Ali Hasanov: In Aserbaidschan ist eine vollständige Rede- und Pressefreiheit gewährleistet
Genf, den 2. Mai (AZERTAG). Wie der Sonderberichterstatter von AZERTAG berichtet, hat am 2. Mai im Sitz der Europäischen Sendeunion in Genf ein Seminar zur Rede- und Pressefreiheit in Aserbaidschan stattgefunden. Im Seminar trat Abteilungsleiter für gesellschaftspolitische Angelegenheiten beim Präsidialamt der Republik Aserbaidschan Ali Hasanov auf.
Ali Hasanov hat betont, dass in den Jahren der Unabhängigkeit in Aserbaidschan vom Staat konsequente Schritte unternommen worden sind, um die Rede- und Informationsfreiheit zu gewährleisten, die materiell-technische Basis der Massenmedien, sowie den Sozialschutz von Journalisten zu stäken. A.Hasanov sagte: „Bei der Gestaltung der Medienpolitik des Staates haben wir uns in der Innenpolitik vier Grundprinzipien als Ziel gesetzt. Das erste ist die Bestimmung des politischen Pluralismus, das zweite Prinzip ist Gewährleistung der Rede- und Pressefreiheit, das dritte Grundprinzip ist die Formierung einer demokratischen und freien Presse, und das vierte ist die Untersuchung der in der Welt und im Rahmen des Europarates bestehenden fortschrittlichsten normativ-rechtlichen Basis in diesem Bereich“.
Ali Hasanov sagte ferner, dass „am 6 August 1998 durch einen Erlass des Präsidenten der Republik Aserbaidschan die Pressezensur aufgehoben wurde. Im Rahmen der Standards von Europarat wurde gemeinsam mit den ER-Experten ein neues Mediengesetz Aserbaidschans angenommen. Das neue Gesetz verbietet ausdrücklich beliebige Maßnahme, die auf die Einschränkung der Pressefreiheit gerichtet ist. Beliebige Einmischung von Amtspersonen oder Staatsgremien in die Tätigkeit der Massenmedien gilt als eine strafrechtliche Verantwortung“, hob A.Hasanov hervor.
Ali Hasanov sagte: „Nach der Zahl der Massenmedien nimmt Aserbaidschan eine der führenden Position unter den GUS-Ländern und osteuropäischen Ländern. In Aserbaidschan sind 4600 Presseorgane registriert und tätig, darüber hinaus wurden Hunderte von Informationsportalen gestiftet, über 50 Nachrichtenagenturen sind heute im Lande tätig. Darunter sind Massenmedien, die tägliche, wöchentliche und andere Arten der Tätigkeiten ausführen.
Eine Reihe der Presseorgane und Merkblätter werden in Fremdsprachen herausgegeben - 40 Zeitungen und Zeitschriften in russischer Sprache, 12 - in englischer, sowie in türkischer, französischer und deutscher, arabischer und weiteren Sprachen.
Der Großteil der etablierten Massenmedien ausgenommen drei staatliche Zeitungen gehören zu privaten Strukturen, politischen Parteien und einzelnen Personen. Laut dem Bericht des Weltwirtschaftsforums beträgt die Zahl von Internetbenutzern in Aserbaidschan zurzeit über 50% der Landesbevölkerung. „Derzeit funktionieren in Aserbaidschan 9 republikanische, 1 Satelliten, 14 regionale und 14 Kabel TV Kanäle, 14 Radiosender. Auf dem Territorium des Landes startete die Einführung einer digitalen Sendung, und bis zum Ende 2012 werden wir vollständig zu digitalen Sendung übergehen“.
Derzeit sind in Aserbaidschan 53 Journalistenorganisationen registriert, 30 Media- Organisationen sind direkt im Bereich der Entwicklung der Rede- und Informationsfreiheit, Stärkung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit der Presse tätig. Im Land gibt es 23 Kommerzstrukturen, die eine unabhängige Tätigkeit im Bereich der Medienverbreitung ausüben“, - sagte der offizielle Vertreter des Präsidialamtes.
Alle aserbaidschanischen Journalisten sollen einen einheitlichen Verhaltenskodex aufnehmen. Der Journalist ist von strafrechtlicher Verantwortung befreit, wenn er seiner
Verantwortung vor Öffentlichkeit bewusst ist und dem einheitlichen Verhaltenskodex unterstellt ist.
Wir sind offen für jede Kritik, und sind bereit alle konstruktiven Vorschläge aufzunehmen und zu diskutieren. Wir möchten Aserbaidschan als Bestandteil von Europa sehen, und die aserbaidschanische Gesellschaft - als Bestandteil der demokratischen europäischen Gesellschaft.
Natürlich ist es schwer, für einen Zeitraum von 20 Jahren in Aserbaidschan eine Demokratie und pluralistische politische Umgebung zu schaffen, die sich in Europa im Laufe von Jahrhunderten etabliert hat. Dabei muß auch unsere Mentalität beachtet werden.
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