Minsk: In der OSZE PA Ausschusssitzung armenische Provokation verhindert

07.07.2017 [16:00]
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Minsk, 7. Juli, AZERTAC

In der Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und Demokratie der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Minsk ist am 7. Juli weitere Provokation armenischer Delegation verhindert.

AZERTAC zufolge stellten armenische Delegation einen Änderungsantrag auf den Resolutionsentwurf mit dem Namen “Stärkung der Zusammenarbeit und vertrauensbildenden Maßnahmen im Interesse des Friedens und der Ruhe in der OSZE-Region“ und schlug vor, die Einreise in die Konfliktzone zu erleichtern und keine Hindernisse zu errichten.

Der stellvertretende Leiter der aserbaidschanischen Delegation in der OSZE PA, Tahir Mirkischili, machte in seiner Rede darauf aufmerksam, dass dieser Änderungsantrag dem Völkerrecht widerspricht, und darauf gezielt ist, illegale Aktivitäten in den Konfliktgebieten zu legalisieren.

Der Vorschlag von armenischer Delegation wurde mit 44 Stimmen dagegen und mit 4 Stimmen dafür abgelehnt.

Emil Huseynli, AZERTAC

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