Baku, 21. Mai, AZERTAC

Bei dem informellen Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter der Organisation der Turkstaaten (OTS), das am 21. Mai in der ungarischen Hauptstadt stattfand, wurde die Budapester Erklärung unterzeichnet.

Die Erklärung wurde vom Präsidenten der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev, dem Präsidenten der Republik Kasachstan Kassym-Schomart Tokajew, dem Präsidenten der Kirgisischen Republik Sadyr Schaparow, dem Präsidenten der Republik Türkei Recep Tayyip Erdoğan, dem Präsidenten der Republik Usbekistan Schawkat Mirsijojew sowie dem Generalsekretär der OTS Kubanychbek Omuraliev unterzeichnet und umfasst 71 Punkte.

Die Staatsoberhäupter betonten den bedeutenden Beitrag der Turkvölker zur Weltzivilisation im Laufe der Geschichte, einschließlich ihres bleibenden Erbes in der kulturellen und politischen Entwicklung Europas und Asiens, sowie ihre maßgebliche Rolle im aktuellen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt der Welt und im regionalen wie globalen Frieden und in der Sicherheit. Sie bekräftigten ihr unerschütterliches Bekenntnis zu den Prinzipien, Zielen und dem Geist des historischen Nachitschewan-Abkommens, das die institutionelle Grundlage der Organisation bildete und weiterhin ihre Einheit, Zusammenarbeit und gemeinsamen Bestrebungen nach Frieden, Entwicklung und Solidarität in der türkischen Welt leitet.

Die Präsidenten würdigten die bemerkenswerten politischen, wirtschaftlichen, ökologischen, sozialen und kulturellen Errungenschaften der Turkstaaten in der Region und darüber hinaus und erkannten die „Charta der türkischen Welt“ als grundlegenden Ausdruck der gemeinsamen Kultur, Traditionen, Sprache und Geschichte der Turkvölker sowie als einen kohärenten Integrationsrahmen zur Förderung ihrer türkischen Identität an.

Die Erklärung, die die laufende Vorsitzführung der Kirgisischen Republik und das starke Engagement Ungarns sowie dessen bemerkenswerte Beiträge zur Förderung der vielfältigen Zusammenarbeit mit der Organisation der Turkstaaten (OTS) und den Turkstaaten würdigt, betont den hohen Stellenwert des informellen Gipfels der OTS, der erstmals in Ungarn stattfand.

Die Parteien bringen ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, die Solidarität, Zusammenarbeit und Koordinierung unter den Turkstaaten in allen Bereichen weiter zu vertiefen, indem sie deren enormes Potenzial und Möglichkeiten nutzen; sie begrüßen die wertvollen Beiträge Ungarns, Turkmenistans und der Türkischen Republik Nordzypern als Beobachter, die als untrennbarer Teil der türkischen Welt an der Arbeit der OTS mitwirken. Gleichzeitig betonen sie die Notwendigkeit, eine ausgehandelte, für alle Seiten akzeptable und tragfähige Lösung der Zypernfrage zu erreichen.

Das Dokument hebt zudem die Bedeutung hervor, jegliche Aktionen und Bedrohungen zu verhindern, die darauf abzielen, ihre Einheit und Solidarität zu untergraben, wie es in der „Charta der türkischen Welt“ betont wird.

Die Mitglieder der Organisation bekräftigen ihr Engagement, die gemeinsamen Anstrengungen zur Bekämpfung aller Formen von Terrorismus und grenzüberschreitender organisierter Kriminalität, der Finanzierung des Terrorismus und der Cyberkriminalität fortzusetzen, die Frieden und Sicherheit in der Region und darüber hinaus bedrohen. In diesem Zusammenhang würdigen sie die konstruktive Rolle der Türkei bei der Herstellung von Sicherheit und Stabilität in Syrien auf der Grundlage seiner territorialen Integrität und Einheit, der Erreichung eines inklusiven politischen Prozesses unter Beteiligung aller syrischen Komponenten sowie der Aufhebung von Sanktionen.

