Brasilianer wird Chef der Welthandelsorganisation
Baku, den 8. Mai (AZERTAG). Die WTO hat offenbar einen neuen Chef. Nach Angaben von zwei Nachrichtenagenturen wird Roberto Azevêdo neuer Generalsekretär der Welthandelsorganisation. Er stammt aus Brasilien - die dortige Regierung hat sich bislang nicht gerade als Verfechterin des Freihandels profiliert.
Die Ära der Industriestaaten auf dem „Thron“ der globalen Handelsdiplomatie ist vorbei. Der Brasilianer Roberto Azevêdo beerbt nach Angaben der Nachrichtenagenturen Reuters Pascal Lamy als Generalsekretär der Welthandelsorganisation (WTO). Die Agenturen berufen sich auf einen Insider, dieser habe einem internen Meeting beigewohnt, bei dem die Entscheidung gefallen sei. Mit der offiziellen Bekanntgabe des Auswahlergebnisses wird am Mittwoch gerechnet.
Azevêdo setzte sich demnach gegen den Mexikaner Herminio Blanco durch. Der 55 Jahre alte Azevêdo galt seit Ende Januar als Favorit, seinerzeit hatten sich insgesamt neun Bewerber am WTO-Sitz in Genf vorgestellt. Blanco war von den USA und der EU unterstützt worden.
Der bisherige Botschafter Brasiliens bei der WTO gilt in der Organisation als angesehen. Manche der insgesamt 159 Mitgliedstaaten der Handelsorganisation finden es allerdings problematisch, dass Azevêdos Heimatland in den vergangenen Jahren Zölle erhöht hatte, um heimische Unternehmen gegen ausländische Konkurrenz abzuschotten.
Die WTO zählt neben dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank zu den wichtigsten internationalen Organisationen. Sie befasst sich mit Handels- und Wirtschaftspolitik auf globaler Ebene. Ihr Hauptziel ist der Abbau von Handelshemmnissen.
Von Doha nach Bali - Azevêdos hat nun die Aufgabe, den Welthandel „von Doha nach Bali“ zu führen. Doha steht symbolisch für das Scheitern. Bali, wo im Dezember die nächste Welthandelskonferenz stattfindet, steht für Hoffnung.
In Doha nahmen WTO-Staaten 2001 Kurs auf eine „Entwicklungsagenda“ zur weitgehenden Liberalisierung des globalen Handels. Doch im Interessenkampf zwischen Industrie- und Entwicklungsländern erwies sich das Vorhaben als viel zu ehrgeizig und komplex. Damit sollte - bei gleichzeitiger Förderung der ärmsten Länder - das Volumen der globalen Ex- und Importe um etliche Milliarden Dollar ausgeweitet werden. Das Vorhaben blieb ein Wunschtraum.
Immer mehr Staaten suchen längst ihr Heil in bilateralen oder regionalen Abmachungen, statt auf einen Durchbruch zu einem globalen Abbau von Handelshemmnissen zu setzen. Zudem greifen Staaten wieder verstärkt zu protektionistischen Maßnahmen, vor allem zu Importzöllen. So auch Brasilien.
Neben divergierenden Interessen hängt das Doha-Scheitern mit Strukturproblemen der WTO zusammen. Obwohl die 1995 geschaffene Organisation inzwischen 159 Mitglieder hat, können Entscheidungen nur im Konsens gefällt werden - jeder kann jedes Projekt blockieren. Auch für die Doha-Agenda gilt zudem der Grundsatz „Alles oder nichts“: Keine Vereinbarung kann in Kraft treten, wenn nicht alle Vorhaben einer Verhandlungsrunde im Paket beschlussfähig sind.
Zölle vereinfachen - Ob Lamys Nachfolger diesen Teufelskreis an der einen oder anderen Stelle durchbrechen kann? Eine Chance bietet sich Anfang Dezember in Bali. Bei der 9. WTO-Ministerkonferenz könnte es eine Abkehr vom Doha-Ansatz des „großen Wurfs“ und das Bekenntnis zu einem schrittweisen Vorgehen geben. So wird unter Handelsdiplomaten in Genf der Versuch erörtert, beim Bali-Treffen relativ rasch anwendbare Beschlüsse auf einzelnen Gebieten anzustreben.
Dazu gehört ein Maßnahmepaket zur Vereinfachungen von Zollformalitäten. Gemessen an der Doha-Vision erscheint es geringfügig. Doch nach Berechnungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) könnten solche Erleichterungen im grenzüberschreitenden Warenaustausch die Handelskosten in Industriestaaten um zehn Prozent und in Entwicklungsländern um bis 16 Prozent reduzieren und etliche Milliarden Dollar einsparen.
Für dieses auch vom Westen unterstützte Projekt muss Azevêdo auch etliche Entwicklungsländer gewinnen, wenn er in Bali Erfolge vorweisen will. Denn die Handelsmacht der „Dritten Welt“ wächst weiter; ohne sie geht in der WTO nichts mehr. Laut Welthandelsbericht für 2013 wird für die Industriestaaten ein Wachstum der Exporte von 1,5 Prozent erwartet, für die Entwicklungs- und Schwellenländer hingegen 5,3 Prozent. Ähnlich sieht es bei den Importen aus. Damit wird der Anteil dieser Staaten am globalen Handel auf über 50 Prozent steigen.
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