China: Ex-Parteisekretär zu 13 Jahren Haft verurteilt
Baku, den 28. Juni (AZERTAG). Der frühere Funktionär der Kommunistischen Partei Chinas, Lei Zhengfu, ist wegen Korruption zu einer 13-jährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag. Der 55-Jährige muss zudem umgerechnet 37.000 Euro Strafe zahlen. Dem Ex-Parteisekretär wird vorgeworfen, Bestechungsgeld angenommen zu haben.
Nach Angaben von chinesischen Medien wollte ein Immobilienunternehmer den Ex-Funktionär erpressen. Der Firmeneigner versprach sich dadurch wohlwollende Entscheidungen der Behörden.
Die Affäre von Lei ist für viele Chinesen ein Symbol für Korruption der Führungselite. Die neue Staatsführung unter Präsident Xi Jinping und Regierungschef Li Keqiang hat der Korruption den Kampf angesagt. Xi versprach mehrmals, dagegen auf allen Ebenen der Verwaltung vorzugehen. Er will nach eigenen Worten sowohl gegen „Fliegen“ als auch mächtige „Tiger“ vorgehen - womit er korrupte Funktionäre sowohl auf der unteren als auch auf der höchsten Ebene meint.
Das Politbüro ging diese Woche mit gutem Beispiel voran. Über vier Tage unterzogen sich die 25 Mitglieder des obersten Machtgremiums auf einer Sitzung der „Kritik und Selbstkritik“, wie den Chinesen verkündet wurde. Xi will mit einer Erziehungs- und Säuberungskampagne im alten Stil seine Macht sichern.
Er verordnete den 80 Millionen KP-Mitgliedern eine „porentiefe Reinigung“: Sie sollen „ein Bad nehmen“, selbstkritisch in den Spiegel schauen, Fehlverhalten korrigieren und ihr Ohr wieder den Sorgen und Nöten der Massen schenken. „Die Unterstützung des Volkes zu gewinnen oder zu verlieren, ist eine Frage des Überlebens oder des Untergangs der Partei“, mahnt der Parteichef.
Weitere News der Rubrik
