Agentur für Medienentwicklung Aserbaidschans gibt Erklärung ab
Baku, 27. Juli, AZERTAC
Die Agentur für Medienentwicklung Aserbaidschans hat eine Erklärung zu der Entscheidung des Geheimdienstministeriums der Islamischen Republik Iran veröffentlicht, bestimmte ausländische Medien, darunter den aserbaidschanischen staatlichen Fernsehsender AzTV, auf die Liste der „feindlichen Medienorganisationen“ zu setzen und gegen Personen, die mit diesen Medien zusammenarbeiten, strafrechtliche Maßnahmen anzudrohen.
„Die Aufnahme bestimmter ausländischer Medienorganisationen, darunter des staatlichen Fernsehsenders der Republik Aserbaidschan AzTV, durch das Geheimdienstministerium der Islamischen Republik Iran in die Liste der “feindlichen Medienorganisationen” sowie die Androhung strafrechtlicher Verfolgung gegen Personen, die mit diesen Organisationen zusammenarbeiten, geben Anlass zur Sorge.
Die Republik Aserbaidschan bleibt uneingeschränkt dem Schutz der professionellen Tätigkeit von Journalisten verpflichtet und handelt gleichzeitig nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. Gemäß Artikel 11.4 des Gesetzes der Republik Aserbaidschan “Über Medien” können in Aserbaidschan entsprechende Einschränkungen gegenüber Journalisten eines anderen Staates verhängt werden, wenn dieser Staat besondere Beschränkungen für die berufliche Tätigkeit von Journalisten erlässt, die im Medienregister Aserbaidschans eingetragen sind.
Auf Grundlage des genannten Artikels und des Prinzips der Gegenseitigkeit werden die Aktivitäten von Sahar TV und der Mehr News Agency sowie ihrer Vertreter auf dem Gebiet der Republik Aserbaidschan als rechtswidrig betrachtet, da sie Tätigkeiten ausüben, die den nationalen Interessen der Republik Aserbaidschan entgegenstehen und Propaganda gegen die Souveränität, die verfassungsmäßige Ordnung, die territoriale Integrität und die nationale Sicherheit des Landes betreiben.
Wir rufen alle in Aserbaidschan tätigen Medienorganisationen und Journalisten dazu auf, von einer Zusammenarbeit mit den genannten Medien und ihren verbundenen Vertretern abzusehen. Internationale Medienkooperation sollte auf gegenseitigem Respekt und der professionellen Unabhängigkeit von Journalisten beruhen“, heißt es in der Erklärung.
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