Baku, 5. März, AZERTAC

Am Dienstag, dem 5. März hat der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, eine Delegation um den amtierenden Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), den slowakischen Außenminister, Miroslav Lajcak, zum Gespräch empfangen, wie die amtliche Nachrichtenagentur AZERTAC berichtete.

Präsident Ilham Aliyev erinnerte sich mit Befriedigung an sein kurzes Treffen mit Miroslav Lajcak in Davos und sagte, dass sein Besuch in Aserbaidschan eine gute Gelegenheit bietet, über die Situation in der Region sowie die Fragen der Beilegung des armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konfliktes und andere Themen zu diskutieren.

Miroslav Lajcak informierte den Staatschef über die Prioritäten, die während der slowakischen Präsidentschaft in der OSZE festgelegt wurden. Er machte darauf aufmerksam, sie seien fest entschlossen, zum Verhandlungsprozess für die Regelung des armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konfliktes beizutragen. Der amtierende OSZE-Vorsitzende sagte, dass dieser Besuch eine gute Gelegenheit sei, über den Konflikt mehr zu erfahren und Meinungen auszutauschen.

Der Staatschef sagte seinerseits, dass Aserbaidschan seiner Mitgliedschaft in der OSZE große Bedeutung beimisst. Aserbaidschan arbeitet sowohl mit der Organisation, als auch mit ihren Mitgliedern aktiv zusammen, und nahm sehr effektive Partnerschaftsbeziehungen auf, fügte Präsident Ilham Aliyev hinzu. Das Staatsoberhaupt sprach zugleich die Beilegung des armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konfliktes an und sagte, dass der Konflikt seit vielen Jahren andauert. Die territoriale Integrität Aserbaidschans sowie die Normen und Prinzipien des Völkerrechts wurden grob verletzt. Die aserbaidschanische Gebiete werden bisher noch besetzt gehalten, sagte Präsident Ilham Aliyev. Der Staatschef machte darauf aufmerksam, dass die jeweiligen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, in denen sofortiger und bedingungsloser Abzug der armenischen Streitkräfte aus allen besetzten Gebieten Aserbaidschans gefordert werden, einschließlich eine Reihe von Beschlüssen und Resolutionen der OSZE und anderer Organisationen schon seit 25 Jahren nicht erfüllt sind. Infolge dieser Annexionspolitik wurde etwa eine Million Bürger des Landes zu Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in ihrem eigenen Land geworden. Die aserbaidschanischen Territorien wurden besetzt. In den armenisch okkupierten Gebieten wird die Politik einer illegalen Ansiedlung und Änderung der demografischen Lage verfolgt. Die aserbaidschanische Seite ist an einer baldigen friedlichen Beilegung des Konfliktes besonders interessiert, sagte er. Präsident Ilham Aliyev erinnerte daran, dass eine gewisse Dynamik im Verhandlungsprozess zu beobachten ist. Es fanden vier Treffen auf der Außenministerebene und drei Treffen zwischen dem aserbaidschanischen Präsidenten und dem armenischen Ministerpräsidenten statt. Die armenische Seite zeigt kein großes Interesse für substanzielle Verhandlungen, sagte der Staatschef. Um bestimmte Fortschritte bei der Beilegung des Konfliktes zu erzielen und den Abzug der armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans zu gewährleisten, sollte die internationale Gemeinschaft sollte aufs Armenien einen Druck ausüben, so Präsident Ilham Aliyev.

Bei dem Treffen tauschten sich die Seiten auch über die Agenda der OSZE und die Aussichten für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der Slowakei aus.