Sie äußern tiefe Besorgnis über die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen und bekräftigen ihre Unterstützung für Verhandlungen über einen dauerhaften und umfassenden Waffenstillstand, die Freilassung von Geiseln/Häftlingen und ungehinderten humanitären Zugang nach Gaza; sie betonen die Notwendigkeit einer gerechten und dauerhaften Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts und die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung gemäß den einschlägigen UN-Resolutionen. Außerdem würdigen sie die Bildung der Arbeitsgruppe zu Afghanistan.

Sie bekräftigen ihren Willen, die produktive multilaterale Zusammenarbeit im Rahmen der OTS im Bereich der Verteidigungsindustrie zu intensivieren und beauftragen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, ihre Bemühungen zu beschleunigen.

Sie bekräftigen ihr Engagement für die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung aller Formen von Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Hass gegen den Islam, Hassrede und Desinformation sowie zur Harmonisierung der Anstrengungen auf internationalen Plattformen zur Bekämpfung dieser Phänomene.

Sie schätzen den Erfolg des Baku-Prozesses als bahnbrechende Initiative zur Förderung des interkulturellen Dialogs auf globaler Ebene und würdigen die Republik Aserbaidschan für ihre kontinuierliche Führung in diesem Bereich; sie unterstützen die Organisation des 7. Weltforums für interkulturellen Dialog, das 2026 stattfinden wird.

Sie befürworten den Vorschlag, das Budget des Sekretariats der OTS erheblich zu erhöhen und betonen die Bedeutung des Starts der Projektaktivitäten des türkischen Investitionsfonds, der als erste gemeinsame Finanzinstitution der OTS gegründet wurde.

Sie bekräftigen ihr Engagement für nachhaltige grüne Entwicklung, Anpassung an den Klimawandel und Umweltschutz, geleitet von den Prinzipien der Türkischen Grünen Vision, und unterstreichen die Bedeutung der Entwicklung von Geräten und Technologien für grüne Energie, den Ausbau klimaresilienter Infrastrukturen, die Förderung der Energieeffizienz und ein effektives Abfallmanagement einschließlich des Zero-Waste-Ansatzes sowie den Erhalt und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen und Ökosystemdienstleistungen für Umwelt-, Wirtschafts- und soziale Nachhaltigkeit.

Sie würdigen die Führung der Republik Aserbaidschan bei der erfolgreichen Ausrichtung der 29. Sitzung der UN-Klimakonferenz im November 2024, einschließlich ihres Hauptergebnisses – dem Baku-Klima-Einheitspakt sowie die von ihr unter der COP29-Präsidentschaft ergriffenen Initiativen.

Sie erkennen die Bedeutung der Entwicklung grüner Energiekorridore in der Region an und begrüßen die Fortschritte bei der Umsetzung von Projekten zur Entwicklung und Übertragung grüner Energie; sie begrüßen das Inkrafttreten des Abkommens über die Schaffung eines vereinfachten Zollkorridors zwischen den Regierungen der Organisation der Turkstaaten.

Die Erklärung fordert zudem die Stärkung der Zusammenarbeit der OTS mit anderen relevanten internationalen Organisationen zur Förderung der regionalen Interaktion und ruft zu einer stärkeren gegenseitigen Koordinierung und Unterstützung bei Kandidaturen, Resolutionen, Erklärungen und anderen Initiativen auf Grundlage gemeinsamer Interessen in internationalen Organisationen auf, wo immer dies möglich ist; sie begrüßt die Kandidatur der Kirgisischen Republik für den Sicherheitsrat der UN für die Amtszeit 2027-2028 und für den Wirtschafts- und Sozialrat der UN (ECOSOC) für die Amtszeit 2028-2030 und bekräftigt ihre gemeinsame Unterstützung dieser Kandidatur.

