Ali Hasanov: Dekret über Durchführung außerordentlicher Präsidentschaftswahlen entspricht verfassungsrechtlichen Anforderungen
Baku, 5. Februar, AZERTAC
Das Dekret über die Durchführung der außerordentlichen Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan entspricht voll und ganz verfassungsrechtlichen Anforderungen und der Gesetzgebung des Landes". Das erklärte der Assistent für sozial-politische Angelegenheiten des Präsidenten, Ali Hasanov, der Nachrichtenagentur AZERTAC in seiner Stellungnahme zur Verfügung von Präsident Ilham Aliyev über die Durchführung der außerordentlichen Präsidentenwahlen in Aserbaidschan.
Ali Hasanov wies darauf hin, dass bisher alle Wahlen in Aserbaidschan demokratisch, transparent und fair gemäß der Verfassung, dem Wahlgesetz und anderen einschlägigen Rechtsakten abgehalten wurden. Sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlaments- und Kommunalwahlen spiegelten den Willen des Volkes wider und wurden von lokalen und internationalen Beobachtern hoch eingeschätzt, fügte er hinzu. Da alle drei von fünf Jahren in Aserbaidschan die Wahlen abgehalten werden, ist der Artikel 101 der Verfassung geändert und die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre verlängert worden, sagte er.
Diese Änderung räumt dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan das Recht ein, außerordentliche Präsidentschaftswahlen zu anzukündigen, sagt er.
Gemäß der Verfassung der Republik Aserbaidschan war die Durchführung der nächsten Präsidentschaftswahlen 2018 für Oktober anberaumt. Aber von Mai dieses Jahres an werden eine Reihe von sehr wichtigen Veranstaltungen auf lokaler und internationaler Ebene in unserem Land stattfinden. Unter ihnen können der 100. Jahrestages der Gründung der ersten Aserbaidschanischen Demokratischen Republik, das Internationalen Humanitäre Forums usw. erwähnen. Die meisten dieser Events finden am Ende des Jahres statt und fallen mit den Wahlen zusammen.
Auf der anderen Seite werden gemäß der bestehenden Wahl-Praxis in Aserbaidschan alle Wahlen im Herbst abgehalten. In Anbetracht der international anerkannten Wahl-Praxis ist es noch angemessener, unterschiedliche Wahlen zu verschiedenen Jahreszeiten, sowie zu Beginn des Jahres durchzuführen, so A. Hasanov.
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