Die Massendeportationen der Westaserbaidschaner aus Armenien und die Verletzung ihrer Eigentumsrechte

Baku, 5. August, AZERTAC

Westaserbaidschan – das heutige Territorium der Republik Armenien – war über Jahrhunderte hinweg eine Region, in der Aserbaidschaner dicht siedelten und die reich an wirtschaftlichen, kulturellen und historischen Werten war. Doch vom Beginn bis zum Ende des 20. Jahrhunderts wurden die dort lebenden Aserbaidschaner in vier großen Wellen gewaltsam aus ihren angestammten Heimatgebieten vertrieben. Der Deportationsprozess, der 1905 begann, setzte sich in den Jahren 1918–1920, 1948–1953 und 1987–1991 fort.

Während der Deportationen der in Armenien lebenden Aserbaidschaner wurden Hunderttausende aus ihren rechtmäßig bewohnten Gebieten vertrieben und ihrer Grundrechte – des Wohnens, der Freiheit und des Eigentums – beraubt. Tausende Menschen wurden getötet, zahlreiche Wohnhäuser zerstört. In den darauffolgenden Jahrzehnten wurde das den Aserbaidschanern gehörende historische und kulturelle Erbe in Armenien – darunter Moscheen und Friedhöfe – systematisch zerstört, Ortsnamen wurden geändert (hierzu existieren zahlreiche Beschlüsse des Ministerrates der UdSSR und der Armenischen SSR), und gegen Aserbaidschaner wurde eine systematische Form von Diskriminierung betrieben.

Historischer Kontext: Die letzten beiden Deportationswellen

Die Deportation von 1948–1953 beruhte auf den Beschlüssen Nr. 4083 des Ministerrates der UdSSR vom 23. Dezember 1947 und Nr. 754 vom 10. März 1948, die eine „freiwillige“ Umsiedlung der in der Armenischen SSR lebenden Aserbaidschaner in die Kura-Aras-Ebene der Aserbaidschanischen SSR vorsahen. In Wirklichkeit handelte es sich um eine Zwangsumsiedlung. Die Zivilbevölkerung, die ihre Häuser oftmals über Nacht verlassen musste, war gezwungen, den Großteil ihres Eigentums zurückzulassen. Ihre mit harter Arbeit errichteten Häuser und die von ihnen bewirtschafteten Ländereien wurden zu großen Teilen armenischen Familien überlassen, die aus dem Ausland angesiedelt worden waren, oder in staatliche Wirtschaften überführt. Laut offiziellen Statistiken wurden rund 100.000 Menschen, organisiert in über 13.000 Haushalten, deportiert.

Während der ethnischen Säuberungen von 1987–1991, die mit dem Beginn des Karabach-Konflikts einhergingen, wurden etwa 300.000 Aserbaidschaner, die im Gebiet Armeniens lebten, durch bewaffnete Angriffe, Morde, Verhaftungen und Repressionen aus ihrer Heimat vertrieben. Insgesamt wurden 170 „rein aserbaidschanische“ und 94 „gemischte“ Siedlungen vollständig entvölkert. Das letzte geräumte Dorf war Nüvadi. Am 8. August 1991 wurden die letzten Aserbaidschaner aus Armenien vertrieben.

Alle diese Deportationswellen veränderten nicht nur die demographische Karte, sondern führten auch zu massiven Verletzungen der Eigentumsrechte von Hunderttausenden. Die über Generationen hinweg von Westaserbaidschanern errichteten Häuser, Grundstücke, landwirtschaftlichen Objekte, Gärten, Viehbestände und industrielle Ausstattungen wurden entweder beschlagnahmt oder geplündert. Bei den Angriffen bewaffneter Armenier auf die Dörfer wurden die meisten Häuser niedergebrannt und zerstört.

Doch die Deportation der Westaserbaidschaner bleibt nicht nur ein historisches Ereignis. Sie stellt heute ein ungelöstes Thema des Völkerrechts sowie ein andauerndes politisches und humanitäres Problem dar.

Verletzung der Eigentumsrechte der Westaserbaidschaner

Die grundlegenden Eigentumsrechte der Westaserbaidschaner – ein universelles Menschenrecht – wurden auf verschiedene Weise verletzt:

• Beschlagnahme und Plünderung: Bewegliches und unbewegliches Eigentum wurde vom Staat oder von Privatpersonen enteignet.

• Zerstörung von Dokumenten: Eigentumsurkunden, Katasterpläne und Gemeinderegister wurden vernichtet.

