Aserbaidschanische Ombudsfrau trifft Beauftragten der deutschen Bundesregierung
Baku, 25. Juni, AZERTAC
In Deutschland traf sich Aserbaidschans Menschenrechtsbeauftragte (Ombudsfrau) Sabina Aliyeva mit Dr. Lars Castellucci, dem Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe.
Im Rahmen des Treffens informierte die Ombudsfrau ausführlich über die Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten in Aserbaidschan. Sie sprach dabei insbesondere die Aktivitäten im Rahmen des Nationalen Präventionsmechanismus, den Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen und Kindern, den Zugang zu Informationen, die Gewährleistung von Gleichbehandlung sowie die Bekämpfung von Diskriminierung an. Ebenso hob sie die jüngsten Änderungen des Verfassungsgesetzes hervor, durch die das Mandat der Ombudsstelle erweitert wurde.
Sabina Aliyeva sprach auch das Thema des Minen-Terrorismus an, den Armenien in den befreiten Gebieten Aserbaidschans verübt habe. Sie betonte, dass die anhaltende Bedrohung durch Landminen ein ernstzunehmendes Risiko für das Recht auf Leben und Sicherheit darstelle. Besonders Frauen und Kinder seien unter den Betroffenen. Zudem behinderten die Minen die Wiederaufbaubemühungen und erschwerten die Rückkehr der Binnenvertriebenen in ihre Heimatorte.
Die Ombudsfrau wies außerdem darauf hin, dass trotz wiederholter Aufforderungen bislang keine präzisen Minenkarten an Aserbaidschan übergeben wurden.
Darüber hinaus sprach Sabina Aliyeva das Schicksal von nahezu 4.000 aserbaidschanischen Bürgern an, die während des ersten Karabach-Krieges als vermisst gemeldet wurden und deren Verbleib bis heute ungeklärt ist.
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