WELT
Bundeswehr: Pistorius plant massive Aufrüstung der Marine
Baku, 29. November, AZERTAC
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will für 4,7 Milliarden Euro vier neue U-Boote bestellen.
Es handelt sich demnach um U-Boote vom Typ U212CD von Thyssenkrupp Marine Systems.
Die geplante Beschaffung ist Teil einer deutsch-norwegischen Zusammenarbeit. Bereits jetzt hat die Bundeswehr zwei baugleiche U-Boote bei Thyssenkrupp Marine Systems in Auftrag gegeben. Diese Kooperation könnte als positives Beispiel für die europäische Verteidigungszusammenarbeit dienen.
Die massive Aufrüstung der Marine erscheint angesichts der aktuellen geopolitischen Spannungen durchaus nachvollziehbar. Dennoch wirft die Finanzierung ohne vorherige Haushaltsplanung Fragen nach der Seriosität der Verteidigungspolitik auf.
Bemerkenswert erscheint die Begründung des Ministeriums, wonach die NATO-Anforderungen bei der Haushaltsaufstellung 2024 noch nicht bekannt gewesen seien. Dies wirft die Frage auf, wie vorausschauend die strategische Verteidigungsplanung tatsächlich ist. In Zeiten knapper Kassen und erheblicher Herausforderungen für den Bundeshaushalt müsste eine bessere Planbarkeit solch gewaltiger Investitionen eigentlich selbstverständlich sein.
Die nicht eingeplante Mehrausgabe von 4,7 Milliarden Euro dürfte die ohnehin angespannte Haushaltssituation weiter verschärfen. Während die Notwendigkeit einer modernen und schlagkräftigen Marine außer Frage steht, erscheint der Zeitpunkt für eine solch massive Investition zumindest diskussionswürdig.
