Abkommenspaket im Anschluss an Sitzung der GUS-Regierungschefs in Kasan unterzeichnet
Baku, 26. Mai, AZERTAC
Ein Paket von Abkommen wurde heute im Anschluss an die Sitzung der Regierungschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten in Kasan unterzeichnet, wie AZERTAC unter Berufung auf die belorussische Nachrichtenagentur BelTA berichtet. Auf der Tagesordnung stand ein breites Spektrum von Fragen der Integrationszusammenarbeit der GUS-Staaten. Die Regierungschefs unterzeichneten eine Reihe von Abkommen. Es wurde das Protokoll über die Vornahme von Änderungen zum Kooperationsabkommen im Bereich Rechtsschutz und Schutz des geistigen Eigentums sowie über die Einrichtung des Zwischenstaatlichen Rats für Rechtsschutz und Schutz des geistigen Eigentums vom 19. November 2010 unterzeichnet.
Die Sitzungsteilnehmer genehmigten auch den Plan der erstrangigen Veranstaltungen zur Umsetzung der Strategie der Transportsicherheit in den GUS-Staaten bei den Beförderungen im internationalen Verkehr für 2017/2019; einen Komplex von Veranstaltungen für 2017/2020 zur Umsetzung des zwischenstaatlichen Programms der innovativen Zusammenarbeit der GUS-Staaten für 2020; das zwischenstaatliche Funknavigationsprogramm der GUS-Staaten für 2020. Gemäß dem Beschluss des Rats der GUS-Regierungschefs vom 16. September über das Wirtschaftsgericht der GUS genehmigten die Mitglieder des Rats der Regierungschefs die Ordnung der Tätigkeit der Richter. Sie bestimmten auch eine Reihe von Veranstaltungen, die mit der Reorganisation dieses Gerichtes verbunden sind.
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