Armenien: Proteste gegen Premier-Wahl
Baku, 17. April, AZERTAC
Armenien Ex-Präsident Sersch Sarkissjan trotz Protest zum Regierungschef gewählt, wie AZERTAC unter Berufung auf russische Nachrichtenagentur TASS berichtet.
Seit Tagen läuft die Opposition in der Hauptstadt Eriwan Sturm gegen die neuen Machtstrukturen. Auch am Dienstag gingen tausende Menschen auf die Straßen. Demonstranten blockierten eine Reihe von Regierungsgebäuden, darunter das Außenministerium. Die Sicherheitskräfte sperrten Straßen mit Stacheldraht ab. Es wird von 80 Festnahmen berichtet.
"Ich rufe den Beginn einer friedlichen samtenen Revolution in Armenien aus", rief Oppositionsführer Nikol Patschinian seinen Anhängern zu. Die Demonstranten sollten die Arbeit aller Behörden "lähmen". "Meine Generation und ich, wir sind gegen Sersch Sarkissjan seine Regierung", sagte zum Beispiel die Studentin Irina Dawtjan auf der Kundgebung. "Er ist seit zehn Jahren an der Macht, und wir sehen alle, dass nichts Gutes dabei herausgekommen ist."
Ungeachtet der Protestaufmärsche wählte das Parlament jetzt Sersch Sarkissjan zum neuen Regierungschef. 77 Abgeordnete stimmten für ihn, es gab 17 Nein-Stimmen.
Oppositionspolitiker kritisieren, die Verfassungsreform habe lediglich dazu gedient, Sarkissjans Verbleib an der Macht zu sichern. Seit Freitag gibt es wieder Proteste. Bei heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei waren am Montag laut Behörden 46 Menschen verletzt worden, unter ihnen sechs Polizisten und Oppositionsführer Patschinian, der zu den Kundgebungen aufgerufen hatte.
Bereits am Montag hatte der Sprecher der regierenden Republikanischen Partei, Eduard Scharmasanow, die Proteste als "künstlich" bezeichnet.
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