AMTLICHE CHRONIK
Meldung vom Pressedienst des Präsidenten der Republik Aserbaidschan
Am 28.Februar liquidierte der Verfassungsrat Frankreichs das Gesetz über die Einbeziehung von denjenigen in die strafrechtliche Verantwortung, die den sogenannten “Völkermord an den Armeniern” leugnen. In diesem Zusammenhang kündigen wir an, dass der Präsident der Republik Aserbaidschan diese gerechte Entscheidung des Verfassungsrates von Frankreich begrüßt, dies als eine Erscheinungsform der Rede-und Meinungsfreiheit bezeichnet.
Zugleich schätzt Präsident der Republik Aserbaidschan den Appell einer Gruppe von Abgeordneten des französischen Senates an den Verfassungsrat Frankreichs und die französische Öffentlichkeit in Zusammenhang mit der Liquidierung des Gesetzes über die Bestrafung von denjenigen wegen der Verweigerung des sogenannten “Völkermords an den Armeniern” hoch ein und äußert den Menschen seine Dankbarkeit, die auf ihrer Position beharrt haben.
Anzumerken ist, dass diese gerechte Schrittunternehmung des Verfassungsrates von Frankreich eine Sperre gegen die Heuchelei des armenischen Lobbyismus ist, und davon zeugt, dass die Tätigkeit der armenischen Lobby das nächste Mal ein Fiasko erlitten hat.