Sie begrüßen die Kandidaturen der Republik Usbekistan für den nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der UN für die Amtszeit 2035-2036 und für den Exekutivrat der UNESCO für die Amtszeit 2027-2031; die Kandidaturen der Republik Kasachstan für das Amt des Präsidenten der 86. UN-Generalversammlung für die Amtszeit 2031-2032, für den Sicherheitsrat der UN für die Amtszeit 2039-2040 und für den Exekutivrat der UNESCO für die Amtszeit 2027-2031; die Kandidaturen der Republik Türkei für den nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der UN für die Amtszeit 2037-2038, für den Exekutivrat der UNESCO für die Amtszeit 2025-2029 und für den ECOSOC für die Amtszeit 2026-2028; die Kandidaturen der Republik Aserbaidschan für das UNESCO-Welterbekomitee für die Amtszeit 2025-2029 und für den Exekutivrat von UN-HABITAT für die Amtszeit 2025-2029.

Sie begrüßen die Auszeichnung von Prof. Dr. Aziz Sancar, weltweit bekannter Wissenschaftler und Nobelpreisträger, mit dem internationalen Preis Alisher-Navoi der Organisation der Turkstaaten „Für den Beitrag zur Einheit der türkischen Welt“.

Sie begrüßen die Absicht der Mitgliedstaaten, die Zusammenarbeit im Bereich der Jugendfragen weiter zu vertiefen und zu strukturieren, als wesentliches Element der Stärkung kultureller und humanitärer Verbindungen mit dem Ziel, gegenseitiges Verständnis, Solidarität und eine gemeinsame Zukunft unter den Turkstaaten zu fördern; sie loben die fortgeschrittenen Errungenschaften, insbesondere die Austauschprogramme im Bereich Jugend und Sport innerhalb der OTS, und ermutigen die Beobachter der OTS, solche Programme durchzuführen, um die Einheit und Solidarität weiter zu entwickeln; sie begrüßen die Erklärung der Stadt Aktau zur Kulturhauptstadt der türkischen Welt für 2025 auf Initiative von TURKSOY, die darauf abzielt, die regionale kulturelle Zusammenarbeit zu fördern und gemeinsame Initiativen zur Feier des Reichtums und der Vielfalt des türkischen Erbes umzusetzen. Gleichzeitig unterstützen sie den Antrag der Republik Usbekistan auf Beitritt zur Türkischen Kultur- und Erbe-Stiftung, die die Solidarität und Zusammenarbeit in der OTS weiter stärken wird.

Im Dokument betont man die Bedeutung des Schutzes des Kulturerbes während bewaffneter Konflikte hervorgehoben und würdigt gemeinsame Bemühungen der Turkstaaten zur Nachkriegserhaltung, Restaurierung und Wiederbelebung des Kulturerbes.

Sie betonen den transkulturellen Charakter des Frühlingsfestes Novruz, das als interkulturelle Brücke und Symbol universeller Werte wirkt, und bekräftigen ihren Willen, den tiefen Reichtum der türkischen Kultur und die gemeinsamen Werte der Turkvölker an künftige Generationen weiterzugeben; sie beschließen, Novruz innerhalb der OTS zu begehen und zu feiern, auf Initiative des Präsidenten der Republik Türkei, und beauftragen das Sekretariat, zu diesem Anlass Feierlichkeiten zu organisieren.

Sie begrüßen die Bereitschaft der Republik Aserbaidschan, den 12. Gipfel der OTS im Jahr 2025 auszurichten.

Sie betonen die Bedeutung der Annahme der „Gemeinsamen Erklärung zu Afghanistan“.

Die Staats- und Regierungschefs der OTS sprechen Viktor Orbán, Premierminister von Ungarn, ihren Dank für seinen Beitrag zur Solidarität und zum Wohlstand der türkischen Welt sowie für die erfolgreiche Leitung der Beratungen des informellen Gipfels der OTS in Budapest und für die herzliche Gastfreundschaft der ungarischen Regierung und des ungarischen Volkes aus.

Die aserbaidschanisch, kasachisch, kirgisisch, türkisch und usbekisch abgefasste Erklärung wurde am 21. Mai 2025 in Budapest unterzeichnet.