Keine Atomversuche und Tests mit Interkontinentalraketen mehr
Baku, 21. April, AZERTAC
Keine Atomversuche und Tests mit Interkontinentalraketen mehr, dafür volle Konzentration auf Wirtschaftswachstum. Mit dieser von Staatsmedien verbreiteten Ankündigung hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vor den Gipfeltreffen mit Vertretern Südkoreas und der USA überrascht.
Kim begründete den Schritt am Samstag unter anderem mit der Vollendung des nordkoreanischen Atomprogramms - dieser "große Sieg" mache weitere Tests unnötig.
Zwar sprachen Südkorea und die USA von einem wichtigen Fortschritt im Atomstreit. Und auch China bewertete den Schritt positiv. "Die Entscheidung Nordkoreas wird die Situation auf der koreanischen Halbinsel verbessern", hieß es in einer Stellungnahme, die auf der Website des chinesischen Außenministeriums veröffentlicht wurde. "China begrüßt das".
US-Präsident Donald Trump lobte den Schritt auf Twitter: "Sehr gute Nachrichten für Nordkorea und die ganze Welt - Großer Fortschritt." Und dann: "Freue mich auf unser Gipfeltreffen."
Doch es gibt Leerstellen in der Erklärung aus Pjöngjang. Und die sorgen für Skepsis. So ist von einem gänzlichen Verzicht auf das Atomprogramm, wie es die internationale Gemeinschaft fordert, in dem Bericht nicht die Rede. Auch bleibt offen, inwiefern die kommunistische Führung bereit ist, auf den Bau weiterer Atomsprengköpfe und Raketen zu verzichten - oder gar ihr bestehendes Arsenal abzubauen.
Verhaltenes Echo aus Japan - Japans Ministerpräsident Shinzo Abe äußerte sich entsprechend verhalten positiv zum Anschein eines Sinneswandels in Pjöngjang. Man werde sehen, ob der Schritt zu einer nachweisbaren und unumkehrbaren Beseitigung des Arsenals an Massenvernichtungswaffen führe. Sein Verteidigungsminister Itsunori Onodera wies zudem darauf hin, dass in der Erklärung Nordkoreas nur auf den Teststopp für ballistische Langstreckenraketen Bezug genommen werde - nicht aber auf Tests mit Kurz- und Mittelstreckenraketen, in deren Reichweite sich Japan und Südkorea als Nachbarstaaten befinden. Deshalb sei die Erklärung "unbefriedigend" und "unzureichend".
Die südkoreanische Regierung hingegen begrüßte den Teststopp als "bedeutsamen Fortschritt für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, die sich die Welt wünscht". Sie diene zudem als "sehr positive Grundlage" für das nahende Gipfeltreffen. Am Freitag war erstmals eine neue Telefonverbindung zwischen den Staatschefs beider Länder getestet worden, um einen direkten Austausch in Krisensituationen zu ermöglichen.
Die nukleare Testanlage Punggye-ri im Nordosten des Landes soll laut der nordkoreanischen Staatsagentur KCNA komplett geschlossen werden, um die Absicht zur Aussetzung der Atomtests zu bekräftigen. In der Anlage hatte Nordkorea seit 2006 all seine sechs bisherigen Atomwaffentests unternommen - den bisher letzten und stärksten im September vergangenen Jahres.
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