitsplätze geschaffen werden und die Bedeutung unseres Landes weiter zunimmt.

Natürlich besteht eine der wichtigsten Aufgaben im Wiederaufbau von Garabagh und Ost-Zangezur. Nach den mir gestern vorgelegten neuesten Informationen leben, arbeiten und studieren in Garabagh und Ost-Zangezur 96.000 Menschen.

Bis heute haben wir 28 Milliarden Manat für die Entwicklung dieser Regionen bereitgestellt. Der überwiegende Teil davon wurde in Infrastrukturprojekte investiert, von denen ein großer Teil bereits abgeschlossen ist.

Gleichzeitig haben sich ehemalige Binnenvertriebene heute bereits in 48 Siedlungen niedergelassen, und in den kommenden Jahren wird die Große Rückkehr noch stärker beschleunigt werden.

Natürlich gibt es noch weitaus mehr Aufgaben, als ich erwähnt habe. Ich möchte Ihre Zeit nicht zu sehr in Anspruch nehmen. Ich habe heute lediglich die wichtigsten, also die strategisch bedeutsamen Bereiche angesprochen und wollte diese Gedanken mit Ihnen teilen.

Ich möchte meine Überzeugung zum Ausdruck bringen, dass die Aktivisten und alle Mitglieder der Partei Neues Aserbaidschan aktiv an der Erfüllung dieser historischen Aufgaben teilnehmen werden.

Ich wünsche unserer Partei neue Siege.

Danke.