• Veränderung von Ortsnamen: Dörfer wurden umbenannt, um den Gebieten eine „neue rechtliche Identität“ zu verleihen (z. B. Cəfərabad in „Avangard“, Göykümbət in „Qexanist“).

• Eigentumsübertragungen ohne Entschädigung: Häuser wurden neuen Besitzern zugewiesen, Ländereien in die Bilanzen von Kolchosen und Sowchosen überführt.

• Fehlen von Entschädigungsmechanismen: Weder die UdSSR noch das unabhängige Armenien entwickelten Programme zur Rückgabe oder Entschädigung.

Die Verletzung der Eigentumsrechte der Westaserbaidschaner steht im Widerspruch zu mehreren internationalen Konventionen und Dokumenten:

1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948), Artikel 17: „Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.“

2. Europäische Menschenrechtskonvention, Zusatzprotokoll Nr. 1, Artikel 1 – Unverletzlichkeit des Eigentums.

3. Genfer Konventionen – Verbot der Zwangsumsiedlung von Zivilpersonen und der Aneignung ihres Eigentums.

Obwohl die Verfassung der Sowjetischen Armenischen Republik den Schutz von Eigentumsrechten vorsah, wurden Eigentümer durch staatliche Organe enteignet. Nach der Unabhängigkeit wurden die Besitztümer der Aserbaidschaner unter dem Status „verlassenes Eigentum“ neu verteilt.

Daher trägt die armenische Regierung Verantwortung für die Beseitigung der Folgen dieser Rechtsverletzungen, einschließlich der Eigentumsrechtsverletzungen.

Mögliche Mechanismen zur Wiederherstellung

Als vorrangige Schritte gelten internationale Rechtsmittel. Beschwerden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowohl individuell als auch kollektiv könnten Früchte tragen. Ein Präzedenzfall hierfür ist die Klage der Brüder Chiragov und anderer gegen Armenien. Auch beim Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen können Westaserbaidschaner individuell Beschwerden gegen den armenischen Staat einreichen.

Die „Rückkehrkonzeption“ der Gemeinschaft der Westaserbaidschaner widmet den Eigentumsrechten breiten Raum. Darin wird die Verantwortung der armenischen Regierung unmissverständlich betont: Armenien müsse das den Aserbaidschanern gehörende Eigentum und Gemeindeland zurückgeben sowie Entschädigungen für verursachte Schäden und für die verhinderte Nutzung zahlen. Ebenso habe Armenien alle Kosten für die Wiederherstellung dieser Rechte zu tragen und entsprechende Übergabemaßnahmen umzusetzen.

In der Konzeption wird festgehalten, dass das Rückkehrmodell die ursprüngliche Siedlungsstruktur wiederherstellen müsse. Versuche, die Bevölkerung unter verschiedenen Vorwänden verstreut anzusiedeln, seien als Ausdruck von Diskriminierung und als Hindernis für Reintegration abzulehnen. Zudem werden internationale Überwachung, Kompensationen und Programme für Reintegration und Rehabilitation als notwendige Schritte gefordert.

Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehören:

• Einrichtung eines „Eigentumsfonds Westaserbaidschan“ mit Beteiligung internationaler Geber,

• systematische Bewertung der enteigneten Güter,

• finanzielle Entschädigungen oder alternative Landzuweisungen,

• Digitalisierung von Archivmaterial, Eigentumsdokumenten, Karten, Fotos, Videos und Zeugenaussagen.

Die Verletzung der Eigentumsrechte der Westaserbaidschaner ist somit nicht nur eine historische Ungerechtigkeit, sondern auch ein aktuelles Rechtsproblem. Ihre Wiederherstellung erfordert sowohl völkerrechtliche als auch diplomatische Maßnahmen.

Die Position der Gemeinschaft der Westaserbaidschaner bleibt klar: Armenien muss die Rückgabe des aserbaidschanischen Eigentums und Gemeindelandes gewährleisten, Entschädigungen für erlittene Schäden und Nutzungsausfälle zahlen sowie alle daraus resultierenden Kosten übernehmen. Finanzielle Kompensationen ersetzen jedoch nicht das Recht auf Rückkehr und Leben in der Heimat.

Dieser Artikel erscheint im Rahmen des Projekts „Geschichte des Schmerzes“, das vom Verein für Bürgerforschung und -entwicklung mit Unterstützung der Agentur für staatliche Förderung von Nichtregierungsorganisationen der Republik Aserbaidschan durchgeführt wird.