USA: Trump wirft Gegnern Wahlbeeinflussung vor
Baku, 5. April, AZERTAC
Nach der Verlesung der Anklage gegen Donald Trump in New York hat der frühere US-Präsident vor Anhängern seine Unschuld beteuert. „Das einzige Verbrechen, das ich begangen habe, ist die furchtlose Verteidigung unserer Nation gegen diejenigen, die sie zerstören wollen“, sagte der der Republikaner in seinem Anwesen in Mar-a-Lago im Bundestaat Florida.
Trump sprach von einem Versuch seiner Gegner, die Justiz zu missbrauchen und die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr zu beeinflussen, zu der der 76-Jährige erneut antreten will. Zuvor war er vor einem Gericht in Manhattan erschienen, wo ihm Details der Anklage verlesen wurden. Trump ist der erste ehemalige Präsident in der US-Geschichte, der sich in einem Strafverfahren verantworten muss.
Die Staatsanwaltschaft legt Trump Fälschung von Geschäftsunterlagen in 34 Fällen zur Last. Er habe Dokumente gefälscht, „um vor und nach der Wahl von 2016 schädliche Informationen und rechtswidrige Aktivitäten vor den amerikanischen Wählern zu verbergen“, erklärte Manhattans leitender Oberstaatsanwalt Bragg. Im Zentrum steht etwa die Zahlung von Schweigegeld an eine Pornodarstellerin, die Trump zur Verschleierung nicht ordnungsgemäß verbucht haben soll. Trump plädierte vor Gericht auf „nicht schuldig“.
Die Anklage gegen ihn sei eine „massive Wahlbeeinflussung in einem Ausmaß, wie es unser Land noch nie gesehen hat“, kritisierte Trump bei seinem Auftritt in Mar-a-Lago. „Ich hätte nie gedacht, dass so etwas in Amerika passieren könnte“, sagte Trump mit Blick auf die Anklage und beklagte, das Land gehe unter demokratischer Führung den Bach runter. Er stellte die Strafverfolgung gegen ihn als politisch motivierten Versuch seiner Gegner dar, ihn für die Wahl 2024 auszuschalten.
Vor einem Prozess gibt es zunächst eine Reihe von Anhörungen und die Möglichkeit, verschiedene Anträge zu stellen. Trumps Anwälte könnten hier versuchen, die Vorgänge zu verzögern und einen Prozess noch zum Platzen zu bringen. Trump selbst soll erst am 4. Dezember wieder vor Gericht erscheinen.