In Ausschusssitzung von NATO-PA in Tiflis von Annexionspolitik gesprochen
Tiflis, 27. Mai, AZERTAC
In Tiflis findet die Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO statt. Im Rahmen der Tagung wurde die Sitzung des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses abgehalten. An der Sitzung nahm ebenfalls eine aserbaidschanische Delegation um den ersten stellvertretenden Parlamentssprecher, den Leiter der aserbaidschanischen ständigen Vertretung bei der PA der NATO Ziyafat Asgarov teil.
Georgiens Verteidigungsminister Levan Izoria sprach bei seiner Rede von der Integration Georgiens in die euro-atlantischen Strukturen und den Reform in den Streitkräften sowie von den Arbeiten, die auf dem Gebiet der internationalen Zusammenarbeit geleistet werden.
Mitglied der aserbaidschanischen Delegation Siyavusch Novruzov seinerseits sagte, dass Aserbaidschan die Integration Georgiens ins Europa und in die NATO begrüßt. Er sprach auch von der Gefahr des internationalen Terrorismus und Separatismus. Er machte darauf aufmerksam, dass auch die Gebiete Aserbaidschans wie Georgiens Gebiete besetzt wurden. Die armenischen Streitkräfte haben 20 Prozent des aserbaidschanischen Territoriums okkupiert.
Es bestehen noch Bedrohungen.
Siyavusch Novruzov richtete an den Minister eine Frage: “Durch das Territorium Georgiens führen die Öl-und Gaspipelines Baku-Tiflis-Ceyhan, Baku-Supsa, Baku-Tiflis-Erzurum und die Eisenbahn Baku-Tiflis-Kars. Es war ein Versuch, diese Pipelines im Jahr 2008 zu sprengen. Die armenische Terrororganisation ASALA drohte mehrmals, diese Pipelines zu sprengen. Welche Maßnahmen setzt georgische Streitkräfte zum Schutz dieser Projekte? "
L.Izoria sagte: “Aserbaidschan gilt ein strategischer Partner für Georgien. Auch ich hatte als Minister meine erste Reise nach Aserbaidschan gemacht. Es besteht wirklich eine Terrorismus-und Separatismusgefahr. Georgien kämpft gegen sie. Georgien priorisiert die Gewährleitung der Sicherheit von Energie- und Infrastrukturprojekten. Vor kurzem fand das fünfte Treffen der Verteidigungsminister von Aserbaidschan, Georgien und der Türkei statt. In dieser Sitzung diskutierten wir sehr wichtige Themen. Im Rahmen der trilateralen Zusammenarbeit werden wir in naher Zukunft gemeinsame Militärübungen durchführen. Noch eine Militärübung mit Teilnahme der Streitkräfte der drei Länder ist für September des laufenden Jahres geplant. Ich glaube, dass wir dank der trilateralen Zusammenarbeit einen noch effektiveren Schutz und die Sicherheit von globalen Projekten gewährleisten würden.“
Es sei darauf hingewiesen, dass heute auch die Sitzungen der Ausschüsse für Wirtschaft und die Sicherheit, Wissenschaft und Technologien der NATO-PA abgehalten werden.
Die Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO dauert bis 29. Mai.
Khatai Azizov, AZERTAC
Tbilisi
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