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In Japan treten vier Minister zurück
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Baku, 14. Dezember, AZERTAC
In einem Spendenskandal in Japans Regierungspartei sind vier Minister zurückgetreten. Ministerpräsident Fumio Kishida werde das Kabinett umbesetzen, berichtete am Donnerstag die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Zuvor hätten Kabinettssekretär Hirokazu Matsuno, Wirtschaftsminister Yasutoshi Nishimura, Landwirtschaftsminister Ichiro Miyashita sowie Innenminister Junji Suzuki ihre Ämter zur Verfügung gestellt.
Ministerpräsident Kishida war wegen des Skandals zunehmend in Bedrängnis geraten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt Berichten japanischer Medien zufolge gegen mehrere Mitglieder seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) wegen des Vorwurfs, Einnahmen aus Spendenveranstaltungen nicht richtig deklariert zu haben. Die Gelder sollen in schwarze Kassen geflossen sein.
Medienberichten zufolge geht es unter anderem um rund 500 Millionen Yen (rund 3,2 Millionen Euro), die über mehrere Jahre an Mitglieder der wichtigsten Gruppierung innerhalb der LDP gegangen sein sollen. Demnach wollen Staatsanwälte bald mit Bürodurchsuchungen und einer Befragung von Dutzenden Abgeordneten beginnen. Die konservative LDP ist in Japan seit Jahrzehnten fast ununterbrochen an der Macht. Im Zentrum des Skandals steht dabei die größte konservative Machtgruppe innerhalb der Partei, die einst von dem 2022 bei einer Wahlkampfrede erschossenen Ex-Premier Shinzō Abe angeführt wurde.
Durchgreifen wie ein „Feuerball“ - Kishida hatte erst im September sein Kabinett umgebildet. Der Regierungschef der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt hatte sich davon erhofft, die deutlich gesunkenen Zustimmungswerte für seine Regierung zu verbessern. In politischen Kreisen in Tokio wurde über möglicherweise baldige Neuwahlen zum nationalen Parlament spekuliert.
Der Ministerpräsident Kishida hatte erst am Mittwoch angekündigt, er werde in der Affäre wie ein „Feuerball“ durchgreifen und das Vertrauen in die LDP wiederherstellen. Der 66-Jährige hat ein Mandat bis 2025. Zuletzt gab es jedoch Spekulationen, dass er im Vorfeld einer wahrscheinlich schwierigen parteiinternen Wahl des Vorsitzenden im kommenden Jahr Neuwahlen ausrufen könnte.